• PackmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...z 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• SchwbWO § 1 Bestellung des Wahlvorstandes (Law)

  ...zu einer solchen Versammlung einzuladen (§ 94 Abs. 6 Satz 4 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch), bleibt unberührt.

• SchSG § 1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen (Law)

  ...zur Schiffssicherheit und zum Umweltschutz auf See (Regelungen) vorzunehmen sind, um die Sicherheit und den Umweltschutz auf See sowie den damit unmittelbar im Zusammenhang stehenden Arbeitsschutz zu ...

• NDAV § 1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen (Law)

  ...z zur Entnahme von Gas nutzt. (4) Netzbetreiber im Sinne dieser Verordnung ist der Betreiber eines Gasversorgungsnetzes der allgemeinen Versorgung im Sinne des § 18 Abs. 1 Satz 1 des Energie...

• VerkStatG § 1 Anordnung als Bundesstatistik (Law)

  ...10. die Schieneninfrastruktur (Schieneninfrastrukturstatistik), 11. die Schienenverkehrsunfäl...

• VersAusglG § 1 Halbteilung der Anrechte (Law)

  ...1) Im Versorgungsausgleich sind die in der Ehezeit erworbenen Anteile von Anrechten (Ehezeitanteile) jeweils zur Hälfte zwischen den geschiedenen Ehegatten zu teilen. (2) Ausgleichspflichtig...

• VersMedV § 1 Zweck der Verordnung (Law)

  ...zes, für die Anerkennung einer Gesundheitsstörung nach § 1 Abs. 3 des Bundesversorgungsgesetzes, die Kriterien für die Bewertung der Hilflosigkeit und der Stufen der Pflegezulage nach § 35 Abs. 1 des ...

• TFG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  Zweck dieses Gesetzes ist es, nach Maßgabe der nachfolgenden Vorschriften zur Gewinnung von Blut und Blutbestandteilen von Menschen und zur Anwendung von Blutprodukten für eine sichere Gewinnung von B...

• AuslWBG § 1 Auslandsbonds, Begebungsland (Law)

  ...1) Auslandsbonds im Sinne dieses Gesetzes sind Wertpapiere der im anliegenden Verzeichnis (Verzeichnis der Auslandsbonds) aufgeführten Art. Als Begebungsland einer bestimmten Art von Auslandsbonds gil...

• BargeldPrüfV § 1 Stichprobenentnahme bei Prüfungen (Law)

  ...z 1 des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank in von diesem zur Verfügung zu stellenden Spezialbehältern zur Aufbewahrung von Bargeld zu versiegeln oder zu verplomben und mit dem Hinweis „Stichprobe B...

• AltZertG § 1 Begriffsbestimmungen zum Altersvorsorgevertrag (Law)

  ...z 1 Satz 1 Nr. 4 Buchstabe b anbieten, deren Satzungszweck ist, ihren Mitgliedern Wohnraum zur Verfügung zu stellen, und die Erfüllung der Verpflichtungen nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 3 und 10 durch eine ...

• AtG § 1 Zweckbestimmung des Gesetzes (Law)

  ...Zweck dieses Gesetzes ist, 1. die Nutzung der Kernenergie zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität geordnet zu beenden und bis zum Zeitpun...

• AugenoptAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 33 der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• AAppO § 1 Gliederung der Ausbildung (Law)

  ...z 1 Nr. 3. (3) Die Regelstudienzeit im Sinne des § 10 Abs. 2 des Hochschulrahmengesetzes beträgt vier Jahre.

• BDG § 1 Persönlicher Geltungsbereich (Law)

  ...zes. Frühere Beamte, die Unterhaltsbeiträge nach den Bestimmungen des Beamtenversorgungsgesetzes oder entsprechender früherer Regelungen beziehen, gelten bis zum Ende dieses Bezuges als Ruhestandsbeam...

• AktG § 1 Wesen der Aktiengesellschaft (Law)

  (1) Die Aktiengesellschaft ist eine Gesellschaft mit eigener Rechtspersönlichkeit. Für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft haftet den Gläubigern nur das Gesellschaftsvermögen. (2) Die Akt...

• BergtechAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...z 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• BetrVG § 1 Errichtung von Betriebsräten (Law)

  ...1. zur Verfolgung arbeitstechnischer Zwecke die Betriebsmittel sowie die Arbeitnehmer von den Unternehmen gemeinsam eingesetzt werden oder ...

• EuWG § 1 Allgemeine Wahlrechtsgrundsätze (Law)

  Auf die Bundesrepublik Deutschland entfallen 96 Abgeordnete des Europäischen Parlaments. Sie werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl für fünf Jahre gewählt.

• FahrmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1. gemäß § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 17, Zweiradmechaniker, der Anlage A der Handwerksordnung sowie ...