SchRegDV § 19 (Law)

...kanntmachung verzichtet werden kann.

UErgG § 19 (Law)

...kennung der Umwandlungsfähigkeit von Uraltguthaben. Die Anerkennung bedarf ihrer Bestätigung. (2) Durch die Überwachung und Bestätigung der Anerkennung wird die Verantwortlichkeit...

VermG § 19 (Law)

(weggefallen)

VerschG § 19 (Law)

...klärt werden könne; c) die Aufforderung an alle, die Auskunft über den Verschollenen geben kön...

WasSiG § 19 Entschädigung (Law)

...kein Begünstigter bezeichnet, so ist die Entschädigung vom Bund zu leisten. Kann die Entschädigung von demjenigen, der als Begünstigter bezeichnet ist, nicht erlangt werden, haftet der Bund; soweit de...

WaStrÜbgVtr § 19 (Law)

...kehr dienenden Wasserstraßen sowie den Um- und Ausbau der bestehenden Anlagen nach Maßgabe der verkehrs- und wirtschaftlichen Bedürfnisse der Länder und der verfügbaren Mittel ausführen.

SpielV § 19 (Law)

...klichkeitsbescheinigung, einen Abdruck der Unbedenklichkeitsbescheinigung oder den Erlaubnisbescheid am Veranstaltungsort nicht bereithält, 5. ...

SVSaarAnglG § 19 (Law)

...klassen A bis E an Stelle des Steigerungsbetrags in Mark ein Steigerungsbetrag in Franken zu berücksichtigen ist. Der Steigerungsbetrag in Franken hat dem Steigerungsbetrag zu entsprechen, der nach de...

WMVO § 19 Wahlvorschläge (Law)

...können innerhalb von zwei Wochen seit Erlass des Wahlausschreibens Vorschläge beim Wahlvorstand einreichen. Jeder Wahlvorschlag muss von mindestens drei Wahlberechtigten unterstützt werden. Der Wahlvo...

BImSchV 17 2013 Inhaltsübersicht (Law)

BImSchV 17 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...ktober 2009 mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 (Verordnung über tierische Nebenprodukt...

BImSchV 17 2013 § 28 Übergangsregelungen (Law)

...kstoffmonoxid und Stickstoffdioxid, angegeben als Stickstoffdioxid, erst ab dem 1. Januar 2019 erfüllen. (5) Abweichend von Absatz 1 müssen bestehende Anlagen zur Herstellung von Zementklink...

BImSchV 17 2013 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...Kubikmeter je Stunde (m 3 /h) und bezogen auf das Abgasvolumen im Normzustand (Temperatur 273,15 Kelvin (K), Druck 101,3 Kilopascal (kPa)) nach Abzug des Feuchtegehalts an Wass...

BImSchV 17 2013 § 16 Kontinuierliche Messungen (Law)

...kstoffdioxids an den Stickstoffdioxidemissionen unter 10 Prozent liegt, soll die zuständige Behörde auf die kontinuierliche Messung des Stickstoffdioxids verzichten und die Bestimmung des Anteils durc...

BImSchV 17 2013 § 23 Veröffentlichungspflichten (Law)

...kschlüsse auf Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse gezogen werden können. Die zuständige Behörde legt Art und Form der Veröffentlichung fest.

BImSchV 17 2013 § 27 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...kalibrieren lässt oder nicht oder nicht rechtzeitig auf Funktionsfähigkeit prüfen lässt, 11. entgegen § 15 Absatz 6, § 17 Absatz 2 Satz 1, §...

AuslSchuldAbkAG § 17 (Law)

...kommens und seiner Anlagen ausschließlich zuständig, so hat das Gericht das Verfahren der Vollstreckbarerklärung bis zur Erledigung des Verfahrens vor der Schiedsinstanz auszusetzen. § 252 der Zivilpr...

BBesG § 17 Aufwandsentschädigungen (Law)

...kann, und der Haushaltsplan Mittel zur Verfügung stellt. Aufwandsentschädigungen in festen Beträgen sind nur zulässig, wenn auf Grund tatsächlicher Anhaltspunkte oder tatsächlicher Erhebungen nachvoll...

AbgG § 17 Dienstreisen (Law)

...kostengesetzes auf Antrag Übernachtungsgeld sowie Fahrkostenerstattung. Weist ein Mitglied des Bundestages einen außergewöhnlichen Aufwand nach, der aus dem Übernachtungsgeld nicht gedeckt werden kann...

AHStatDV § 17 (Law)

(weggefallen)