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NatPDrömlV § 12 Schlußbestimmung (Law)
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.
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NatPMüritzV § 12 Schlußbestimmung (Law)
Die Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.
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NatPMSchweizV § 12 Schlußbestimmung (Law)
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.
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OrthoptAPrV § 12 Versäumnisfolgen (Law)
(1) Versäumt ein Prüfling einen Prüfungstermin oder gibt er eine Aufsichtsarbeit nicht oder nicht rechtzeitig ab oder unterbricht er die Prüfung, so gilt die Prüfung als nicht bestanden, wenn nicht ei...
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SchRegO § 12 (Law)
Bei der Anmeldung eines Binnenschiffs sind anzugeben: 1. der Name, die Nummer oder das sonstige Merkzeichen des Schiffs; ...
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SchRG § 12 (Law)
...uernd ausgeschlossen wird, so kann er von dem Gläubiger die Beseitigung der Vormerkung verlangen.
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TierSchG § 12 (Law)
(1) Wirbeltiere, an denen Schäden feststellbar sind, von denen anzunehmen ist, dass sie durch tierschutzwidrige Handlungen verursacht worden sind, dürfen nicht gehalten oder ausgestellt werden, soweit...
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TierSchNutztV § 12 Anwendungsbereich (Law)
Legehennen, die zu Erwerbszwecken gehalten werden, dürfen, unbeschadet der Anforderungen der §§ 3 und 4, nur nach Maßgabe der Vorschriften dieses Abschnitts gehalten werden.
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VerkStatG § 12 Luftverkehrsstatistik (Law)
(1) Die Erhebung nach § 1 Nr. 5 zum gewerblichen Luftverkehr erfasst auf Flugplätzen mit mehr als 150.000 Fluggasteinheiten im Vorjahr bei Start und Landung laufend folgende Erhebungsmerk...
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UmstGeldInstV § 12 Warenvorräte (Law)
Warenvorräte sind mit den am 31. August 1948 geltenden gewöhnlichen Wiederbeschaffungs- oder Herstellungskosten für Waren dieser Art anzusetzen. Soweit Warenvorräte vor dem 1. September 1948 veräußert...
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SVG § 12 (Law)
...12 Jahren das 7,5fache, 12. ...
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StVG § 12 Höchstbeträge (Law)
(1) Der Ersatzpflichtige haftet 1. im Fall der Tötung oder Verletzung eines oder mehrerer Menschen durch dasselbe Ereignis nur b...
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ZPOEG § 12 (Law)
Gesetz im Sinne der Zivilprozeßordnung und dieses Gesetzes ist jede Rechtsnorm.
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ZÄPrO § 12 (Law)
Die Prüfung darf nur bei dem Ausschuß fortgesetzt oder wiederholt werden, bei dem sie begonnen wurde. Ausnahmen können aus besonderen Gründen gestattet werden. Mit dem Gesuch um Ausnahmebewilligung is...
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ZensTeG § 12 Erhebungsbeauftragte (Law)
...uerfreie Aufwandsentschädigung im Sinne des § 3 Nr. 12 Satz 2 des Einkommensteuergesetzes gilt.
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ZHG § 12 (Law)
(weggefallen)
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BImSchV 12 2000 Inhaltsübersicht (Law)
...12 Sonstige Pflichten Dritter Abschnitt Behördenpflichten ...
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BImSchV 12 2000 § 7 Anzeige (Law)
(1) Der Betreiber hat der zuständigen Behörde mindestens einen Monat vor Beginn der Errichtung eines Betriebsbereichs, oder vor einer störfallrelevanten Änderung nach § 3 Absatz 5b des Bu...
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BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
Im Sinne dieser Verordnung sind 1. Betriebsbereich der unteren Klasse: ein Betriebsbereich, in dem gefährliche S...
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BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)
...uellen, 2. umgebungsbedingte Gefahrenquellen, wie Erdbeben oder Hochwasser, und 3. ...