• EnVKG 2012 § 6 Marktüberwachungskonzept (Law)

  ...berprüfung und Bewertung der Wirksamkeit des Überwachungskonzepts. (2) Die zuständigen obersten Landesbehörden stellen die Koordinierung der Marktüberw...

• EnWG 2005 § 6 Anwendungsbereich und Ziel der Entflechtung (Law)

  ...bleibt. § 15 Absatz 2 und § 22 des Umwandlungssteuergesetzes, § 34 Absatz 7a des Körperschaftsteuergesetzes sowie § 6 Absatz 3 Satz 2 und Absatz 5 Satz 4 bis 6 sowie § 16 Absatz 3 Satz 3 und 4 des Ein...

• ChemikAusbV 2009 § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...bschlussprüfung besteht aus den beiden zeitlich auseinanderfallenden Teilen 1 und 2. Durch die Abschlussprüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben hat. In de...

• DPMAVwKostV 2006 § 6 Fälligkeit (Law)

  ...bühren werden mit dem Eingang des Antrags auf Vornahme der gebührenpflichtigen Amtshandlung fällig, Auslagen sofort nach ihrer Entstehung. (2) Die Erstattungsgebühr (Nummer 301 500 des Koste...

• EBBAusbV 2004 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  ...bildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• BTGO 1980 § 6 Ältestenrat (Law)

  ...ber den Arbeitsplan des Bundestages herbei. Bei der Wahrnehmung dieser Aufgaben ist der Ältestenrat kein Beschlußorgan. (3) Der Ältestenrat beschließt über die inneren Angelegenheiten des Bu...

• BRAO § 6 Antrag auf Zulassung zur Rechtsanwaltschaft (Law)

  ...bezeichneten Gründen abgelehnt werden.

• Brau/MälzAusbV 2007 § 6 Gesellenprüfung/Abschlussprüfung (Law)

  ...bei die Gebiete nach den Buchstaben a und b in der Auswahl enthalten und aus den Gebieten nach den Buchstaben c und d sowie aus den Gebieten nach den Buchstaben e und f jeweils eins enthalten sein mus...

• FischSeuchV 2008 § 6 Registrierung (Law)

  ...braucher abgeben, in den Verkehr bringen, eine in § 3 genannte Tätigkeit ausübt, bedarf der Registrierung. (2) Die Anzeige zur Registrierun...

• FlUUG § 6 Unterrichtung ausländischer Staaten und der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (Law)

  ...blichen Verfahren. Soweit die Unterrichtung sich auf personenbezogene Daten erstreckt, ist § 26 Abs. 4 anzuwenden.

• FotoAusbV 2009 § 6 Zwischenprüfung (Law)

  ...beitsaufgabe durchführen sowie Aufgaben schriftlich bearbeiten; 3. der Prüfling soll als Arbeitsaufgabe einen Aufnahmeentwurf erstellen, Arb...

• FriseurAusbV 2008 § 6 Gesellenprüfung (Law)

  ...beruflichen Fertigkeiten beherrscht, die notwendigen beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten besitzt und mit dem im Berufsschulunterricht zu vermittelnden, für die Berufsausbildung wesentlichen Lehrsto...

• HGrG § 6 Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, Kosten- und Leistungsrechnung (Law)

  ...Bei Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans sind die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten. (2) Für alle finanzwirksamen Maßnahmen sind angemessene Wirtschaftli...

• GOZ 1987 § 6 Gebühren für andere Leistungen (Law)

  ...bührenverzeichnisses der Gebührenordnung für Ärzte aufgeführt sind: 1. B I, B II, B III unter den Nummern 30, 31 und 34, B IV bis B VI, ...

• GrwV 2010 § 6 Ermittlung des chemischen Grundwasserzustands (Law)

  ...bnisse der Beschreibung des Grundwasserkörpers gemäß § 2 Absatz 1 und 2 sowie § 3 Absatz 2, 2. die Ergebnisse der Überwachung des chemischen...

• GewStDV 1955 § 6 Binnen- und Küstenschifffahrtsbetriebe (Law)

  Bei Binnen- und Küstenschifffahrtsbetrieben, die feste örtliche Anlagen oder Einrichtungen zur Ausübung des Gewerbes nicht unterhalten, gilt eine Betriebsstätte in dem Ort als vorhanden, der als Heima...

• GGVSEB § 6 Zuständigkeiten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (Law)

  ...Behörde für 1. den Abschluss von Vereinbarungen nach Abschnitt 1.5.1 ADR/RID oder Abkommen nach Abschnitt 1.5.1 ADN und deren Übersendung an ...

• ISAusbV 1997 § 6 Ausbildungsrahmenpläne (Law)

  ...bildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren ...

• KaffeeStG 2009 § 6 Steuerlagerinhaber (Law)

  ...betreiben. Sie bedürfen einer Erlaubnis. Die Erlaubnis wird auf Antrag unter Widerrufsvorbehalt Personen erteilt, gegen deren steuerliche Zuverlässigkeit keine Bedenken bestehen und die – soweit sie n...

• KerAusbV 2009 § 6 Zwischenprüfung (Law)

  ...beitsaufgabe, die aus mehreren Teilen bestehen kann, durchführen und hierüber ein situatives Fachgespräch führen sowie Aufgaben schriftlich bearbeiten. Bei der Durchführung der Arbeitsaufgabe sind die...