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ZuV 2007 Anhang 2 (zu § 6 Abs. 3) (Law)
...2004, 2264 Formel 1 44 ...
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ZuV 2012 Anhang 2 (zu § 5 Abs. 3) (Law)
...2 -Emissionsfaktor in t CO 2 /GJ H ...
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ZuV 2020 Anhang 2 (zu § 7 Absatz 3) (Law)
...2003/87/EG, den Monitoring-Leitlinien, den einheitlichen EU-Zuteilungsregeln, dem Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz, der Datenerhebungsverordnung 2020 sowie dieser Verordnung und den einschlägigen N...
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ZZulV 1998 Anlage 2 (zu § 4 Abs. 1 und § 7) (Law)
...2000 5500 2000 1250 1200 2400 4...
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SGB 2 § 1 Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Law)
(1) Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll es Leistungsberechtigten ermöglichen, ein Leben zu führen, das der Würde des Menschen entspricht. (2) Die Grundsicherung für Arbei...
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SGB 2 § 19 Arbeitslosengeld II, Sozialgeld und Leistungen für Bildung und Teilhabe (Law)
...20, 21 und 23, darüber hinaus die Bedarfe nach § 22. Sind nur noch Leistungen für Bildung und Teilhabe zu leisten, deckt weiteres zu berücksichtigendes Einkommen und Vermögen die Bedarfe in der Reihen...
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SGB 2 § 76 Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Law)
...2 mehr als eine Arbeitsgemeinschaft nach § 44b in der bis zum 31. Dezember 2010 geltenden Fassung die Aufgaben nach diesem Buch wahr, kann insoweit abweichend von § 44b Absatz 1 Satz 1 mehr als eine g...
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WHG 2009 Anlage 2 (zu § 7 Absatz 1 Satz 3) (Law)
...2009, 2615)
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TierSchlV 2013 Anlage 2 (zu § 12 Absatz 6) (Law)
...2012, 2993) Betäubungsverfahren ...
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EnWG 2005 § 89 Beteiligtenfähigkeit (Law)
Fähig, am Verfahren vor der Regulierungsbehörde, am Beschwerdeverfahren und am Rechtsbeschwerdeverfahren beteiligt zu sein, sind außer natürlichen und juristischen Personen auch nichtrechtsfähige Pers...
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GenG § 89 Rechte und Pflichten der Liquidatoren (Law)
...26, 27, 33 Abs. 1 Satz 1, §§ 34, 44 bis 47, 48 Abs. 3, §§ 51, 57 bis 59 sich ergebenden Rechte und Pflichten des Vorstands und unterliegen gleich diesem der Überwachung des Aufsichtsrats. Sie haben fü...
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SGB 12 § 89 Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf (Law)
...2) Sind im Fall des Absatzes 1 für die Bedarfsfälle verschiedene Träger der Sozialhilfe zuständig, hat die Entscheidung über die Leistung für den zuerst eingetretenen Bedarf den Vorrang. Treten die Be...
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OWiG 1968 § 89 Vollstreckbarkeit der Bußgeldentscheidungen (Law)
Bußgeldentscheidungen sind vollstreckbar, wenn sie rechtskräftig geworden sind.
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UmwG 1995 § 89 Eintragung der Genossen in die Mitgliederliste; Benachrichtigung (Law)
...2) Die übernehmende Genossenschaft hat jedem Anteilsinhaber eines übertragenden Rechtsträgers, bei unbekannten Aktionären dem Treuhänder der übertragenden Gesellschaft, unverzüglich in Textform mitzut...
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SGB 5 § 89 Schiedsamt (Law)
...213 Abs. 2 in der bis zum 31. Dezember 2008 geltenden Fassung gilt für die Landesverbände der Krankenkassen und die Ersatzkassen entsprechend. Die Amtsdauer beträgt vier Jahre. Soweit eine Einigung ni...
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WHG 2009 § 89 Haftung für Änderungen der Wasserbeschaffenheit (Law)
...2) Gelangen aus einer Anlage, die bestimmt ist, Stoffe herzustellen, zu verarbeiten, zu lagern, abzulagern, zu befördern oder wegzuleiten, derartige Stoffe in ein Gewässer, ohne in dieses eingebracht ...
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AZRG-DV § 2 AZR-Nummer (Law)
...2) Die Registerbehörde stellt sicher, daß bei einer Verwendung des Geschäftszeichens für Datenübermittlungen an die Registerbehörde oder für Übermittlungsersuchen fehlerhafte Angaben des Geschäftszeic...
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AMG 1976 § 2 Arzneimittelbegriff (Law)
...28/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2012 über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten (ABl. L 167 vom 27.6.2012, S. 1), ...
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ASG § 2 Maßnahmen der Sicherstellung von Arbeitsleistungen (Law)
...2. ein Wehrpflichtiger in ein Arbeitsverhältnis verpflichtet werden, 3. eine Frau vom vollend...
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AtDeckV 1977 § 2 Haftpflichtversicherung (Law)
...2) Sofern der Bund und die Länder verpflichtet sind, den zur Deckungsvorsorge Verpflichteten von Schadensersatzansprüchen freizustellen oder die Befriedigung der gegen ihn gerichteten Schadensersatzan...