ZweiradFortbV § 5 Prüfungsinhalte im Handlungsbereich „Technik“ (Law)

...Betriebstechnik“ soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, Aufgaben der Instandhaltung von Werkzeugen, Geräten und Einrichtung unter Berücksichtigung von technischen, organisatorischen und arbeits-, ges...

BDSG 1990 § 26 Weitere Aufgaben der oder des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Law)

...beraten. Die in § 25 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 genannten Stellen sind durch die Bundesbeauftragte oder den Bundesbeauftragten zu unterrichten, wenn die Empfehlung oder Beratung sie nicht unmittelbar betrifft...

BBhV Anlage 5 (zu § 22 Absatz 2 Nummer 1) (Law)

...BGBl. I 2015, 853 - 855; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

AAÜG Anlage 5 Mindestgrenze nach § 6 Abs. 2 (Law)

...54 4.157,00 1955 ...

ABBergV Anhang 5 (zu § 22a Abs. 2) (Law)

...bfallentsorgung bereits in der Planungsphase und bei der Wahl des Verfahrens zur Gewinnung und Aufbereitung, bei der Bewertung der Auswirkungen über Tage, der Verfüllung von Abbauhohlräumen sowie beim...

BinSchPatentV 1998 Anlage 5 Muster Fährführerschein (Law)

...5. Ausstellungsnummer  6. Lichtbild des Inhabers ...

BFStrMG Anlage 5 (zu § 14 Absatz 4) (Law)

...binationen a) mit bis zu drei Achsen 0,125 Euro, b) ...

ErgThAPrV Anlage 5 (zu § 16b Absatz 2) (Law)

...bis . . . . . . . . . . regelmäßig an dem nach § 16b Absatz 2 der Ergotherapeuten-Ausbildungs- und Prüfungsverordnung von der zuständigen Behörde vorgeschriebe...

ESBO Anlage 5 (zu § 21) (Law)

...bare Abbildungen, Fundstelle: BGBl I 1972, 286)

EinigVtr Art 5 Künftige Verfassungsänderungen (Law)

...bezug auf die Möglichkeit einer Neugliederung für den Raum Berlin/Brandenburg abweichend von den Vorschriften des Artikels 29 des Grundgesetzes durch Vereinbarung der beteiligten Länder, ...

GBVfg Anlage 5 (zu § 52 Abs. 1) (Law)

...bares Muster eines Hypothekenbriefes über eine Gesamthypothek, Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I 1995, Nr. 6, S. 39)

HebAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)

...BGBl. I 1987, 942) Urkunde über die Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung...

GesBergV Anlage 5 (weggefallen) (Law)

StBGebV Anlage 5 Tabelle E (Law)

...BGBl. I 2012, 2651 - 2652) Gegenstandswert bis ...

StGBEG Art 5 Bezeichnung der Rechtsnachteile (Law)

...Bundes- und des Landesrechts dürfen Rechtsnachteile, die nicht bei Straftaten angedroht werden, nicht als Freiheitsstrafe, Haftstrafe, Ordnungsstrafe oder Geldstrafe bezeichnet werden.

SGB 5 § 305a Beratung der Vertragsärzte (Law)

...buch bestimmte Zwecke verarbeiten und nutzen. Ist gesetzlich oder durch Vereinbarung nach § 130a Abs. 8 nichts anderes bestimmt, dürfen Vertragsärzte Daten über von ihnen verordnete Arzneimittel nur s...

SGB 5 § 307 Bußgeldvorschriften (Law)

...beitgeber entgegen § 204 Abs. 1 Satz 1, auch in Verbindung mit Absatz 2 Satz 1, oder b) entgegen § 204 Abs. 1 Satz 3...

SGB 5 § 307a Strafvorschriften (Law)

...bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer entgegen § 171b Absatz 2 Satz 1 die Zahlungsunfähigkeit oder die Überschuldung nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig anzeigt. ...

SGB 5 § 307b Strafvorschriften (Law)

...bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer entgegen § 291a Absatz 4 Satz 1 oder Absatz 5a Satz 1 erster Halbsatz oder Satz 2 auf dort genannte Daten zugreift. (2) Handelt der T...

SGB 5 § 309 Versicherter Personenkreis (Law)

...Beitragsbemessungsgrenze in der allgemeinen Rentenversicherung anknüpfen, gilt von dem nach Nummer 1 maßgeblichen Zeitpunkt an die Beitragsbemessungsgrenze nach § 159 des Sechsten Buches auch in dem i...