NeuGlV § 43 Niederschriften der Abstimmungsausschüsse (Law)

...§§ 40 bis 42 sind die Niederschrift über die Sitzung des jeweiligen Abstimmungsausschusses (§ 4 Abs. 7) und die ihr beigefügte Zusammenstellung des Abstimmungsergebnisses von allen Mitgliedern des Abs...

WiPrO § 43 Allgemeine Berufspflichten (Law)

...§ 319a Absatz 1 Satz 1 des Handelsgesetzbuchs war oder wer als verantwortlicher Prüfungspartner im Sinne des § 319a Absatz 1 Satz 4 und Absatz 2 Satz 2 des Handelsgesetzbuchs bei der Abschlussprüfung ...

WStrG § 43 Unterlassene Meldung (Law)

...§ 27) oder einer Sabotage (§ 109e Abs. 1 des Strafgesetzbuches) zu einer Zeit, zu der die Ausführung oder der Erfolg noch abgewendet werden kann, glaubhaft erfährt und es unterläßt, unverzüglich Meldu...

WVG § 43 Anwendung von Landesrecht (Law)

Soweit dieses Gesetz keine Regelung trifft, gilt das Enteignungsrecht des Landes, in dem die von der Enteignung betroffenen Gegenstände belegen sind.

UrhG § 43 Urheber in Arbeits- oder Dienstverhältnissen (Law)

Die Vorschriften dieses Unterabschnitts sind auch anzuwenden, wenn der Urheber das Werk in Erfüllung seiner Verpflichtungen aus einem Arbeits- oder Dienstverhältnis geschaffen hat, soweit sich aus dem...

TierSchNutztV (XXXX) §§ 38 bis 43 (weggefallen) (Law)

AgrStatG (XXXX) §§ 33 bis 43 (weggefallen) (Law)

EinigVtr Art 43 Übergangsvorschrift für den Bundesrat bis zur Bildung von Landesregierungen (Law)

Von der Bildung der in Artikel 1 Abs. 1 genannten Länder bis zur Wahl des Ministerpräsidenten kann der Landesbevollmächtigte an den Sitzungen des Bundesrates mit beratender Stimme teilnehmen. ...

WoFG (XXXX) §§ 38 bis 43 (weggefallen) (Law)

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AsylVfG 1992 § 43 Vollziehbarkeit und Aussetzung der Abschiebung (Law)

...§ 81 des Aufenthaltsgesetzes der Abschiebung nicht entgegen. (3) Haben Familienangehörige im Sinne des § 26 Absatz 1 bis 3 gleichzeitig oder jeweils unverzüglich nach ihrer Einreise einen As...

AtStrlSVDBest § 43 Forderungen zur Gewährleistung der nuklearen Sicherheit (Law)

(1) Für Kernanlagen sind die Forderungen zur Gewährleistung der nuklearen Sicherheit und zum Havarieschutz aus den Ergebnissen der Analyse des Verlaufs möglicher Störfälle (Störfallanalysen) abzuleite...

BBG 2009 § 43 Gnadenrecht (Law)

...weg der Verlust der Beamtenrechte in vollem Umfang beseitigt, gilt ab diesem Zeitpunkt § 42 entsprechend.

ÄApprO 2002 § 43 Abweichende Regelungen für die Prüfungen (Law)

...§ 20 Abs. 1 entsprechend. (8) Der Zweite und Dritte Abschnitt der Ärztlichen Prüfung nach § 1 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 und 3 wird ab dem 1. Oktober 2006 durchgeführt. (9) Für Studierend...

BEGDV 3 § 43 Zeitlicher Anwendungsbereich (Law)

...§§ 1 bis 15, 17, 19 bis 22, 22b, 23, 24 Abs. 1, 3, 5 und 7, §§ 25, 25a, 27, 28, 30, 32, 33 Abs. 1 bis 3 und 5, § 34 Abs. 1, 2 und 4, §§ 35a, 35c, 36 bis 38, 39, 40 und 42 mit Wirkung v...

BeurkG § 43 Feststellung des Zeitpunktes der Vorlegung einer privaten Urkunde (Law)

...§ 42 Abs. 2 entsprechend.

EnergieStV § 43 Einfuhr von Energieerzeugnissen aus Drittländern und Drittgebieten (Law)

...§ 19b Absatz 3 des Gesetzes nach den Zollvorschriften mit den für die Besteuerung maßgeblichen Merkmalen anzumelden. Die Steuererklärung ist in der Zollanmeldung oder nach amtlich vorgeschriebenem Vor...

HRG § 43 Dienstliche Aufgaben der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer (Law)

Die Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer nehmen die ihrer Hochschule jeweils obliegenden Aufgaben in Wissenschaft und Kunst, Forschung, Lehre und Weiterbildung in ihren Fächern nach näherer Ausges...

KaffeeStV 2010 § 43 Authentifizierung, Datenübermittlung im Auftrag (Law)

...§ 38 Absatz 3 bestimmten Anforderungen an die Gewährleistung der Authentizität und Integrität der Daten in gleicher Weise erfüllt. (2) Im Falle der Übermittlung im Auftrag (§ 38 Absatz 1 Sat...

StVollzG § 43 Arbeitsentgelt, Arbeitsurlaub und Anrechnung der Freistellung auf den Entlassungszeitpunkt (Law)

...§ 11 Abs. 2, § 13 Abs. 2 bis 5 und § 14 gelten entsprechend. (8) § 42 Abs. 3 gilt entsprechend. (9) Stellt der Gefangene keinen Antrag nach Absatz 6 Satz 1 oder Absatz 7 Satz 1 ode...

SGB 4 § 43 Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane (Law)

...§ 35a Absatz 1 genannten Krankenkassen hat höchstens dreißig Mitglieder. Die Vertreterversammlungen der Träger der gesetzlichen Rentenversicherung haben jeweils höchstens dreißig Mitglieder; bis zum A...