• AbwV § 6 Einhaltung der Anforderungen (Law)

  ...3) Ein nach dieser Verordnung einzuhaltender oder in der wasserrechtlichen Zulassung festgesetzter Wert für den Chemischen Sauerstoffbedarf (CSB) gilt unter Beachtung von Absatz 1 auch als eingehalten...

• AFBG § 6 Förderfähige Fortbildung, Fortbildungsplan (Law)

  ...3 erfüllt und die Förderungshöchstdauer nach § 11 Absatz 1 nicht überschritten wird. (3) Die Vorbereitung auf ein weiteres Fortbildungsziel im Sinne von § 2 Absatz 1 wird geförder...

• AGG § 6 Persönlicher Anwendungsbereich (Law)

  ...3. Personen, die wegen ihrer wirtschaftlichen Unselbstständigkeit als arbeitnehmerähnliche Personen anzusehen sind; zu diesen gehören auch die in Heimarbeit Beschäftigte...

• BeschussV § 6 Wiederholungsbeschuss und freiwillige Beschussprüfung (Law)

  ...3) Haben die Prüfgegenstände nach den Absätzen 1 und 2 die Beschussprüfung bestanden, so sind die Prüfzeichen nach § 9 Abs. 1 bis 4 anzubringen. (4) Haben die Prüfgegenstände nach den Absätz...

• BetrAVG § 6 Vorzeitige Altersleistung (Law)

  Einem Arbeitnehmer, der die Altersrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung als Vollrente in Anspruch nimmt, sind auf sein Verlangen nach Erfüllung der Wartezeit und sonstiger Leistungsvoraussetzu...

• BföV § 6 Erstattung von Kosten (Law)

  (1) Die Teilnahme an internen Maßnahmen ist kostenfrei. Leistungen nach § 6 Absatz 3 des Soldatenversorgungsgesetzes stehen den Förderungsberechtigten nicht zu. (2) Lehrgangs- und Prüfungsge...

• BKrFQV § 6 Anerkennung von Ausbildungsstätten (Law)

  ...3. Angaben zu den Unterrichtsorten, zum Lehrmaterial, zu den für die praktische Ausbildung bereitgestellten Unterrichtsmitteln sowie zu eingesetzten Ausbildungsfahrzeuge...

• EnergieStG § 6 Herstellungsbetriebe für Energieerzeugnisse (Law)

  (1) Herstellungsbetriebe im Sinne dieses Gesetzes sind vorbehaltlich der Absätze 2 und 3 Betriebe, in denen Energieerzeugnisse im Sinn des § 4 hergestellt werden. Herstellungshandlungen sind das Gewin...

• DWG § 6 Unzulässige Angebote, Jugendschutz (Law)

  ...31 Abs. 2 des Strafgesetzbuches entsprechend. Im Fall der Nummer 3 gilt § 86 Abs. 3 des Strafgesetzbuches entsprechend. (2) Nach Aufnahme des Angebotes in die Liste nach § 18 des ...

• EBRG § 6 Herrschendes Unternehmen (Law)

  ...3 genannten Kriterien, bestimmt sich das herrschende Unternehmen nach Maßgabe der dort bestimmten Rangfolge. (3) Bei der Anwendung des Absatzes 2 müssen den Stimm- und Ernennungsr...

• EEWärmeG § 6 Versorgung mehrerer Gebäude (Law)

  (1) Die Pflicht nach § 3 Abs. 1 kann auch dadurch erfüllt werden, dass Verpflichtete, deren Gebäude in räumlichem Zusammenhang stehen, ihren Wärme- und Kälteenergiebedarf insgesamt in einem Umfang dec...

• GarBBAnO § 6 Tragende Wände, Decken, Dächer (Law)

  ...30 BauO keine weitergehenden Anforderungen ergeben. (4) Die Anforderungen nach den Absätzen 1 und 3 Nr. 2 ge...

• GOT § 6 Gebühren- und Rechnungsbestandteile (Law)

  ...3) Die Rechnung soll mindestens enthalten: 1. das Datum der Erbringung der Leistung; 2. ...

• HotelMeistPrV § 6 Praktische Prüfung (Law)

  ...30 Minuten, höchstens jedoch 60 Minuten. Dem Prüfungsteilnehmer und der Prüfungsteilnehmerin ist außerdem eine Vorbereitungszeit von mindestens 20 Minuten, höchstens jedoch 30 Minuten zu gewähren. Die...

• HebAPrO § 6 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...3. Ausbildungsjahr unter den Nummern 2 bis 7 aufgeführten Stoffgebiete, 2. Kinderheilkunde, ...

• HebG 1985 § 6 (Law)

  ...30. November 2009 im Bundesanzeiger bekannt macht. Ergänzend hat die wissenschaftliche Begleitung und Auswertung der Modellvorhaben valide Aussagen zur Nachhaltigkeit der Modellvorhaben, die insbesond...

• GetrAuVÜV § 6 Freigabe der Sicherheiten (Law)

  ...3 entfällt bei Transporten mit der Deutschen Bahn Aktiengesellschaft. Im Falle der Ausfuhr ist der letzte Kontrollschein mit dem Sichtvermerk der Ausfuhrzollstelle gemäß § 4 Abs. 8 Satz 3 beizufügen. ...

• FELEG § 6 Höhe der Leistung (Law)

  ...31. Dezember 1994 laufenden Renten weitergezahlt. Entsteht der Anspruch auf den Grundbetrag nach dem 30. Juni 1995, wird bei der Ermittlung des Grundbetrages der wie eine Altersrente nach § 23 des Ges...

• GenRegV § 6 Form der Anmeldung (Law)

  ...38, 125, 129, 137, 148, 198, 222, 254, 265, 286 UmwG); 8. (weggefallen). (3) Die Anmeldung ...

• KraftStG § 6 Entstehung der Steuer (Law)

  Die Steuer entsteht mit Beginn der Steuerpflicht, bei fortlaufenden Entrichtungszeiträumen mit Beginn des jeweiligen Entrichtungszeitraums.