• EmsLotsV 2003 § 2 Lotsenbrüderschaft (Law)

  Der Lotsdienst auf dem Seelotsrevier Ems obliegt den in der Lotsenbrüderschaft Emden zusammengeschlossenen Seelotsen.

• EZulV 1976 § 2 Ausschluss einer Erschwerniszulage (Law)

  Ist die Gewährung einer Erschwerniszulage neben einer anderen Zulage ganz oder teilweise ausgeschlossen, gilt dies auch für eine nach Wegfall der anderen Zulage gewährte Ausgleichszulage, solange dies...

• FahrlAusbO 2012 § 2 Fahrlehrerausbildungsstätte (Law)

  ...2 bis 1.6.8, 2.3, 2.4.2 bis 2.4.5, 3.3.2, 3.3.3, 4.3.5 bis 4.3.7, 4.4, 4.5.2, 5.3.7 bis 5.3.9, 5.4, 5.5.2; 2. von einem E...

• FahrlGDV 2012 § 2 Fahrlehrerschein (Law)

  ...2 entsprechen. Dies gilt nicht für Fahrlehrerscheine der Bundeswehr, der Bundespolizei und der Polizei. (2) Der Fahrlehrerschein für die unbefristete Fahrlehrerlaubnis der Klasse BE darf ers...

• DPMAVwKostV 2006 § 2 Kosten (Law)

  ...2) Soweit sich aus Teil A des Kostenverzeichnisses nichts anderes ergibt, werden neben den Gebühren keine Auslagen nach Teil B des Kostenverzeichnisses erhoben. Wenn eine Gebühr für die Amtshandlung n...

• EG-FGV 2011 § 2 Genehmigungsbehörde (Law)

  ...2) Genehmigungsbehörde für Einzelgenehmigungen sind die nach Landesrecht zuständigen Stellen.

• BTGO 1980 § 2 Wahl des Präsidenten und der Stellvertreter (Law)

  ...2 neue Bewerber vorgeschlagen, ist neu in das Wahlverfahren gemäß Absatz 2 einzutreten.

• ButtV 1997 § 2 Ergänzende Vorschriften zur Herstellung (Law)

  ...2 und 3 hergestellt ist. (2) Butter darf als Rohmilcherzeugnis nur hergestellt werden, wenn zur Säuerung ausschließlich spezifische Milchsäurebakterien verwendet werden. (3) Butter...

• De-Mail-G § 2 Zuständige Behörde (Law)

  Zuständige Behörde nach diesem Gesetz ist das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik.

• DGBankUmwG § 2 Wirkungen der Umwandlung für die Anteilsinhaber (Law)

  ...2) Die dem Bund aus seiner gesetzlichen Beteiligung in Höhe von nominal einer Million Deutsche Mark zustehenden 200 Stück vinkulierte Namensaktien im Nennbetrag von jeweils fünftausend Deutsche Mark g...

• BWO 1985 § 2 Landeswahlleiter (Law)

  Der Landeswahlleiter und sein Stellvertreter werden auf unbestimmte Zeit ernannt. Die ernennende Stelle teilt die Namen des Landeswahlleiters und seines Stellvertreters sowie die Anschriften ihrer Die...

• Brau/MälzAusbV 2007 § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• BodSchätzG 2008 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...§ 1 gehören die folgenden Nutzungsarten: 1. Ackerland, 2. Grünland. ...

• GrHdlKfmAusbV 2006 § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• FlugfunkV 2008 § 2 Arten der Flugfunkzeugnisse (Law)

  ...216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 311 vom 25.11.2011, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 70/2014 (ABl. L 23 vom 28.1.2014, S. 25) geändert worden ist berechtigt ...

• GüKG 1998 § 2 Ausnahmen (Law)

  ...§ 3 Nr. 7 des Kraftfahrzeugsteuergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3818), von der Kraftfahrzeugsteuer befreit sind, ...

• GCP-V § 2 Anwendungsbereich (Law)

  ...§ 4 Abs. 23 des Arzneimittelgesetzes einschließlich Bioverfügbarkeits- und Bioäquivalenzstudien sowie hinsichtlich ihrer Dokumentation und der Berichterstattung über diese klinischen Prüfungen. Sie re...

• HolzSpielzMAusbV 1996 § 2 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Holzspielzeugmacher/Holzspielzeugmacherin wird staatlich anerkannt.

• HZvG 2002 § 2 Träger der Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung (Law)

  ...2) Die Einnahmen und die Ausgaben der Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung sind gesondert für das Umlage- und das Kapitaldeckungsverfahren nachzuweisen. Die Vermögen sind jeweils als Sondervermö...

• MarkschBergV § 2 Grundsätze für Arbeiten nach § 1 Nr. 1 (Law)

  ...§ 64 Abs. 1 Satz 2 des Bundesberggesetzes haben Richtigkeit, Genauigkeit und Vollständigkeit ihrer Arbeiten sicherzustellen. Ist dies in Ausnahmefällen nicht möglich, sind die Gründe an geeigneter Ste...