ZensG 2011 § 11 Erhebungsbeauftragte (Law)

...1) Für die Erhebungen nach den §§ 6 bis 8 sowie 14 bis 17 können Erhebungsbeauftragte nach § 14 des Bundesstatistikgesetzes eingesetzt werden. Sie sind von den statistischen Ämtern der Länder oder von...

ZuV 2012 § 11 Bestimmung des Emissionswertes (Law)

...1 Nr. VI bis XVIII des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, neb...

SGB 12 § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung (Law)

...on Sozialleistungen zu befähigen. Die Beratung umfasst auch eine gebotene Budgetberatung. (3) Die Unterstützung umfasst Hinweise und, soweit erforderlich, die Vorbereitung von Kontakten und ...

SGB 2 § 11 Zu berücksichtigendes Einkommen (Law)

...onat des Zuflusses erbracht werden. Sofern für den Monat des Zuflusses bereits Leistungen ohne Berücksichtigung der einmaligen Einnahme erbracht worden sind, werden sie im Folgemonat berücksichtigt. E...

ODV § 11 Konformität ortsbeweglicher Druckgeräte und Konformitätsbewertung (Law)

...ortsbeweglicher Druckgeräte können einer gesonderten Konformitätsbewertung unterzogen werden. Satz 1 gilt nicht für ortsbewegliche Druckgeräte, deren Konformität nach Abschnitt 1.8.8 ADR/RID bewertet ...

SCEBG § 11 Information über die Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)

...1) Die Wahl oder Bestellung der Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums soll innerhalb von zehn Wochen nach der in § 4 Abs. 1 und 2 vorgeschriebenen Information erfolgen. Den Leitungen sind unv...

SeeRVertO 1986 § 11 Bekanntmachung (Law)

...ondere Prüfungstermine öffentlich bekanntzumachen. (2) Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt durch mindestens einmalige Einrückung in den Bundesanzeiger sowie in wenigstens ein weiteres vom...

RaumAAusbV 2004 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...ordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.

TischlAusbV 2006 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...ordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

TKÜV 2005 § 11 (weggefallen) (Law)

TspV 2013 § 11 Besondere Verhaltensregeln (Law)

...1) Es darf nur bis zu einem Abstand von 20,00 m an die Abgrenzung einer öffentlichen Badefläche und eines Sporttaucherbereichs herangefahren werden; von den Ufern einer Badestelle ist ein Abstand von ...

WHG 2009 § 11 Erlaubnis-, Bewilligungsverfahren (Law)

...1) Erlaubnis und Bewilligung können für ein Vorhaben, das nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterliegt, nur in einem Verfahren erteilt werden, ...

WinzerAusbV 1997 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...ordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

TierpflAusbV 2003 § 11 Übergangsregelung (Law)

...ordnung bestehen, ist die Tierpfleger-Ausbildungsverordnung vom 14. Mai 1984 (BGBl. I S. 673), geändert durch die Verordnung vom 17. Juni 1999 (BGBl. I S. 1420), weiter anzuwenden, es sei denn, die Ve...

AktGEG § 1 Grundkapital (Law)

...onderen Vorschriften. (2) Aktiengesellschaften, die vor dem 1. Januar 1999 in das Handelsregister eingetragen worden sind, dürfen die Nennbeträge ihres Grundkapitals und ihrer Aktien weiter ...

AMGKostV § 1 Grundsatz (Law)

...olgenden Vorschriften Gebühren und Auslagen für Entscheidungen über die Zulassung von Arzneimitteln, für Entscheidungen über die Registrierung von homöopathischen Arzneimitteln und traditionellen pfla...

BÄO § 1 (Law)

...1) Der Arzt dient der Gesundheit des einzelnen Menschen und des gesamten Volkes. (2) Der ärztliche Beruf ist kein Gewerbe; er ist seiner Natur nach ein freier Beruf.

BauPÜAnO § 1 Allgemeines (Law)

...ordern, wenn sie dies zur Beurteilung des Bauvorhabens für erforderlich hält; sie kann auf Bauvorlagen verzichten, wenn diese zur Beurteilung des Bauvorhabens nicht erforderlich sind.

BauSparkG § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

...orsorgevertrag im Sinne des Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetzes vom 26. Juni 2001 (BGBl. I S. 1310, 1322), zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 8 des Gesetzes vom 1. April 2015 (BGBl. I ...

AtSMV § 1 Anwendungsbereich (Law)

...offenen radioaktiven Stoffen nicht mehr als das 10 7 fache und bei umschlossenen radioaktiven Stoffen nicht mehr als das 10 10 ...