BImSchV 31 Anhang I (zu § 1) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 2187 - 2188 ...

BImSchV 31 Anhang IV (zu § 4) (Law)

...§ 4 Satz 1 Nr. 1 der Fall wäre. Bei Einhaltung der Voraussetzungen von Satz 1 darf der Betreiber einen beliebigen Reduzierungsplan verwenden, der speziell für seine Anlage aufgestellt sein kann. Sind ...

ZustLG Art 31 Inkrafttreten (Law)

Dieses Gesetz tritt am 1. April 1975 in Kraft.

AbwV Anhang 31 Wasseraufbereitung, Kühlsysteme, Dampferzeugung (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2004, 1147 - 1150; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

BImSchV 31 § 5 Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

...§ 4 Satz 1 Nr. 1 Buchstabe b, 2. § 4 Satz 1 Nr. 1 Buchstabe c oder 3. § 4 Satz 2...

BImSchV 31 § 8 Berichterstattung an die Europäische Kommission (Law)

(1) Der Betreiber einer Anlage hat die für die Berichterstattung an die Europäische Kommission nach Absatz 2 benötigten Informationen der zuständigen Behörde mitzuteilen. Das Bundesministerium für Umw...

BImSchV 31 § 9 Unterrichtung der Öffentlichkeit (Law)

...§ 5 oder § 6 durchzuführenden Überwachung der Emissionen der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Satz 1 gilt nicht für solche Angaben, aus dene...

BImSchV 31 § 13 (weggefallen) (Law)

BImSchV 31 § 4 Spezielle Anforderungen (Law)

...§ 5 Absatz 1 Nummer 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes angewendet. Hieraus können sich über die Sätze 1 und 2 hinausgehende Anforderungen ergeben.

WWSUVtr Art 31 Besitz- und Verkehrsteuern (Law)

...31. Dezember 1990 entsteht, das ausschließliche Besteuerungsrecht zu; bei unbeschränkter Steuerpflicht im Gebiet beider Vertragsparteien gilt dies für die Vertragspartei, zu der der Erblasser oder Sch...

BImSchV 31 § 1 Anwendungsbereich (Law)

(1) Diese Verordnung gilt für die Errichtung und den Betrieb der in Anhang I genannten Anlagen, in denen unter Verwendung organischer Lösemittel Tätigkeiten nach Anhang II ausgeführt werden, soweit de...

BImSchV 31 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...§ 6 oder § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes oder eine Zulassung vorzeitigen Beginns nach § 8a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes erteilt ist und in dieser Zulassung Anforderungen nach § 5 Abs. ...

BImSchV 31 § 6 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

...§ 5 Abs. 3 bis 5. § 5 Abs. 6 bis 9 gilt entsprechend.

BImSchV 31 § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...§ 3 Abs. 1 Nr. 1 oder § 4 Satz 1 eine Anlage nicht richtig errichtet oder nicht richtig betreibt, 2. entgegen § 6 Satz 3 in Verbindung mit §...

EuWO 1988 Anlage 31 (Law)

(weggefallen)

EinigVtr Art 31 Familie und Frauen (Law)

...31. Dezember 1992 eine Regelung zu treffen, die den Schutz vorgeburtlichen Lebens und die verfassungskonforme Bewältigung von Konfliktsituationen schwangerer Frauen vor allem durch rechtlich gesichert...

ASG § 31 Zumutung von Gefahren (Law)

...§ 3) ist ein Arbeitnehmer im Anwendungsbereich des Gesetzes (§ 4) verpflichtet, bei der Erfüllung von Aufgaben, die Zwecken des Gesetzes dienen, soweit nach den Umständen und seinen persönlichen Verhä...

EnergieStG § 31 Begriffsbestimmungen, Anmeldung, Erlaubnis (Law)

...§ 32), wenn Anzeichen für eine Gefährdung der Steuer erkennbar sind. (5) Die Erlaubnis ist zu widerrufen, wenn eine der Voraussetzungen nach Absatz 4 Satz 2 nicht mehr erfüllt ist oder eine ...

BWahlG § 31 Öffentlichkeit der Wahlhandlung (Law)

Die Wahlhandlung ist öffentlich. Der Wahlvorstand kann Personen, die die Ordnung und Ruhe stören, aus dem Wahlraum verweisen.

HebG 1985 § 31 (Law)

(1) Die außerhalb des Gesetzes für "Hebammen" bestehenden Rechtsvorschriften finden auch auf "Entbindungspfleger" Anwendung. (2)