• MPG § 6 Voraussetzungen für das Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme (Law)

  (1) Medizinprodukte, mit Ausnahme von Sonderanfertigungen, Medizinprodukten aus Eigenherstellung, Medizinprodukten gemäß § 11 Abs. 1 sowie Medizinprodukten, die zur klinischen Prüfung oder In-vitro-Di...

• LAP-mDAAV 2004 § 6 Auswahlverfahren (Law)

  ...6) Der Auswahlausschuss besteht in der Regel aus fünf Beamtinnen und Beamten des Auswärtigen Dienstes. Es können mehrere Auswahlausschüsse eingerichtet werden, wenn die Zahl der zu prüfenden Bewerberi...

• LAP-mntDBWVV § 6 Auswahlverfahren (Law)

  ...6) Die Auswahlkommission bewertet die Ergebnisse und legt für jedes Auswahlverfahren eine Rangfolge der geeigneten Bewerberinnen und Bewerber fest. Sind mehrere Kommissionen eingerichtet, wird eine Ra...

• LAP-gbautDV § 6 Auswahlverfahren (Law)

  ...6) Die Auswahlkommission bewertet die Ergebnisse und legt für jedes Auswahlverfahren eine Rangfolge der geeigneten Bewerberinnen und Bewerber fest. Sind mehrere Kommissionen eingerichtet, wird eine Ra...

• LAP-hADV 2004 § 6 Auswahlverfahren (Law)

  ...6) Der Auswahlausschuss besteht in der Regel aus sieben Mitgliedern. Es können mehrere Auswahlausschüsse eingerichtet werden, wenn die Zahl der zu prüfenden Bewerberinnen und Bewerber und die Zeitplan...

• SÜG § 6 Rechte der betroffenen Person und der mitbetroffenen Person (Law)

  (1) Vor der Feststellung eines Sicherheitsrisikos ist der betroffenen Person Gelegenheit zu geben, sich persönlich zu den für die Entscheidung erheblichen Tatsachen zu äußern. Die betroffene Person ka...

• SaAusbV 2005 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• SchaumwZwStG 2009 § 6 Registrierte Empfänger (Law)

  (1) Registrierte Empfänger sind Personen, die Schaumwein unter Steueraussetzung 1. nicht nur gelegentlich oder ...

• PapTechAusbV 2010 § 6 Abschlussprüfung (Law)

  (1) Die Abschlussprüfung besteht aus den zeitlich auseinanderfallenden Teilen 1 und 2. Durch die Abschlussprüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben hat. In ...

• SchSiAusbV 2008 § 6 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

  ...60 Minuten. (5) Für den Prüfungsbereich Anwendung von Rechtsgrundlagen für Sicherheitsdienste bestehen folgende Vorgaben: ...

• SchSV 1998 § 6 Sicherheitsstandard in besonderen Fällen (Law)

  ...6/98/EG des Rates vom 20. Dezember 1996 über Schiffsausrüstung (ABl. EG Nr. L 46 S. 25) in Verbindung mit Abschnitt A.I der Anlage 1 in der jeweils geltenden Fassung entsprechend anzuwenden, soweit ni...

• Pkw-EnVKV § 6 Missbräuchliche Verwendung von Bezeichnungen (Law)

  Es ist verboten, in nach § 3 Abs. 1, § 3a Absatz 1 und 2, § 4 Abs. 2 Satz 1 und § 5 Abs. 1 und 2 bereitzustellenden Informationen zum offiziellen Kraftstoffverbrauch, zu den offiziellen s...

• PostG 1998 § 6 Erteilung der Lizenz (Law)

  (1) Die Lizenz wird auf schriftlichen Antrag von der Regulierungsbehörde in schriftlicher Form erteilt. Der Antragsteller hat das Gebiet zu bezeichnen, in dem die lizenzpflichtige Tätigkeit ausgeübt w...

• TischlAusbV 2006 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• TKonfAusbV 2010 § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...60 Minuten. (6) Die einzelnen Prüfungsbereiche sind wie folgt zu gewichten: ...

• TspV 2013 § 6 Kennzeichnung der Fahrzeuge (Law)

  (1) Der Eigentümer eines Fahrzeuges, mit Ausnahme eines Segelsurfbretts, muss sein Fahrzeug mit einem Kennzeichen nach Maßgabe der Binnenschifffahrt-Kennzeichnungsverordnung versehen. Für die Kennzeic...

• UVSV § 6 Gleichwertigkeit vergleichbarer Qualifikationen aus anderen EU- und EWR-Staaten (Law)

  ...6/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl. L 255 vom 30.9.2005, S. 22, L 271 vom 16.10.2007, S. 18, L ...

• UWG 2004 § 6 Vergleichende Werbung (Law)

  ...6. eine Ware oder Dienstleistung als Imitation oder Nachahmung einer unter einem geschützten Kennzeichen vertriebenen Ware oder Dienstleistung darstellt. ...

• TierpflAusbV 2003 § 6 Berichtsheft (Law)

  Die Auszubildenden haben ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben ...

• VermAnlG § 6 Pflicht zur Veröffentlichung eines Verkaufsprospekts (Law)

  Ein Anbieter, der im Inland Vermögensanlagen öffentlich anbietet, muss einen Verkaufsprospekt nach diesem Gesetz veröffentlichen, sofern nicht bereits nach anderen Vorschriften eine Prospektpflicht be...