-
AFuV 2005 § 11 Rufzeichenanwendung (Law)
...ungszweck zugeteilten Rufzeichen sind bei Beginn und Beendigung jeder Funkverbindung sowie mindestens alle zehn Minuten während des Funkverkehrs zu übermitteln. Weitere Einzelheiten zur Rufzeichenanwe...
-
BBiG 2005 § 11 Vertragsniederschrift (Law)
...uszubildenden und deren gesetzlichen Vertretern und Vertreterinnen eine Ausfertigung der unterzeichneten Niederschrift unverzüglich auszuhändigen. (4) Bei Änderungen des Berufsausbildungsver...
-
ARegV § 11 Beeinflussbare und nicht beeinflussbare Kostenanteile (Law)
...uktur und zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 1364/2006/EG und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 713/2009, (EG) Nr. 714/2009 und (EG) Nr. 715/2009 (ABl. L 115 vom 25.4.2013, S. 39), die zuletzt du...
-
BImSchG § 11 Einwendungen Dritter bei Teilgenehmigung und Vorbescheid (Law)
...ung oder ein Vorbescheid erteilt worden, können nach Eintritt ihrer Unanfechtbarkeit im weiteren Verfahren zur Genehmigung der Errichtung und des Betriebs der Anlage Einwendungen nicht mehr auf Grund ...
-
BKADV § 11 Speicherung der Daten in sonstigen Dateien der Zentralstelle (Law)
...28.12.2006, S. 4) sowie für Ausschreibungen nach Artikel 26, 32, 34, 36 und 38 des Beschlusses 2007/533/JI des Rates vom 12. Juni 2007 über die Einrichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schengener ...
-
BierStV 2010 § 11 Bestandsaufnahme im Steuerlager (Law)
...uerlagerinhaber hat den Beginn der Bestandsaufnahme dem zuständigen Hauptzollamt spätestens drei Wochen im Voraus anzuzeigen. (2) Das zuständige Hauptzollamt kann unter Widerrufsvorbehalt zu...
-
DPMAV 2004 § 11 Übermittlung durch Telefax (Law)
...unterschriebene Original kann auch durch Telefax übermittelt werden. (2) Das Deutsche Patent- und Markenamt kann die Wiederholung der Übermittlung durch Telefax oder das Einreichen des Origi...
-
EBBAusbV 2004 § 11 Übergangsregelung (Law)
...uf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der ...
-
EmsLotsV 2003 § 11 Stellvertreter des Schiffsführers (Law)
...ung von der Lotsenannahmepflicht gelten auch für den Stellvertreter des Schiffführers, wenn er die nautische Führung des Schiffes übernimmt. Der Stellvertreter kann seine Befreiung nur dann in Anspruc...
-
EnVKG 2012 § 11 Meldeverfahren (Law)
...uchskennzeichnung von Kraftfahrzeugen und Reifen überprüft das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie die nach Absatz 1 Nummer 2 eingegangene Meldung auf Vollständigkeit und Schlüssigkeit und le...
-
BVerfSchG § 11 Speicherung, Veränderung und Nutzung personenbezogener Daten von Minderjährigen (Law)
...undesamt für Verfassungsschutz darf unter den Voraussetzungen des § 10 Daten über Minderjährige vor Vollendung des 14. Lebensjahres in zu ihrer Person geführten Akten nur speichern, verändern und nutz...
-
FeV 2010 § 11 Eignung (Law)
...Untersuchung erfolgt auf Grund eines Auftrags durch den Betroffenen. (7) Steht die Nichteignung des Betroffenen zur Überzeugung der Fahrerlaubnisbehörde fest, unterbleibt die Anordnung zur B...
-
DarlehensV 1980 § 11 Rückzahlungsbedingungen (Law)
...ung eines solchen Kontos nicht zugemutet werden, ist die unbare Zahlung auf ein vom Bundesverwaltungsamt bestimmtes Konto der Bundeskasse zuzulassen. Die Zahlung gilt mit Eingang des Rückzahlungsbetra...
-
ChemikAusbV 2009 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ung tritt am 1. August 2009 in Kraft.
-
FinAusglG 2005 § 11 Bundesergänzungszuweisungen (Law)
...undesergänzungszuweisungen. (3) Zur Deckung von teilungsbedingten Sonderlasten aus dem bestehenden starken infrastrukturellen Nachholbedarf und zum Ausgleich unterproportionaler...
-
FSPersAV § 11 Prüfung zum Erwerb der Auszubildendenlizenz (Law)
...ung zum Erwerb der Auszubildendenlizenz wird zum Abschluss jedes Erlaubnis- oder Ergänzungskurses nach Anlage 1 dieser Verordnung als praktische Arbeitsprobe an einer Simulationseinrichtung durchgefüh...
-
FVG 1971 § 11 (weggefallen) (Law)
-
-
GüKG 1998 § 11 Aufgaben (Law)
...ung der Besteuerung notwendigen Daten zu übermitteln. (4) Allgemeine Verwaltungsvorschriften zu den Aufgaben nach Absatz 2 Nr. 3 Buchstabe j und k werden von der Bundesregierung mit Zustimmu...
-
GärtnAusbV § 11 Abschlußprüfung in der Fachrichtung Garten- und Landschaftsbau (Law)
...us fünf komplexen Prüfungsaufgaben besteht. Das Gesamtwerk ist in einem Prüfungsgespräch zu erläutern, das sich auf die fünf Prüfungsaufgaben beziehen muß. Der Prüfungsbereich Baustellenabwicklung und...
-
GastgewAusbV 1998 § 11 Berichtsheft (Law)
...uszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsh...