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ErstrG § 21 Löschung eingetragener Marken nach § 11 des Warenzeichengesetzes (Law)
...die auf Grund einer in der Zeit vom 1. Juli bis zum Ablauf des 2. Oktober 1990 eingereichten Anmeldung eingetragen worden ist, kann ein Dritter nach § 11 Abs. 1 Nr. 1 des Warenzeichengesetzes auch dan...
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LuftPersV Anlage 1 Luftfahrerscheine (Muster 1 bis 11) (Law)
...dstelle: BGBl. I 2003, 218 - 227) Text siehe: Muster 1 bis 11; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. jeweilige Fußnote
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LASaarDV 1 § 1 Sonderwert (Law)
...die Schadensberechnung bei land- und forstwirtschaftlichen Betrieben sowie bei bebauten Grundstücken tritt an die Stelle des für den 20. November 1947 geltenden Einheitswerts der nach §§ 2 bis 4 zu be...
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PatV Anlage 1 (zu § 11 Abs. 1 Satz 2) (Law)
...den die beiden Reste, die durch eine ketteninterne Disulfidbindung verbunden sind; sind der "VON"- und der "BIS"-Endpunkt identisch, ist die Disulfidbindung kettenübergreifend, und...
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SamEnV Anlage 3 (zu § 10 und § 11 Nr. 1) (Law)
...der Platz für die Reinigung und Sterilisation der Instrumente und des Materials, die bei der Entnahme und Behandlung der Embryonen verwendet werden; – ...
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ABBergV Anhang 1 (zu den §§ 11 und 12) (Law)
...der andere schädliche Gase in gesundheitsgefährdender Konzentration in der Atmosphäre vorhanden sind oder sein können, muß der Unternehmer einen Plan aufstellen, in dem die vorbeugenden Maßnahmen und ...
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BedGgstV Anlage 10 (zu § 11) (Law)
...d Cadmium, die von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Keramik auf Lebensmittel übergehen dürfen Grundregeln und Analysenmethode, die in den Anhängen I und II der Richtlinie 84/500...
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KäseV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 9) (Law)
...dlich beurteilt, so muß sie durch die vier Sachverständigen nachbewertet werden. Bei Stimmengleichheit entscheidet der besondere Sachverständige oder der Leiter der Prüfung darüber, welche der beiden ...
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LuftVStG Anlage 2 (zu § 11) (Law)
...d Jemen Turkmenistan Jordanien Uganda ...
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PStV Anlage 1 (zu § 11) (Law)
...des Kindes, Lebenspartnerschaft des Kindes, Kind des Kindes, Tod des Kindes, Wiederverheiratung, Ehe des Verstorbenen X ...
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PStV Anlage 2 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)
...dstelle: BGBl. I 2013, 1144 — 1145)
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PStV Anlage 3 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)
...dstelle: BGBl. I 2013, 1146 — 1147)
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PStV Anlage 4 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)
...dstelle: BGBl. I 2013, 1148 — 1149)
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SportSeeSchV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 2) (Law)
...d technischen Befähigungsnachweisen mindestens entsprechend der nachstehenden Tabelle (Regelbesatzung) besetzt sein. Auf Segelschiffen muß mindestens ein Mitglied des nautischen Führungspersonals ...
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WpHG § 42 Übergangsregelung für die Kostenerstattungspflicht nach § 11 (Law)
...der Bundesanstalt Verpflichteten können für die Zeit bis Ende 1996 den Nachweis über den Umfang der Geschäfte in Wertpapieren und Derivaten auch anhand der im Jahre 1996 und für 1997 anhand der Zahl d...
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AAppO § 22b Erlaubnis nach § 11 Absatz 1a der Bundes-Apothekerordnung (Law)
...den Ausübung des Apothekerberufs nach § 11 Absatz 1a der Bundes-Apothekerordnung ist an die nach § 12 Absatz 3 der Bundes-Apothekerordnung zuständige Behörde des Landes zu richten. Beantragt der Antra...
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KerIndAusbV Anlage 2 (zu § 11) (Law)
...d Tarifrecht (§ 10 Nr. 1) a) Bedeutung des Ausbildungsvertrages, insbesondere Abschluss, Dauer und Beendigung, erklären während der gesamten...
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PflBeschauV 1989 Anlage 1 (zu § 11) (Law)
...d andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von anderen Bearbeitungen von Getreide oder Hülsenfrüchten (Leguminosae) 6 Rück...
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SGB 1 § 1 Aufgaben des Sozialgesetzbuchs (Law)
...Das Recht des Sozialgesetzbuchs soll auch dazu beitragen, daß die zur Erfüllung der in Absatz 1 genannten Aufgaben erforderlichen sozialen Dienste und Einrichtungen rechtzeitig und ausreichend zur Ver...
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UmwAusbV Anlage 2 (zu § 11) (Law)
...der Berufsausbildung sollen Fertigkeiten und Kenntnisse gemäß der laufenden Nummern 14 und 15 für den Kanalbetrieb oder 16 und 17 für den Kläranlagenbetrieb unter Berücksichtigung betriebsbedingter Sc...