GasNZV 2010 § 5 Haftung bei Störung der Netznutzung (Law)

§ 18 der Niederdruckanschlussverordnung gilt für die Haftung bei Störungen der Netznutzung entsprechend.

GCP-V § 5 Kennzeichnung von Prüfpräparaten (Law)

...5 oder in sonstigen begründeten Fällen nur in den Verkehr gebracht werden, wenn auf den Behältnissen und, soweit verwendet, auf den äußeren Umhüllungen in gut lesbarer Schrift, allgemein verständlich ...

GebReinigAusbV 1999 § 5 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

HRegGebV § 5 Zurücknahme oder Zurückweisung in besonderen Fällen (Law)

...503, 2501 und 3501 des Gebührenverzeichnisses auszugehen. § 3 Absatz 2 bleibt unberührt.

GSG § 5 Versorgung mit kieferorthopädischen Leistungen bei Erwachsenen (Law)

...5. November 1992 über den Anspruch bereits schriftlich entschieden hat.

MalerLackAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild Bauten- und Objektbeschichter/Bauten- und Objektbeschichterin (Law)

...5. Kundenorientierung, 6. Umgang mit Informations- und Kommunikationstechniken, ...

IT-FortbV § 5 Durchführung der Prüfung im Prüfungsteil "Profilspezifische IT-Fachaufgaben" (Law)

...50 Minuten, insgesamt jedoch nicht mehr als 540 Minuten. (2) Hat der Prüfungsteilnehmer/die Prüfungsteilnehmerin in nicht mehr als einer Situationsaufgabe eine mangelhafte Prüfungsleistung e...

KaffeeStG 2009 § 5 Steuerlager (Law)

(1) Steuerlager sind Orte, an und von denen Kaffee unter Steueraussetzung hergestellt, bearbeitet oder verarbeitet, gelagert, empfangen oder versandt werden darf. (2) Das Bundesministerium d...

IndMetAusbV 2007 § 5 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)

Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildende...

LAP-gntDBWVV 2005 § 5 Ausschreibung, Bewerbung (Law)

(1) Bewerberinnen und Bewerber werden durch Stellenausschreibung ermittelt. (2) Bewerbungen sind an das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung oder an die Wehrbereichsverwalt...

LuftPersVDV 2 § 5 Klassenberechtigung für Reisemotorsegler (Law)

(1) In der Einweisung sind die in Anlage 2A festgelegten Übungen durchzuführen. (2) Der Bewerber hat in einer praktischen Prüfung gemäß Anlage 2B nachzuweisen, dass er die zur Führung von Re...

LuftRegV § 5 Bestandteile des Registerblatts für ein Ersatzteillager (Law)

Das Registerblatt für ein Ersatzteillager besteht aus der Aufschrift und zwei Abteilungen. Die Aufschrift enthält die Bezeichnung "Register für Pfandrechte an Luftfahrzeugen - Ersatzteillager -&q...

NachwV 2007 § 5 Bestätigung des Entsorgungsnachweises (Law)

...5) Trifft die für die Entsorgungsanlage zuständige Behörde innerhalb der in Absatz 1 bestimmten Frist keine Entscheidung über die beantragte Bestätigung, so gilt die Bestätigung als erteilt.

LFGB § 5 Verbote zum Schutz der Gesundheit (Law)

(1) Es ist verboten, Lebensmittel für andere derart herzustellen oder zu behandeln, dass ihr Verzehr gesundheitsschädlich im Sinne des Artikels 14 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EG)...

TischlAusbV 2006 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

Die in § 4 genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (Ausbildungsberufsbild) sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung ...

TKrMeldpflV 1983 § 5 (Inkrafttreten) (Law)

SLV 2002 § 5 Beförderung (Law)

...5 und § 43 Absatz 5 Satz 2 jeweils bestimmten Dauer endgültig verliehen werden. In den Fällen nach Satz 1 Nummer 2 kann der höhere Dienstgrad auch zeitweilig für die Dauer der Verwendung verliehen wer...

SprAuG § 5 Zeitpunkt der Wahlen und Amtszeit (Law)

...5) In dem Fall des Absatzes 2 Nr. 4 führt der Sprecherausschuß die Geschäfte weiter, bis der neue Sprecherausschuß gewählt und das Wahlergebnis bekanntgegeben ist.

StBAPO 1977 § 5 Ausbildungsplan, Beurteilung (Law)

(1) Die Ausbildungsleiterin oder der Ausbildungsleiter stellt für jede Beamtin und jeden Beamten einen Plan für die praktische Ausbildung (§ 16 Abs. 1 Nr. 1 und § 24 Abs. 1 Nr. 1) nach der Anlage 1 au...

TierpflAusbV 2003 § 5 Ausbildungsplan (Law)

Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.