• UErgG § 6 (Law)

  ...wenn sie entweder in der Person aller Mitberechtigten gegeben sind oder wenn die Gemeinschaft zur gesamten Hand ihren Sitz oder Ort der Geschäftsleitung im Geltungsbereich dieses Gesetzes oder im Gebi...

• VersVermV § 6 Eintragung (Law)

  ...werbeordnung keiner Erlaubnis bedürfen, erfolgt die Übermittlung der Angaben abweichend von Absatz 1 ausschließlich nach § 48 Absatz 4 des Versicherungsaufsichtsgesetzes. (3) Die Registerbeh...

• WehrPflG § 6 Wehrübungen (Law)

  ...worden sind, soweit sie nicht für diese Zeit erneut zum Grundwehrdienst einberufen werden. (4) (weggefallen) (5) (weggefallen) (6) Für Wehrübungen, die als Bereitschaftsd...

• PersDienstLAusbV § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...wei auszuwählen: a) Aufträge gewinnen und auswählen, b) ...

• SoftwareentwAusbV § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...wareentwurf und Programmierung, 3. Entwicklung eines Softwaresystems, 4. Wirtsch...

• SpielV § 6 (Law)

  ...wird. Er hat weiterhin dafür Sorge zu tragen, dass der Verlust wiederverwendbarer Identifikationsmittel vermieden wird, und dass der Spieler ein wiederverwendbares Identifikationsmittel nach Beendigun...

• StUG § 6 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...weisungsbefugt waren, 2. Unterlagen, die an andere Stellen aus Gründen der Zuständigkeit weiter- oder zurückgegeben worden s...

• StVG § 6 Ausführungsvorschriften (Law)

  ...widrigkeiten als schwerwiegend oder weniger schwerwiegend für die Maßnahmen nach den Regelungen der Fahrerlaubnis auf Probe gemäß § 2a Abs. 2, n) ...

• WoBindG § 6 (Law)

  ...weggefallen)

• WVG § 6 Satzung (Law)

  ...werden durch eine Satzung geregelt, soweit nicht dieses Gesetz oder Rechtsvorschriften der Länder etwas anderes bestimmen. (2) Die Satzung muß mindestens Bestimmungen enthalten ...

• ZÄPrO § 6 (Law)

  ...werden.

• ZahnmedAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  ...weises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.

• AZRG-DV § 15 Voraussetzungen und Verfahren der Auskunftserteilung (Law)

  ...werden. (2) Der Antrag ist bei der Registerbehörde schriftlich zu stellen. Er bedarf keiner Begründung. Der Antragsteller hat seine Identität und, wenn er als Vertreter handelt, seine Vertre...

• BauNVO § 15 Allgemeine Voraussetzungen für die Zulässigkeit baulicher und sonstiger Anlagen (Law)

  ...wenn sie nach Anzahl, Lage, Umfang oder Zweckbestimmung der Eigenart des Baugebiets widersprechen. Sie sind auch unzulässig, wenn von ihnen Belästigungen oder Störungen ausgehen können, die nach der E...

• BauWiAusbV 1999 § 15 Zwischenprüfung (Law)

  ...wischenprüfung am Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (6) Die inhaltlichen Anforderungen der Zwischenprüfung nach Absatz 5 ergeben sich aus § 16 Abs. 1 bis 4.

• AktGEG § 15 Übergangsvorschrift zu § 161 des Aktiengesetzes (Law)

  ...werden, dass den Empfehlungen der "Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex" entsprochen wird oder welche Empfehlungen nicht angewendet werden.

• BDSG 1990 § 15 Datenübermittlung an öffentliche Stellen (Law)

  ...wiegen; eine Nutzung dieser Daten ist unzulässig. (6) Absatz 5 gilt entsprechend, wenn personenbezogene Daten innerhalb einer öffentlichen Stelle weitergegeben werden.

• AbfVerbrG 2007 § 15 Anlaufstelle (Law)

  ...wie vorgesehen abgeschlossen werden können, sowie über laufende Ermittlungs- und Strafverfahren. Die Anlaufstelle nimmt Anfragen entgegen, die sich auf das Ausland beziehen, und leitet sie an die zust...

• AEG 1994 § 15 Gemeinwirtschaftliche Leistungen (Law)

  ...wirtschaftlicher Leistungen ist die Verordnung (EWG) Nr. 1191/69 des Rates maßgebend. Zuständig im Sinne dieser Verordnung sind für Eisenbahnen des Bundes, soweit es sich nicht um deren Schienenperson...

• AO 1977 § 15 Angehörige (Law)

  ...wandte und Verschwägerte gerader Linie, 4. Geschwister, 5. Kinder der Geschwiste...