SGB 2 § 16h Förderung schwer zu erreichender junger Menschen (Law)

...icht vollendet haben, kann die Agentur für Arbeit Leistungen erbringen mit dem Ziel, die aufgrund der individuellen Situation der Leistungsberechtigten bestehenden Schwierigkeiten zu überwinden, ...

SGB 2 § 20 Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts (Law)

...iden die Leistungsberechtigten eigenverantwortlich; dabei haben sie das Eintreten unregelmäßig anfallender Bedarfe zu berücksichtigen. (1a) Der Regelbedarf wird in Höhe der jeweiligen Regelb...

SGB 2 § 30 Berechtigte Selbsthilfe (Law)

...ienstleistung ohne eigenes Verschulden nicht oder nicht rechtzeitig zu erreichen war. War es dem Leistungsberechtigten nicht möglich, rechtzeitig einen Antrag z...

SGB 2 § 40a Erstattungsanspruch (Law)

...ird einer leistungsberechtigten Person für denselben Zeitraum, für den ein Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende Leistungen nach diesem Buch erbracht hat, eine andere Sozialleistung bewilligt, ...

SGB 2 § 47 Aufsicht (Law)

...inisterium für Arbeit und Soziales die Rechtsaufsicht über die gemeinsamen Einrichtungen im Einvernehmen mit der zuständigen obersten Landesbehörde. Kann ein Einvernehmen nicht hergestellt werden, gib...

SGB 2 § 51a Kundennummer (Law)

...icherung für Arbeitsuchende als Identifikationsmerkmal zu nutzen und dient ausschließlich diesem Zweck sowie den Zwecken nach § 51b Absatz 3. Soweit vorhanden, ist die schon beim Vorbezug von Leistung...

SGB 2 § 53 Statistik und Übermittlung statistischer Daten (Law)

...ie Statistiken nach Absatz 1 dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales vor und veröffentlicht sie in geeigneter Form. Sie gewährleistet, dass auch kurzfristigem Informationsbedarf des Bundesminist...

SGB 2 § 63a Datenschutzrechtliche Bußgeldvorschriften (Law)

...idrigkeiten sind 1. das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, wenn die Ordnungswidrigkeit durch eine Beamtin, einen Beamten, eine Arbeit...

SGB 2 § 65b (weggefallen) (Law)

SGB 2 § 66 Rechtsänderungen bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit (Law)

...ird dieses Gesetzbuch geändert, so sind, soweit nichts Abweichendes bestimmt ist, auf Leistungen zur Eingliederung in Arbeit bis zum Ende der Leistungen oder der Maßnahme die Vorschriften in der vor d...

SGB 2 § 74 (weggefallen) (Law)

SGB 2 § 75 (weggefallen) (Law)

PassV 2007 Anlage 2 Passmuster Kinderreisepass (Law)

...innenseite 1 Die Seiten 1 bis 16 sowie der hintere Einband ...

SchSV 1998 Anlage 2 (zu § 9) (Law)

...indungen zu einem Schiffseigner im Sinne von Abschnitt A Nr. 6 des Anhangs der Richtlinie sind nicht die mit der privatrechtlichen Tätigkeit der Klassifikationsgesellschaft im Rahmen der Klassifikatio...

SchKiSpVDBest 1 Anlage 2 (Law)

...ie Einrichtungen, die im Speisenferntransport beliefert werden - Die Qualität des Essens ist täglich zu kontrollieren und im Qualitätspaß zu b...

PodAPrV Anlage 2 (zu § 1 Abs. 3) (Law)

...ilgenommen. Die Ausbildung ist - nicht - über die nach dem Podologengesetz zulässigen Fehlzeiten hinaus - um .....

TierSeuchErEinfV Anlage 2 (zu § 6) (Law)

...Ileitis der Schweine 7. Infektiöse Bovine Rhinotracheitis (IBR) und Infektiöse Pustulöse Vulvovaginitis (IPV...

VersRMAbschR Anhang 2 Tafel der Krankheitsdauern (Law)

...iginaltextes: BGBl. III 7601-6-8, S. 91 (Auf 1 Mitglied kommen Arbeitsunfähigkeitstage) ...

VRV Anlage 2 (zu § 21 Satz 3) (Law)

...insregister Nummer des des Amtsgerichts Wiedergabe des aktuellen Registerinhalts Vereins: VR ...

SprengV 2 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...ie Verordnung gilt für die Aufbewahrung von explosionsgefährlichen Stoffen (Explosivstoffe und sonstige explosionsgefährliche Stoffe). (2) Die Verordnung gilt nicht für explosio...