• GGKostV 2013 Anlage 1 (zu § 1 Absatz 1) (Law)

  ...Ausstellung eines normalen Zulassungszeugnisses (Abschnitt 1.16.2 und Unterabschnitt 1.16.6.3 ADN) oder Ausstellung einer Ersatzausfertigung (Abschnitt 1.16.14 ADN). 35 ...

• KrPflAPrV 2004 Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  ...achen aus Krankheit, Unfall, Behinderung oder im Zusammenhang mit Lebens- und Entwicklungsphasen den daraus resultierenden Pflegebedarf, den Bedarf an Gesundheitsvorsorge und Beratung festzustellen, ...

• AKostV 2002 Anlage 1 (zu § 1) (Law)

  ...arkeiten in den Diensträumen einschließlich Auszahlung, Rückzahlung, Aushändigung oder Rückgabe, für jeweils angefangene sechs Monate vom Tag der Annahme an ...

• BSAVfV Anlage 1 (zu § 1b Abs. 1) (Law)

  ...Anlagen können für die Übersendung in einer Archivdatei des Formates ZIP zusammengefasst werden. Das ZIP-Archiv darf keine anderen ZIP-Archive und keine Verzeichnisstrukturen enthalten. In einem ZIP-A...

• FPersV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 6) (Law)

  ...arstellbarer Textteile Anlage nicht aufgenommen +++ (Fundstelle: BGBl. I 2005, 1893 bzgl. der einzelnen Änderungen vg...

• GasNEV Anlage 1 (zu § 6 Abs. 5 Satz 1) (Law)

  ...asmischanlagen je nach Einsatzdauer 15-30 8. Nebenanlagen 15-30 ...

• GesBergV Anlage 1 (zu § 2 Absatz 1) (Law)

  ...ach § 9 Absatz 1 und 2, auch in Verbindung mit § 13 Absatz 2 Satz 2, durch den Arzt. Auf der Bescheinigung über die Eignungsuntersuchung für den Unternehmer nach Anlage 4 werden nur die Eignungsgruppe...

• MitbestGWO 1 2002 § 8 Wählerliste (Law)

  ...alphabetischer Reihenfolge mit Familienname, Vorname und Geburtsdatum aufgeführt werden. Das Aufstellen der Wählerliste kann durch Einsatz der im Unternehmen vorhandenen Informations- und Kommunikatio...

• MitbestGWO 1 2002 § 15 Stimmabgabe (Law)

  ...Antrag und die Frage an die Abstimmungsberechtigten enthalten, ob sie für oder gegen den Antrag stimmen. Soll die Stimme für den Antrag abgegeben werden, so ist das vorgedruckte "Ja", andern...

• MitbestGWO 1 2002 § 16 Abstimmungsvorgang (Law)

  ...as Abstimmungsergebnis nicht unmittelbar nach Abschluss der Stimmabgabe festgestellt, so hat der Betriebswahlvorstand für die Zwischenzeit die Wahlurne so zu verschließen und aufzubewahren, dass der E...

• MitbestGWO 1 2002 § 45 Voraussetzungen (Law)

  ...alten die in Absatz 1 bezeichneten Unterlagen, ohne dass es eines Verlangens der Wahlberechtigten bedarf. (3) Der Betriebswahlvorstand kann die schriftliche Stimmabgabe beschlie...

• SpiritV Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1) (Law)

  ...al beantragt? (Ja/Nein) Wenn ja, unter welcher Nr.? ........................ 6. Ich (Wir) versichere (versichern), dass das vorbezeichnete ...

• TEIV Anlage 1 (zu § 1) (Law)

  ...1312) ( ... nicht darstellbare topographische Karte )

• OrthoptAPrV Anlage 1 (zu § 1) (Law)

  ...and und internationale Zusammenarbeit im Gesundheitswesen einschließlich der Gesundheitsprogramme internationaler Organisationen wie insbesondere Weltgesundheitsorganisation und Europarat ...

• WSG Anlage 1 (zu § 2 Absatz 1) (Law)

  ...admiral, Generalapotheker, Generalarzt, Admiralarzt, Generalmajor, Konteradmiral, Generalstabsarzt, Admiralstabsarzt, Generalleutnant, Vizeadmiral, Generaloberstabsarzt, Admiraloberstabsarzt, General,...

• AZRG § 21 Datenübermittlung an das Auswärtige Amt, die deutschen Auslandsvertretungen und andere öffentliche Stellen im Visaverfahren (Law)

  ...1) Im Rahmen des Visaverfahrens werden auf Anfrage des Auswärtigen Amts oder der deutschen Auslandsvertretungen die hierfür erforderlichen Daten an die beteiligte Organisationseinheit im Bundesverwalt...

• BinSchStrEV 2012 § 21 Bewehrung der Vorschriften über die Fahrt bei unsichtigem Wetter (Law)

  ...ahrlässig als Eigentümer oder Ausrüster entgegen § 6.35 Nummer 6 die Radarfahrt eines Fahrzeugs oder Verbandes anordnet oder zulässt, das oder der nicht nach § 6.32 Nummer 1 Satz 1 vorschriftsmäßig be...

• BierStV 2010 § 21 Änderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments (Law)

  ...anderen zulässigen Bestimmungsort angeben (§ 10 Absatz 1, § 11 Absatz 1 Nummer 1, § 12 Absatz 1 des Gesetzes). Satz 1 gilt auch für Bier, das nicht vom Empfänger aufgenommen oder übernommen oder nicht...

• BioSt-NachV § 21 Weitere Folgen fehlender oder nicht ausreichender Angaben (Law)

  ...achhaltigkeitsnachweis keine Angabe nach § 18 Absatz 1 Nummer 5 Buchstabe b Doppelbuchstabe dd oder wird die Anlage zur Stromerzeugung nicht in dem Land oder Staat nach § 18 Absatz 1 Nummer 5 Buchstab...

• LAP-gDFm/EloAufklBundV § 21 Bewertungen während der Praktika (Law)

  ...aktikums III erstellen die Ausbildungsbeauftragten der Bedarfsträger ein zusammenfassendes Zeugnis, das die Bewertungen nach Absatz 1 aufführt. Das Zeugnis schließt mit einer nach § 31 Abs. 1 Satz 2 e...