BTGO 1980 Anlage 7 Befragung der Bundesregierung (Law)

(Text siehe: BTGO1980Anl 7)

FZV 2011 Anlage 7 (zu § 12 Absatz 2) (Law)

...chungserschwerenden Sicherheitsmerkmale: – Wasserzeichen (Motiv: „Stilisierter Adler“ – gesetzlich geschützt für die ...

PhysTh-APrV Anlage 7 (zu § 21b Absatz 2) (Law)

...chnung der Einrichtung) Bescheinigung über die Teilnahme am Anpassungslehrgang ...

SGB 7 § 47a Beitragszahlung der Unfallversicherungsträger an berufsständische Versorgungseinrichtungen und private Krankenversicherungen (Law)

...chtmitgliedschaft in einer berufsständischen Versorgungseinrichtung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung befreit sind, gilt § 47a Absatz 1 des Fünftes Buches entsprechen...

SGB 7 § 52 Anrechnung von Einkommen auf Verletzten- und Übergangsgeld (Law)

...cht nur darlehensweise gewährtes Arbeitslosengeld II; dies gilt auch, wenn Ansprüche auf Leistungen nach dem Dritten Buch wegen einer Sperrzeit ruhen oder der Auszahlungsanspruch auf Arbeitslosengeld ...

SGB 7 § 91 Mindest- und Höchstjahresarbeitsverdienst, Jahresarbeitsverdienst nach billigem Ermessen bei Neufestsetzung (Law)

...ch voraussichtlicher Schul- oder Berufsausbildung oder Altersstufen sind die Vorschriften über den Mindest- und Höchstjahresarbeitsverdienst und über den Jahresarbeitsverdienst nach billigem Ermessen ...

SGB 7 § 105 Beschränkung der Haftung anderer im Betrieb tätiger Personen (Law)

...ch anderen gesetzlichen Vorschriften zum Ersatz des Personenschadens nur verpflichtet, wenn sie den Versicherungsfall vorsätzlich oder auf einem nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 bis 4 versicherten Weg herbeigefü...

SGB 7 § 151 Beitragserhebung bei überbetrieblichen arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Diensten (Law)

...chtungen nach § 24 werden von den Unternehmern aufgebracht, die diesen Einrichtungen angeschlossen sind. Die Satzung bestimmt das Nähere über den Maßstab, nach dem die Mittel aufzubringen sind, und üb...

SGB 7 § 156 Beiträge nach einem auf Arbeitsstunden aufgeteilten Arbeitsentgelt (Law)

...chnung der Beiträge maßgebende Arbeitsentgelt nach der Zahl der geleisteten Arbeitsstunden oder den für die jeweiligen Arbeiten nach allgemeinen Erfahrungswerten durchschnittlich aufzuwendenden Arbeit...

ZZulV 1998 Anlage 7 (zu § 5 Abs. 1) (Law)

...chen, den physikalisch-chemischen Zustand eines Lebensmittels aufrechtzuerhalten; zu den Stabilisatoren zählen Stoffe, die es ermöglichen, die einheitliche Dispersion zweier oder mehrerer nicht mischb...

PsychTh-APrV Anlage 7 (zu § 20a Absatz 6) (Law)

...che Kenntnisprüfung nach § 20a Absatz 2 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Psychologische Psychotherapeuten bestanden. ...

URaG (XXXX) §§ 5 bis 7 (weggefallen) (Law)

WeinV 1995 Anlage 7 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 2) (Law)

...Cocktails dürfen, wenn sie in den Verkehr gebracht werden, keinen Gehalt an Stoffen aufweisen, der, mit Ausnahme des in Buchstabe h genannten Gehalts bei den in...

AltholzV § 4 Hochwertigkeit der Verwertung (Law)

...chen Verwertung von Altholz sind hochwertig. Satz 1 gilt entsprechend für die Verfahren zur energetischen Verwertung von Altholz.

BörsZulV § 4 Rechtsgrundlage der Wertpapiere (Law)

...cht ausgegeben werden und den für das Wertpapier geltenden Vorschriften entsprechen.

BauSparkG § 4 Zulässige Geschäfte (Law)

...cht übersteigen darf. Eine höhere Beteiligung ist zulässig, sofern der Geschäftszweck des Unternehmens gesetzlich oder satzungsmäßig im wesentlichen auf solche Geschäfte ausgerichtet ist, welche die B...

BBhV § 4 Berücksichtigungsfähige Personen (Law)

...cksichtigungsfähig, wenn sie beim Familienzuschlag der beihilfeberechtigten Person nach dem Bundesbesoldungsgesetz berücksichtigungsfähig sind. Dies gilt für beihilfeberechtigte Personen nach § 3, wen...

AtG § 4 Beförderung von Kernbrennstoffen (Law)

...4 Abs. c des Pariser Übereinkommens entspricht, sofern es sich nicht um eine Beförderung handelt, die nach Absatz 3 einer Vorsorge für die Erfüllung gesetzlicher Schadensersatzverpflichtungen nicht be...

AtVfV § 4 Bekanntmachung des Vorhabens (Law)

...chlossen werden oder die sicherheitstechnischen Nachteile der Änderung im Verhältnis zu den sicherheitstechnischen Vorteilen gering sind. Eine zusätzliche Bekanntmachung und Auslegung (§ 6) ist erford...

AKG § 4 Ansprüche aus der Nachkriegszeit (Law)

...ch dem 31. Juli 1945 enstandenen Ansprüche (§ 1) auf Zahlung einer Enteignungsentschädigung für im Geltungsbereich dieses Gesetzes belegene Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte. ...