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LuftVG § 16 (Law)
...f die Beseitigung der Vertiefungen. Ist die Abtragung oder Beseitigung der Luftfahrthindernisse im Einzelfall nicht durchführbar, so sind die erforderlichen Sicherungsmaßnahmen für die Luftfahrt zu du...
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LBG § 16 (Law)
...ffentlichen Verkehrs und der öffentlichen Versorgung mit Elektrizität, Gas und Wasser, Post- und Telekommunikationsdienstleistungen Grundstücke mit Wassergewinnungsanlagen für die öffentliche Versorgu...
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RindTbV § 16 (weggefallen) (Law)
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SchiedsG § 16 (Law)
...fahren wird in deutscher Sprache geführt; mit Einvernehmen der Parteien kann die Verhandlung in einer anderen Sprache geführt werden.
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ODV § 16 Benennungsverfahren (Law)
...f Antrag einer Stelle die Befugnis, Konformitätsbewertungen, Neubewertungen der Konformität, wiederkehrende Prüfungen, Zwischenprüfungen und außerordentliche Prüfungen für ortsbewegliche Druckgeräte d...
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WoGV § 16 Anwendungsbereich (Law)
...für den Datenabgleich zuständigen oder von der Landesregierung durch Rechtsverordnung oder auf sonstige Weise für den Datenabgleich bestimmten Stelle (zentrale Landesstelle) und der Datenstelle der Re...
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VerschG § 16 (Law)
...fgebotsverfahren wird nur auf Antrag eingeleitet. (2) Den Antrag können stellen: a) der Staatsanwalt; ...
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TFG § 16 Unterrichtungspflichten (Law)
...f, hat die behandelnde ärztliche Person unverzüglich die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen. Sie unterrichtet die transfusionsbeauftragte und die transfusionsverantwortliche Person oder die sonst nach...
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SVHV § 16 Verpflichtungsermächtigungen (Law)
...flichtungsermächtigungen bedarf der Einwilligung des Vorstands. Er kann auf seine Befugnis insbesondere für den Fall verzichten, daß das Eingehen einer Verpflichtung nicht zu einer Überschreitung der ...
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PatG § 16 (Law)
...f die Anmeldung der Erfindung folgt.
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AWaffV § 16 Prüfung (Law)
...ffenhandel tätig sein. Als Beisitzer sollen ein selbstständiger Waffenhändler und ein Angestellter im Waffenhandel oder, wenn ein solcher nicht zur Verfügung steht, ein Angestellter in der Waffenherst...
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ÖLGKontrollStZulV § 16 Übergangsvorschrift (Law)
...füllt sind, mit der Auflage versehen, innerhalb einer angemessenen Frist folgende Unterlagen vorzulegen: 1. das Qualitätsmanagement-Handbuch ...
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AÜG § 16 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...forderlichen Aufenthaltstitel nach § 4 Abs. 3 des Aufenthaltsgesetzes, eine Aufenthaltsgestattung oder eine Duldung, die zur Ausübung der Beschäftigung berechtigen, oder eine Genehmigung nach § 284 Ab...
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BetrVGDV1WO § 16 Wahlniederschrift (Law)
...falls besondere während der Betriebsratswahl eingetretene Zwischenfälle oder sonstige Ereignisse. (2) Die Niederschrift i...
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BHO § 16 Verpflichtungsermächtigungen (Law)
...flichtungsermächtigungen sind bei den jeweiligen Ausgaben gesondert zu veranschlagen. Wenn Verpflichtungen zu Lasten mehrerer Haushaltsjahre eingegangen werden können, sollen die Jahresbeträge im Haus...
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ESBO § 16 Fernmeldeanlagen (Law)
...ften des § 16 der EBO gelten entsprechend.
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EUBeitrG § 16 Kosten (Law)
...fallbezogen eine Erstattung vereinbaren. (3) Deutschland haftet einem ersuchten Mitgliedstaat für alle Schäden aus Handlungen, die im Hinblick auf die tatsächliche Begründetheit der Forderun...
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BWahlG § 16 Wahltag (Law)
...Feiertag sein.
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BNotO § 16 (Law)
...fangenheit enthalten.
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FamFG § 16 Fristen (Law)
...f einer Frist beginnt, soweit nichts anderes bestimmt ist, mit der Bekanntgabe. (2) Für die Fristen gelten die §§ 222 und 224 Abs. 2 und 3 sowie § 225 der Zivilprozessordnung entsprechend. ...