• SGB 1 § 5 Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden (Law)

  ...ben auch die Hinterbliebenen eines Beschädigten.

• SGB 2 § 5 Verhältnis zu anderen Leistungen (Law)

  ...beit nach dem Ersten Abschnitt des Dritten Kapitels werden nicht an oder für erwerbsfähige Leistungsberechtigte erbracht, die einen Anspruch auf Arbeitslosengeld oder Teilarbeitslosengeld haben. ...

• SachenRBerG § 5 Erwerb oder Bau von Eigenheimen (Law)

  ...blik über den Verkauf volkseigener Gebäude vom 15. September 1954 (GBl. I Nr. 81 S. 784), vom 19. Dezember 1973 (GBl. I Nr. 58 S. 578) und vom 7. März 1990 (GBl. I Nr. 18 S. 157) Eigenheime verkauft w...

• SchaumwZwStV 2010 § 5 Erteilung der Erlaubnis (Law)

  ...Betrieb lagern will. (4) In den Fällen des § 4 Absatz 4 wird die Erlaubnis erweitert. Die Absätze 1 bis 3 bleiben unberührt.

• SchKfmAusbV 2004 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...bildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit eine berufsfeldbezogene Grundbildung vorausgegangen ist oder betriebspraktis...

• PTBAKostO § 5 Überlassung von Anlagen und Geräten auf Zeit (Law)

  ...berlassung von Anlagen und Geräten auf Zeit ist entsprechend den Selbstkosten zu berechnen.

• RaumAAusbV 2004 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...bildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebsp...

• SeeRVertO 1986 § 5 Festsetzung der Haftungssumme. (Law)

  ...bereits eröffnet worden, so bestimmt das Gericht eine Frist, innerhalb deren der Mehrbetrag einzuzahlen ist.

• SeeSchStrO 1971 § 5 Schiffahrtszeichen (Law)

  ...bots- und Verbotszeichen getroffenen Anordnungen sind zu befolgen. (3) Das Beschädigen oder Beeinträchtigen der Erkennbarkeit der Schiffahrtszeichen ist verboten.

• Pkw-EnVKV § 5 Werbung (Law)

  ...ber die Bereitstellung audiovisueller Mediendienste (Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste), (ABl. L 95 vom 15.4.2010, S. 1). Die Angaben müssen nach Maßgabe der Abschnitte II und III der Anlage...

• PostG 1998 § 5 Lizenzierter Bereich (Law)

  ...bnis (Lizenz) bedarf, wer Briefsendungen, deren Einzelgewicht nicht mehr als 1.000 Gramm beträgt, gewerbsmäßig für andere befördert. (2) Einer Lizenz nach Absatz 1 bedarf nicht,...

• ParkettlAusbV 2002 § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...bildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• WpDVerOV § 5 Kundeninformationen über Risiken, das Wertpapierdienstleistungsunternehmen, die Wertpapierdienstleistung, Kosten und Nebenkosten (Law)

  ...bsatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs bleibt unberührt; ist der Privatkunde Unternehmer im Sinne des § 14 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, ist § 312d Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs in Verbindung mi...

• ViehVerkV 2007 § 5 Auftrieb (Law)

  ...Beleuchtung gesorgt ist, so festgesetzt sein, dass der Auftrieb nicht vor Sonnenaufgang beginnt und nicht nach Sonnenuntergang endet. Die zuständige Behörde kann den Auftrieb auf bestimmte Stunden bes...

• VulkAusbV 2004 § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, ...

• VWDG-DV § 5 Verfahren der Datenübermittlung an das Bundesverwaltungsamt (Law)

  ...bermittlung im Wege der Direkteingabe berechtigt sind, haben zuvor durch Abruf im automatisierten Verfahren festzustellen, ob zur betroffenen Person oder Organisation bereits ein Datensatz besteht. ...

• WeinÜV 1995 § 5 Buchführungspflichtiger Personenkreis (Law)

  ...berwachung des Marktes, der Begleitdokumente für die Beförderung von Weinbauerzeugnissen und der Ein- und Ausgangsbücher im Weinsektor (ABl. L 128 vom 27.5.2009, S. 15) in der jeweils geltenden Fassun...

• ZuG 2012 § 5 Reserve (Law)

  ...bung von Verwaltungsgebühren bleibt hiervon unberührt. (4) Soweit Berechtigungen infolge der Aufhebung oder Änderung von Zuteilungsentscheidungen zurückgegeben oder nicht ausgegeben werden, ...

• ZuV 2007 § 5 Bestimmung der energiebedingten Kohlendioxid-Emissionen (Law)

  ...bezogenen Emissionsfaktor und dem Oxidationsfaktor des Brennstoffs. Wird mehr als ein Brennstoff in der Anlage eingesetzt, so sind die jährlichen energiebedingten Kohlendioxid-Emissionen je Brennstoff...

• GlasappAusbV Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel V Sachgebiet B Abschnitt III (Law)

  ...ber 1981 (BGBl. I S. 1692), und auf Grund § 21 Abs. 1 und 2, §§ 25, 29 Abs. 1, § 43 Abs. 1 und 2, § 46 Abs. 2, § 47 Abs. 3, § 76 Abs. 2, § 77 Abs. 5, § 80 Abs. 2, § 81 Abs. 4, § 82 Abs. 2, §§ 93, 95 A...