• UStatG 2005 § 3 Erhebung der Abfallentsorgung (Law)

  ...31. Dezember des Berichtsjahres, b) Art des Deponieabdichtungssystems, Art der Sickerwasserbehandlung, Art der Entga...

• WMVO § 3 Zahl der Mitglieder des Werkstattrats (Law)

  ...3. 401 bis 700 Wahlberechtigten aus sieben Mitgliedern, 4. 701 bis 1 000 Wahlberechtigten aus neun Mitglieder...

• WOS 2002 § 3 Einsprüche gegen die Wählerliste (Law)

  ...3) Die Wählerliste kann nach Ablauf der Einspruchsfrist nur bei Schreibfehlern, offenbaren Unrichtigkeiten und in Erledigung rechtzeitig eingelegter Einsprüche bis zum Beginn der Stimmabgabe berichtig...

• TextLabAusbV 2003 § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse (Qualifikationen) sollen bezogen auf Arbeits- und Geschäftsprozesse vermittelt werden. Diese Qualifikationen sollen so vermittelt werden,...

• VwFAngAusbV 1999 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3.2 Handeln in Gebieten des besonderen Verwaltungsrechts, 3.3 Kommunalrecht; ...

• EinigVtr Anlage I Kap X F III Anlage I Kapitel X (Law)

  (Abschnitt III nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap X G III Anlage I Kapitel X (Law)

  (Abschnitt III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap X H III Anlage I Kapitel X (Law)

  ...3. Heimmindestbauverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. Mai 1983 (BGBl. I S. 550) mit folgender Maßgabe: Für die Berechnung ...

• EinigVtr Anlage I Kap X E III Anlage I Kapitel X (Law)

  (Abschnitt III nicht mehr anzuwenden)

• AuslZuschlV 2010 § 3 Auslandszuschlag bei Arbeitsplatzteilung (Law)

  ...3 Absatz 3 Satz 3 des Bundesbesoldungsgesetzes nach der Grundgehaltsspanne der oder des höher besoldeten Berechtigten.

• BörsZulV § 3 Dauer des Bestehens des Emittenten (Law)

  (1) Der Emittent zuzulassender Aktien muß mindestens drei Jahre als Unternehmen bestanden und seine Jahresabschlüsse für die drei dem Antrag vorangegangenen Geschäftsjahre entsprechend den hierfür gel...

• AMWHV § 3 Qualitätsmanagementsystem, Gute Herstellungspraxis und gute fachliche Praxis (Law)

  ...xis und in den Fällen nach Absatz 3 die gute fachliche Praxis beinhalten und die aktive Beteiligung der Leitung der Betriebe und Einrichtungen und des Personals der einzelnen betroffenen Bereiche vors...

• BauZAusbV 2002 § 3 Gliederung der Berufsausbildung (Law)

  ...3. im dritten Ausbildungsjahr in zwei Wochen insbesondere Fertigkeiten und Kenntnisse aus der laufenden Nummer 12 der Anlage ...

• BDG § 3 Ergänzende Anwendung des Verwaltungsverfahrensgesetzes und der Verwaltungsgerichtsordnung (Law)

  Zur Ergänzung dieses Gesetzes sind die Bestimmungen des Verwaltungsverfahrensgesetzes und der Verwaltungsgerichtsordnung entsprechend anzuwenden, soweit sie nicht zu den Bestimmungen dieses Gesetzes i...

• AKostV 2002 § 3 Auslagen (Law)

  ...3) Kosten für Ferngespräche und Fernschreiben in Visaangelegenheiten gelten nicht als Auslagen im Sinne des Absatzes 2.

• BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)

  ...3. Eingriffe Unbefugter zu berücksichtigen, es sei denn, dass diese Gefahrenquellen oder Eingriffe als Störfallursachen vernünfti...

• BImSchV 1 2010 § 3 Brennstoffe (Law)

  ...xid im Abgas sichergestellt ist. (3) Die in Absatz 1 Nummer 4 bis 8 und 13 genannten Brennstoffe dürfen in Feuerungsanlagen nur eingesetzt werden, wenn ihr Feuchtegehalt unter 25 Prozent bez...

• BImSchV 31 § 3 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...xisch eingestuften flüchtigen organischen Verbindungen die Gefahrenhinweise H340, H350, H350i, H360D oder H360F zugeordnet sind oder die mit diesen Sätzen zu kennzeichnen sind, durch weniger schädlich...

• BImSchV 41 § 3 Organisationsform von Stellen (Law)

  Bekannt zu gebende Stellen im Sinne von § 29b Absatz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes müssen in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den ...

• BinSchPatentV 1998 § 3 Fahrerlaubnis (Law)

  ...3) Die Fahrerlaubnis wird, unbeschadet des § 5, durch ein Befähigungszeugnis nach dieser Verordnung (Anlagen 1 bis 8) und in den Fällen des § 7 Abs. 4 durch den Sportbootführerschein mit dem Geltungsb...