-
FahrlGDV 2012 Anlage 5 (zu § 7) (Law)
...r einzelnen Änderungen vgl. Fußnote))
-
MitÜbermitV Anlage 5 (zu § 3 Absatz 1 Nummer 1) (Law)
...r Verordnung (EG) Nr. 767/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über das Inverkehrbringen und die Verwendung von Futtermitteln, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1831/200...
-
PassV 2007 Anlage 5 Passmuster Diplomatenpass (Law)
...r hintere Einband werden am unteren Rand mit der Seriennummer perforiert. ...
-
PStV Anlage 5 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2013, 1150 — 1151)
-
RheinSchPEV 1994 Art 5 (weggefallen) (Law)
-
-
SchRegDV Anlage 5 (zu § 42) (Law)
...rstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 1994, 3650 - 3651)
-
TierSeuchSchBMV Anlage 5 (zu § 9a) (Law)
...rden ist oder 2. der einer tierseuchenrechtlichen Sperre aus Gründen der Newcastle-Krankheit unterli...
-
SGB 5 § 1 Solidarität und Eigenverantwortung (Law)
...r Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern. Das umfasst auch die Förderung der gesundheitlichen Eigenkompetenz und Eigenverantwortung der Versicherten. Die...
-
SGB 5 § 16 Ruhen des Anspruchs (Law)
...r der Unfallversicherung im Ausland erhalten. (3) Der Anspruch auf Leistungen ruht, soweit durch das Seearbeitsgesetz für den Fall der Erkrankung oder Verletzung Vorsorge getroffen ist. Er r...
-
SGB 5 § 17 Leistungen bei Beschäftigung im Ausland (Law)
...rend dieser Beschäftigung erkranken oder bei denen Leistungen bei Schwangerschaft oder Mutterschaft erforderlich sind, erhalten die ihnen nach diesem Kapitel zustehenden Leistungen von ihrem Arbeitgeb...
-
SGB 5 § 20g Modellvorhaben (Law)
...r Versorgung mit Leistungen zur Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten und mit Leistungen zur betrieblichen Gesundheitsförderung verbessert werden. Die Modellvorhaben können auch der wiss...
-
SGB 5 § 22 Verhütung von Zahnerkrankungen (Individualprophylaxe) (Law)
...rung über Krankheitsursachen und ihre Vermeidung, das Erstellen von diagnostischen Vergleichen zur Mundhygiene, zum Zustand des Zahnfleisches und zur Anfälligkeit gegenüber Karieserkrankungen, auf die...
-
SGB 5 § 24g Häusliche Pflege (Law)
...rsicherte hat Anspruch auf häusliche Pflege, soweit diese wegen Schwangerschaft oder Entbindung erforderlich ist. § 37 Absatz 3 und 4 gilt entsprechend.
-
SGB 5 § 25a Organisierte Früherkennungsprogramme (Law)
...rhalb von weiteren drei Jahren das Nähere über die Durchführung des organisierten Krebsfrüherkennungsprogramms. In den Richtlinien über die Durchführung der organisierten Krebsfrüherkennungsprogramme ...
-
SGB 5 § 27 Krankenbehandlung (Law)
...rhanden war oder durch Krankheit oder wegen einer durch Krankheit erforderlichen Sterilisation verlorengegangen war. (1a) Spender von Organen oder Geweben oder von Blut zur Separa...
-
SGB 5 § 27a Künstliche Befruchtung (Law)
...rfahren durchgeführt werden und bei denen dadurch ein erhöhtes Risiko von Schwangerschaften mit drei oder mehr Embryonen besteht. Bei anderen Inseminationen ist Absatz 1 Nr. 2 zweiter Halbsatz und Nr....
-
SGB 5 § 27b Zweitmeinung (Law)
...rbringer nach Absatz 4 hinweisen. Die Aufklärung muss mündlich erfolgen; ergänzend kann auf Unterlagen Bezug genommen werden, die der Versicherte in Textform erhält. Der Arzt hat dafür Sorge zu tragen...
-
SGB 5 § 32 Heilmittel (Law)
...r Frist als erteilt. Soweit zur Entscheidung ergänzende Informationen des Antragstellers erforderlich sind, ist der Lauf der Frist bis zum Eingang dieser Informationen unterbrochen. (2) Vers...
-
SGB 5 § 34 Ausgeschlossene Arznei-, Heil- und Hilfsmittel (Law)
...rprüfbaren Kriterien beruhende Begründung enthalten. Für das Antragsverfahren sind Gebühren zu erheben. Das Nähere insbesondere zur ausreichenden Begründung und zu den erforderlichen Nachweisen regelt...
-
SGB 5 § 35c Zulassungsüberschreitende Anwendung von Arzneimitteln (Law)
...rzt erfolgt, der an der vertragsärztlichen Versorgung oder an der ambulanten Versorgung nach den §§ 116b und 117 teilnimmt, und der Gemeinsame Bundesausschuss der Arzneimittelverordnung nicht widerspr...