• UErgG § 13 (Law)

  ...waltung in Berlin (West), sofern sie zur Führung des Neugeldguthabens berechtigt sind (Neue Institute); b) die Verwaltungss...

• ThermMAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1986 in Kraft.

• VerkSiG § 13 Verwahrungspflichten (Law)

  ...wenden. (2) Die Verpflichtung kann mit Auflagen über die Art der Verwahrung und über die Verwendung verbunden werden. ...

• TAppV § 13 Prüfungsziel (Law)

  ...wiesenen Grundkenntnisse theoretisch und praktisch anzuwenden verstehen und ob sie die gebräuchlichen Fachausdrücke beherrschen. (2) Steht ein Patient oder ein anderes Prüfungsobjekt, an dem...

• BAPostSa § 13 Beschlußfassung (Law)

  Der Vorstand soll Beschlüsse einvernehmlich fassen. Kommt eine Übereinstimmung nicht zustande, gibt die Stimme des Vorsitzenden den Ausschlag. In Angelegenheiten, die nur einen Vorstandsbereich betref...

• AltPflG § 13 (Law)

  ...wenden sind. (3) Auf den Ausbildungsvertrag sind, soweit sich aus seinem Wesen und Zweck und aus diesem Gesetz nichts and...

• BBankG § 13 Zusammenarbeit (Law)

  ...wesentlicher währungspolitischer Bedeutung zu beraten und ihr auf Verlangen Auskunft zu geben. (2) Die Bundesregierung soll den Präsidenten der Deutschen Bundesbank zu ihren Beratungen über ...

• AStG § 13 (Law)

  ...weggefallen)

• BeamtStG § 13 Grundsatz (Law)

  ...wie bei einer Abordnung oder Versetzung aus einem Land in die Bundesverwaltung.

• BinSchEO § 13 Meßgeräte (Law)

  ...Winkels gewährleistet wird und die so lang sein muß, daß mit ihrer Oberkante waagerecht das Anlegen an den tiefsten Punkt des Schiffsbodens möglich ist; auf beiden Seiten müssen Skalen in Zentimeterte...

• BLG § 13 (Law)

  ...War der Leistungsempfänger bereits im Besitz der Sache, bevor der Leistungsbescheid zugestellt worden ist, so erwirbt er das Eigentum erst mit der Zustellung. (3) Wird eine nicht verbrauchba...

• EUBeitrG § 13 Streitigkeiten (Law)

  ...welchem Umfang die Forderung nicht angefochten wird. (2) Ist Deutschland der ersuchte Mitgliedstaat und werden im Verlauf des Beitreibungsverfahrens die Forderung, der ursprünglic...

• EnergieStG § 13 Ausfuhr (Law)

  ...wird. Werden die Energieerzeugnisse auf dem Seeweg oder durch feste Rohrleitungen ausgeführt, kann der Steuerlagerinhaber oder der registrierte Versender von der Sicherheitsleistung befreit werden, we...

• BSeeSchG § 13 (Law)

  ...wie für die Inanspruchnahme bundeseigener Häfen werden von demjenigen, der den Nord-Ostsee-Kanal befährt oder der bundeseigene Häfen in Anspruch nimmt, Abgaben erhoben. Abgabenschuldner ist auch der E...

• BVG § 13 (Law)

  ...werden, einer Ausbildung unterzieht. Der Ersatz eines unbrauchbar gewordenen Hilfsmittels kann abgelehnt werden, wenn es nicht zurückgegeben wird. (4) Der Berechtigte hat Anspruch auf Instan...

• ChemFachAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.

• FlaggRG § 13 (Law)

  ...wird bei der Flaggenbehörde eine lückenlose Stammdatendokumentation geführt, welche die nach Kapitel XI-1 Regel 5 Absatz 3 bis 5.2 der Anlage des Internationalen Übereinkommens von 1974 zum Schutz des...

• FoVG § 13 Verkehrsbeschränkungen (Law)

  ...wecke und nur bis zum 31. Dezember 2012 angeboten oder abgegeben werden. (2) Das Bundesministerium wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates das Anbieten und di...

• FPStatG § 13 Zusammenführung (Law)

  ...wendungen und Investitionsausgaben der Hochschulen nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe d und Nr. 2 Buchstabe c, soweit sie nicht von den Hochschulen selbst bewirtschaftet werden, sowie die Namen der Hochs...

• GlasappAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1984 in Kraft.