• SportbootVermV-Bin2000 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...lt für das Vermieten und Mieten von Sportbooten zur Teilnahme am Verkehr auf den Binnenschifffahrtsstraßen.

• StBAPO 1977 § 1 Ziele des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...lungen und die sich wandelnden Anforderungen in Staat und Gesellschaft zu berücksichtigen. (2) Die Ziele des Vorbereitungsdienstes bestimmen die Inhalte und Methoden der Lehrveranstaltungen ...

• SteinAusbV 2003 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ldungsberuf Steinmetz und Steinbildhauer/Steinmetzin und Steinbildhauerin wird für die Ausbildung für das Gewerbe Nr. 11, Steinmetzen und Steinbildhauer, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich an...

• StGebO 2011 § 1 Gebührentarif (Law)

  ...1) Für Amtshandlungen, einschließlich der Prüfungen und Untersuchungen im Sinne des § 6a des Straßenverkehrsgesetzes, des § 34a des Fahrlehrergesetzes und des § 18 des Kraftfahrsachverständigengesetze...

• TAppV § 1 Ziele und Gliederung der tierärztlichen Ausbildung (Law)

  ...l der Veterinärmedizin von viereinhalb Jahren mit 3.850 Stunden Pflichtlehr- und Wahlpflichtveranstaltungen, die nicht überschritten werden dürfen, an einer Universität oder an einer gleichgestellten ...

• TechFachwPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...lung, der Personalführung und -entwicklung flexibel einzustellen sowie den technisch-organisatorischen Wandel im Betrieb mitzugestalten. ...

• StVO 2013 § 1 Grundregeln (Law)

  ...1) Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht. (2) Wer am Verkehr teilnimmt hat sich so zu verhalten, dass kein Anderer geschädigt, gefährdet oder...

• SGB 4 § 1 Sachlicher Geltungsbereich (Law)

  ...1) Die Vorschriften dieses Buches gelten für die gesetzliche Kranken-, Unfall- und Rentenversicherung einschließlich der Alterssicherung der Landwirte sowie die soziale Pflegeversicherung (Versicherun...

• ZAG § 1 Begriffsbestimmungen; Ausnahmen für bestimmte Zahlungsinstitute (Law)

  ...1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes haben, sind die §§ 11, 14, 15, 17, 17a, 20, 21, 29 und 29a nicht anzuwenden, soweit das Kreditwesengesetz eine inhaltsgleiche Regelung enthält. (12) Die Zahl...

• ZensG 2011 § 1 Art, Zwecke und Berichtszeitpunkt des Zensus (Law)

  ...llung der amtlichen Einwohnerzahlen von Bund, Ländern und Gemeinden und der Bereitstellung der Grundlage für die Fortschreibung der amtlichen Einwohnerzahlen für die Zeit zwischen zwei Volkszählungen,...

• ZweiradFortbV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...1) Die zuständige Stelle kann berufliche Fortbildungsprüfungen zum „Geprüften Zweirad-Servicetechniker“ und zur „Geprüften Zweirad-Servicetechnikerin“ nach den §§ 2 bis 10 durchführen, in denen die au...

• WSVSeeKostV 2004 § 1 Gebühren und Auslagen (Law)

  ...lizeilichen Bereich tätig sind. (2) Auslagen werden gesondert erhoben. Für Auslagen nach § 10 Absatz 1 Nummer 1 des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14. August 2013 geltenden Fassung...

• SGB 11 § 1 Soziale Pflegeversicherung (Law)

  ...legebedürftigen Hilfe zu leisten, die wegen der Schwere der Pflegebedürftigkeit auf solidarische Unterstützung angewiesen sind. (5) In der Pflegeversicherung sollen geschlechtsspezifische Un...

• SGB 3 § 1 Ziele der Arbeitsförderung (Law)

  ...llen Beschäftigungsfähigkeit Langzeitarbeitslosigkeit zu vermeiden. Die Gleichstellung von Frauen und Männern ist als durchgängiges Prinzip der Arbeitsförderung zu verfolgen. Die Arbeitsförderung soll...

• Pkw-EnVKV § 1 Kennzeichnungspflicht (Law)

  ...100 Kilometer (m 3 /100 km) angegebene Wert vom Hersteller in Kilogramm je 100 Kilometer (kg/100 km) gemäß dem in Anhang XII Absatz 2.3 der Verordnung (...

• ProdSG 2011 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...laments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1). ...

• RestMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...lanen, Ausführen und Kontrollieren von gastorientierten Dienstleistungen; Durchführen von Kostenrechnung und Preiskalkulation; Überwachen der Kostenentwicklung sowie der Arbeitsleistung; Herstellen vo...

• PassV 2007 § 1 Muster für den Reisepass (Law)

  ...lik Deutschland ist nach dem in der Anlage 1 oder Anlage 1a abgedruckten Muster auszustellen. Für die einzutragenden Daten gelten die formalen Anforderungen der Anlage 11.

• SeeRVertO 1986 § 1 Einleitung des Verteilungsverfahrens (Law)

  ...1992 (BGBl. 1994 II S. 1152) kann ein gerichtliches Verfahren (Verteilungsverfahren) eingeleitet werden. (2) Ein Verteilungsverfahren erfaßt jeweils ausschließlich die aus demselben Ereignis...

• TspV 2013 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...lt auf der Edertalsperre und der Diemeltalsperre 1. die Zulassung des Befahrens, 2. ...