SUG § 15 (weggefallen) (Law)

SchSG § 15 Rechtsetzungsermächtigung (Law)

...kehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, zur Abwehr von Gefahren im Sinne des Seeaufgabengesetzes durch Rechtsverordnung die Anlage in Anpassung an den Gesamtbestand der völkerrechtlich als ve...

SeeSpbootV § 15 Fahrerlaubnis (Law)

...k der gewerbsmäßigen Nutzung führt, bedarf einer Fahrerlaubnis sowie eines für die Funkstelle ausreichenden gültigen Funkzeugnisses. Wird das Sportboot in den Küstengewässern eingesetzt, ist die Fahre...

SpiritV § 15 (Inkrafttreten) (Law)

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RSAV § 15 Bekanntmachungen (Law)

...Krankenkassen und die Deutsche Rentenversicherung Bund. Die Spitzenverbände stellen sicher, daß die Krankenkassen, für die sie zuständig sind, unverzüglich Kenntnis von der Bekanntmachung erhalten. Da...

RStruktFG § 15 Steuern (Law)

...kturierungsfonds unterliegt nicht der Gewerbesteuer oder der Körperschaftsteuer. (2) Auf Kapitalerträge des Restrukturierungsfonds ist ein Steuerabzug nicht vorzunehmen; ist Kapitalertragste...

StrabBlPV § 15 Nichtöffentlichkeit (Law)

...Kandidaten zuständigen Technischen Aufsichtsbehörde können anwesend sein. An der Beratung über das Prüfungsergebnis dürfen nur die Mitglieder des Prüfungsausschusses teilnehmen.

StromNZV § 15 Engpassmanagement (Law)

...Kuppelstellen zu benachbarten Netzen mit Hilfe von netzbezogenen und marktbezogenen Maßnahmen zu verhindern, die auch die Zusammenarbeit der Betreiber von Übertragungsnetzen einschließen kann. ...

StBGebV § 15 Umsatzsteuer (Law)

...keit entfällt. Dies gilt nicht, wenn die Umsatzsteuer nach § 19 Abs. 1 des Umsatzsteuergesetzes unerhoben bleibt.

BJagdG § 15 Allgemeines (Law)

...knerjagdscheines regeln die Länder. Eine vor dem Tag des Wirksamwerdens des Beitritts in der Deutschen Demokratischen Republik abgelegte Jagdprüfung für Falkner steht der Falknerprüfung im Sinne des S...

DWG § 15 Sendetechnik (Law)

...kann die Deutsche Welle im In- und Ausland die erforderlichen Rundfunksender anmieten; im Ausland kann sie die erforderlichen Rundfunksender auch errichten, unterhalten und betreiben. (3) Di...

EBPV § 15 Nichtöffentlichkeit (Law)

...kommission sowie der Protokollant teilnehmen. Das Prüfungsergebnis wird den Prüflingen unter Ausschluss der Öffentlichkeit bekannt gegeben.

EGInsO § 15 Insolvenzplan (Law)

...k Deutschland eröffneten Sekundärinsolvenzverfahren eine Stundung, einen Erlass oder sonstige Einschränkungen der Rechte der Gläubiger vor, so darf er vom Insolvenzgericht nur bestätigt werden, wenn a...

ChemG § 15 (weggefallen) (Law)

CWÜV § 15 Inkrafttreten (Law)

...Kraft, an dem das Übereinkommen nach seinem Artikel XXI in Kraft tritt und der gemäß § 21 Abs. 2 des Ausführungsgesetzes zum Chemiewaffenübereinkommen im Bundesgesetzblatt bekanntgegeben wird. Im übri...

DEÜV § 15 (weggefallen) (Law)

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DMBilG § 15 Rechnungsabgrenzungsposten (Law)

...ktive und passive Rechnungsabgrenzungsposten nach § 250 des Handelsgesetzbuchs sind im Verhältnis von zwei Mark der Deutschen Demokratischen Republik zu einer Deutschen Mark umzurechnen, soweit nicht ...

BVFG § 15 Bescheinigungen (Law)

...knahme und die Ausstellung einer Zweitschrift einer Bescheinigung entscheidet die Ausstellungsbehörde. (4) Eine Bescheinigung kann mit Wirkung für die Vergangenheit nur zurückgenommen werden...

BWahlG § 15 Wählbarkeit (Law)

...keit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt. 3. (weggefallen)

BWahlGV § 15 Wahlniederschrift (Law)

...kontrollvermerke oder die von einem Wahlgerät ausgedruckten Ergebnisse (§ 14 Abs. 1). (2) Wird die Wahl mit Stimmzetteln ...