SatDSiG § 1 Anwendungsbereich (Law)

...1) Dieses Gesetz gilt 1. für den Betrieb von hochwertigen Erdfernerkundungssystemen ...

SchiedsG § 1 (Law)

...sstelle bilden. Die Schiedsstelle führt einen auf die Gemeinde oder ihren Bereich hinweisenden Zusatz. Der Bereich einer Schiedsstelle soll in der Regel nicht mehr als 10.000 Bürger umfassen. Gemeinde...

PodAPrV § 1 Ausbildung (Law)

...sst mindestens den in der Anlage 1 aufgeführten theoretischen und praktischen Unterricht von 2000 Stunden und die aufgeführte praktische Ausbildung von 1000 Stunden. (2) Im Unterricht muss d...

SchRG § 1 (Law)

...1) Dieses Gesetz gilt nur für Schiffe, die im Schiffsregister eines deutschen Gerichts eingetragen sind. (2) (weggefallen)

WMVO § 1 Anwendungsbereich (Law)

...1) Diese Verordnung gilt für die Mitbestimmung und die Mitwirkung der in § 138 Absatz 1 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch genannten Menschen mit Behinderungen (Werkstattbeschäftigte) in Werkstattang...

WoBauG2ÄndG § 1 (Law)

Artikel I und II gelten nicht im Saarland.

WpÜG § 1 Anwendungsbereich (Law)

...11a nur unter folgenden Voraussetzungen anzuwenden: 1. es handelt sich um ein europäisches Angebot zum Erwerb stimmberechtigter Wertpapiere, ...

VerschG § 1 (Law)

...1) Verschollen ist, wessen Aufenthalt während längerer Zeit unbekannt ist, ohne daß Nachrichten darüber vorliegen, ob er in dieser Zeit noch gelebt hat oder gestorben ist, sofern nach den Umständen hi...

VSchDG § 1 Anwendungsbereich (Law)

...12.2004, S. 1) in der jeweils geltenden Fassung. (2) Unberührt von den Vorschriften dieses Gesetzes bleiben die Zuständigkeiten und Befugnisse nach 1...

VSchwKrSchV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

...sse von Laboruntersuchungen zur Bestätigung und Differentialdiagnose der vesikulären Schweinekrankheit (ABl. EG Nr. L 167 S. 22) in der jeweils geltenden Fassung nachgewiesen wird; ...

VergoldAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

Diese Verordnung gilt für die Berufsausbildung in dem Ausbildungsberuf Vergolder/Vergolderin nach der Handwerksordnung.

ZVG § 1 (Law)

...1) Für die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung eines Grundstücks ist als Vollstreckungsgericht das Amtsgericht zuständig, in dessen Bezirk das Grundstück belegen ist. (2) Die Landes...

ÄApprO 2002 Anlage 11 (zu § 2 Abs. 8, § 26, § 41 Abs. 2 Nr. 9) (Law)

...sstellende Stelle) Zeugnis über den Ersten Abschnitt der Ärztlichen Prü...

BinSchPatentV 1998 Anlage 11 Prüfungsprogramm für den Erwerb eines Befähigungszeugnisses in der Binnenschiffahrt (Law)

...1.1.1 Kapitel 1 bis 7, 10 bis 15, 16, 18 bis 25, 27, 28 1 x x x x ...

LuftPersV Muster 11 Ausweis für Steuerer von Flugmodellen und von sonstigem für die Benutzung des Luftraums bestimmten Luftfahrtgerät (Law)

(Inhalt: nicht darstellbares Muster eines Ausweises, Fundstelle: BGBl. I 2003, 227)

SGB 11 § 123 Durchführung der Modellvorhaben zur kommunalen Beratung Pflegebedürftiger und ihrer Angehörigen, Verordnungsermächtigung (Law)

...sstellen und an die Anträge nach Absatz 1 sowie zum Widerruf einer Genehmigung nach § 124 Absatz 2 Satz 1, ist bis zum 31. Dezember 2018 durch landesrechtliche Vorschriften zu regeln. (3) Di...

WiPrO (XXXX) §§ 10, 10a und 11 (weggefallen) (Law)

AUV 2012 § 11 Wohnungsbesichtigungsreise, Umzugsabwicklungsreise (Law)

...1) Die Auslagen für eine gemeinsame Reise der berechtigten Person und einer berücksichtigungsfähigen Person nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 2 oder 4 vom bisherigen an den neuen Dienstort zur Wohnun...

BäAusbV 2004 § 11 Übergangsregelung (Law)

...sse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnun...

BBG 2009 § 11 Voraussetzungen der Ernennung auf Lebenszeit (Law)

...1) Zur Beamtin auf Lebenszeit oder zum Beamten auf Lebenszeit darf nur ernannt werden, wer 1. die in § 7 bezeichneten Voraussetzungen erfüllt...