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SGB 6 § 87 Zuschlag bei Waisenrenten (Law)
...chaftlichen Rentenversicherung anzurechnen, sind sie zuvor mit 0,75 zu vervielfältigen. (3) Sind persönliche Entgeltpunkte der knappschaftlichen Rentenversicherung auf den Zuschlag für eine ...
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TPDesign/TSysPlAusbV Anlage 3 (zu § 14 Absatz 1 Satz 1) (Law)
...chematische Darstellungen unter Anwendung der einschlägigen Normen und Sinnbilder nach technischen Unterlagen auch perspektivisch erstellen c) ...
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BWahlGV Anlage 3 (zu § 14 Abs. 2 und § 15 Abs. 1 Satz 1) (Law)
...chtigte der Wahlvorsteher das Wählerverzeichnis nach dem Verzeichnis der nachträglich erteilten Wahlscheine, indem er bei den Namen der nachträglich mit Wahlscheinen versehenen Wahlberechtigten in der...
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EinigVtr Anlage I Kap II C II Anlage I Kapitel II (Law)
...ch diese anzugeben. Zur Anmeldung nach Satz 1 ist jedoch nicht verpflichtet, wer die Schußwaffen oder die Munition vor dem Ablauf der Frist nach Satz 1 einem Berechtigten überläßt. Zum Nachweis der An...
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EinigVtr Anlage I Kap II C III Anlage I Kapitel II (Law)
...chnitt III Nr. 1 bis 5 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap V C I Anlage I Kapitel V (Law)
...cklung und Entflechtung des ehemaligen reichseigenen Filmvermögens in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 703-3, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 4...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII C III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...chnitt III Nr. 1 bis 13 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap X C III Anlage I Kapitel X (Law)
...chnitt III Nr. 1 und 2 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap XI C II Anlage I Kapitel XI (Law)
...chnahme von Diensten und Einrichtungen der Flugsicherung beim An- und Abflug vom 28. September 1989 (BGBl. I S. 1809) In § 1 Abs. 1 werden nach dem Wort "Flughäfen"...
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EinigVtr Anlage II Kap III C II Anlage II Kapitel III (Law)
...191a des Strafgesetzbuches der Deutschen Demokratischen Republik - StGB - vom 12. Januar 1968 in der Neufassung vom 14. Dezember 1988 (GBl. I 1989 Nr. 3 S. 33), geändert durch das 6. Strafrechtsänderu...
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VersatzV Anlage 1 (zu § 2 Nr. 3, § 3, § 4 Abs. 4) (Law)
...15 Chrom >= 150...
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SchuTSEV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1) (Law)
...10,005 – 10,100 Flugfunk 11,175 – 11,400 ...
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VersVermV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 3 Satz 2) (Law)
...chtversicherung: Aufgaben; Haftung/ Deckung; Direktanspruch; Versicherungssummen in der Haftpflichtversicherung; versicherte Personen; wesentliche Ausschlüsse ...
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ESBO Anlage 1 Bild 1, 2 und 3 (Law)
...cht darstellbare Abbildungen, Fundstelle: BGBl I 1972, 280 - 281)
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SchHaltHygV Anlage 1 (zu § 3 Absatz 1) (Law)
...ch ein Schild „Schweinebestand – für Unbefugte Betreten verboten“ kenntlich gemacht werden. 3. Der Stall muss so eingerichtet sein, dass Sch...
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ZuV 2020 Anhang 1 (zu § 5 Absatz 1 Nummer 4 Buchstabe e, § 6 Absatz 6, § 10 Absatz 3 Satz 1, §§ 12, 13 Satz 1, § 15 Absatz 4 Satz 3, § 16 Absatz 2 Nummer 5 Buchstabe c, § 23 Absatz 4 Satz 2) (Law)
...11, 1938- 1939) Teil 1 Zuteilung für Steamcracking-Prozesse nach § 12 Die vorläufige jährliche Anzahl Berechtigungen, die einem Zuteilu...
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SchuTSEV Anlage 3 (zu § 3 Abs. 1) (Law)
...1 Messgeräte Folgende Messgeräte (nach EN 55016-1-1, EN 55016-1-2 und EN 55016-1-4)...
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AufenthG 2004 § 87 Übermittlungen an Ausländerbehörden (Law)
...chtet werden, wenn eine der in § 71 Abs. 5 bezeichneten Maßnahmen in Betracht kommt; die Polizeibehörde unterrichtet unverzüglich die Ausländerbehörde. Öffentliche Stellen sollen unverzüglich die zust...
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EnWG 2005 § 87 Nichtzulassungsbeschwerde (Law)
...1) Die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde kann selbständig durch Nichtzulassungsbeschwerde angefochten werden. (2) Über die Nichtzulassungsbeschwerde entscheidet der Bundesgerichtshof durch...
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EuWO 1988 § 87 Übergangsregelung (Law)
...cht vernichtet werden; sie sind gesondert aufzubewahren. Anhand dieser Anträge nimmt die Gemeindebehörde unverzüglich für jeden betroffenen Unionsbürger einen Eintrag nach § 3 Absatz 2 Nummer 1 Buchst...