• StrWAusbV 2002 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  ...usbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• SGB 4 § 6 Vorbehalt abweichender Regelungen (Law)

  ...ungen des über- und zwischenstaatlichen Rechts bleiben unberührt.

• ZweiradFortbV § 6 Prüfungsinhalte im Handlungsbereich „Organisation, Kooperation und Kommunikation“ (Law)

  ...unterschiedliche Ersatzteile und Zubehörteile unter Berücksichtigung von Gesichtspunkten der Wirtschaftlichkeit, der Gewährleistung, der Sicherheit und des Umweltschutzes beurteilen und einsetzen zu k...

• AuslZuschlV 2010 § 6 Erhöhter Auslandszuschlag für weitere Berechtigte (Law)

  ...und Empfänger von Auslandsdienstbezügen, für die das Gesetz über den Auswärtigen Dienst gilt, können den erhöhten Auslandszuschlag nach § 5 auch für die in § 53 Absatz 4 Nummer 3 des Bundesbesoldungsg...

• AUV 2012 § 6 Umzugsvolumen (Law)

  ...ungsauslagen für ein Umzugsvolumen von bis zu 100 Kubikmetern erstattet. Zieht eine berücksichtigungsfähige Person mit um, werden die Auslagen für die Beförderung weiterer 30 Kubikmeter erstattet; für...

• AZRG-DV § 6 Begründungstexte (Law)

  ...ung Begründungstexte nach § 6 Abs. 5 des AZR-Gesetzes zu übersenden sind, ergeben sich aus Spalte A des Abschnitts III der Anlage zu dieser Verordnung. Begründungstexte sind unverzüglich zu übersenden...

• AZRG § 6 Übermittelnde Stellen, Inhalt der Datenübermittlung (Law)

  ...uchenden öffentlichen Stellen die Daten nach § 3 Absatz 1 Nummer 1 und 2, Absatz 2 Nummer 1, 2, 6 bis 8 und Absatz 4 Nummer 1 und 2 und die Grundpersonalien, die weiteren Personalien und, außer bei Un...

• BörsG 2007 § 6 Inhaber bedeutender Beteiligungen (Law)

  ...uf der Bestellung des Treuhänders zu beantragen. Der Treuhänder hat Anspruch auf Ersatz angemessener Auslagen und auf Vergütung für seine Tätigkeit. Das Gericht setzt auf Antrag des Treuhänders die Au...

• BankKfm/KfrAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  ...uszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsh...

• BArtSchV 2005 § 6 Aufnahme- und Auslieferungsbuch (Law)

  ...ufnahme- und Auslieferungsbuch mit täglicher Eintragung zu führen; alle Eintragungen in das Buch sind in dauerhafter Form vorzunehmen. Das Aufnahme- und Auslieferungsbuch ist nach dem Muster in Anlage...

• BauPÜAnO § 6 Bauvorlagen für den Abbruch baulicher Anlagen (Law)

  ...uf Erteilung der Genehmigung zum Abbruch baulicher Anlagen ist unter Bezeichnung des Grundstücks nach Straße und Hausnummer - die Benennung d...

• BauStoffPrAusbV 2005 § 6 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbi...

• BauWiAusbV 1999 § 6 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...unkte "Maurerarbeiten", "Beton- und Stahlbetonarbeiten" sowie "Feuerungs- und Schornsteinbauarbeiten" nach der in der Anlage 1 für die berufliche Grundbildung und für die...

• AtG § 6 Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen (Law)

  ...uverlässigkeit des Antragstellers und der für die Leitung und Beaufsichtigung der Aufbewahrung verantwortlichen Personen ergeben, und die für die Leitung und Beaufsichtigung der Aufbewahrung verantwor...

• AufenthV § 6 Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Inland (Law)

  ...ubnis zum Daueraufenthalt-EG besitzt, 2. wenn dem Ausländer eine Aufenthaltserlaubnis, Niederlassungserlaubnis oder Erlaubnis zum Daueraufen...

• AUG 2011 § 6 Unterstützung durch das Jugendamt (Law)

  ...um Unterhaltsansprüche Minderjähriger und junger Volljähriger, die das 21. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, geltend zu machen und durchzusetzen, kann sie das Jugendamt um Unterstützung ersuchen....

• AbfVerbrG 2007 § 6 Verordnungsermächtigungen (Law)

  ...ustimmung des Bundesrates Vorschriften zu erlassen über grundsätzliche Vereinbarungen zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006, die bei Zusammenkünften der Anlaufstellen gemäß Artikel 57 der...

• BBiG 2005 § 6 Erprobung neuer Ausbildungsberufe, Ausbildungs- und Prüfungsformen (Law)

  ...um im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung nach Anhörung des Hauptausschusses des Bundesinstituts für Berufsbildung durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bun...

• AEntG 2009 § 6 Besondere Regelungen (Law)

  ...ukten zur Herstellung von Nahrungsmitteln sowie deren Portionierung und Verpackung. Nicht erfasst ist die Verarbeitung, wenn die Behandlung, die Portionierung oder die Verpackung beim Schlachten gewon...

• AFuV 2005 § 6 Prüfungsausschuss (Law)

  ...ufung von Prüfern auch vor Ablauf der festgelegten Frist aus wichtigem Grund zurückziehen. Hierzu zählt insbesondere die Besorgnis, dass eine ordnungsgemäße Wahrnehmung der Prüfungsaufgaben aus gesund...