• EinigVtr Anlage I Kap VI C III Anlage I Kapitel VI (Law)

  ...chnitt III Nr. 1 bis 5 nicht mehr anzuwenden)

• ITKTAusbV Anlage 2 Teil B (zu § 11) (Law)

  ...cherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 1.4 Umweltschutz, 2.2 betrieblich...

• BEGDV 2 § 11 Verfolgte mit Wohnsitz oder dauerndem Aufenthalt außerhalb des Geltungsbereichs des Bundesentschädigungsgesetzes (Law)

  ...chs des Bundesentschädigungsgesetzes hat, kann sich mit vorheriger Zustimmung der Entschädigungsbehörde einem Heilverfahren auch im Geltungsbereich des Gesetzes unterziehen. (2) Die Zustimmu...

• EinigVtr Anlage I Kap XI C III Anlage I Kapitel XI (Law)

  ...chung vom 14. Januar 1981 (BGBl. I S. 61), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28. Juni 1990 (BGBl. I S. 1221), mit folgenden Maßgaben: ...

• EinigVtr Anlage I Kap XII C III Anlage I Kapitel XII (Law)

  ...chnitt III Nr. 1 bis 4 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap XVI C III Anlage I Kapitel XVI (Law)

  ...chnitt III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage II Kap VIII C III Anlage II Kapitel VIII (Law)

  ...ches der Deutschen Demokratischen Republik vom 16. Juni 1977 (GBl. I Nr. 18 S. 185), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22. Juni 1990 (GBl. I Nr. 35 S. 371): a) ...

• BBiG 2005 § 65 Berufsausbildung in anerkannten Ausbildungsberufen (Law)

  ...ch den §§ 9 und 47 sollen die besonderen Verhältnisse behinderter Menschen berücksichtigen. Dies gilt insbesondere für die zeitliche und sachliche Gliederung der Ausbildung, die Dauer von Prüfungszeit...

• Biokraft-NachV § 65 Datenübermittlung (Law)

  ...chutzgesetzes. Die Übermittlung dieser Daten an die Stellen nach Absatz 1 Nummer 2 und 3 ist nur unter den Voraussetzungen der §§ 4b und 4c des Bundesdatenschutzgesetzes zulässig. Die Übermittlung per...

• EnergieStV § 65 Antrag auf Erlaubnis für Kohlebetriebe und Kohlelieferer (Law)

  ...chen, wenn sie zur Sicherung des Steueraufkommens oder für die Steueraufsicht erforderlich erscheinen. Das Hauptzollamt kann auf Angaben verzichten, soweit die Steuerbelange dadurch nicht beeinträchti...

• EnWG 2005 § 65 Aufsichtsmaßnahmen (Law)

  ...cht zu beeinflussenden Gründen eine Investition, die nach dem Netzentwicklungsplan nach § 12c Absatz 4 Satz 1 und 3 oder § 15a in den folgenden drei Jahren nach Eintritt der Verbindlichkeit nach § 12c...

• KrWG § 65 Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Union (Law)

  ...chtsverordnungen kann auch geregelt werden, wie die Öffentlichkeit zu unterrichten ist. (2) Zur Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Union kann die Bundesregierung durch Rechtsverordnu...

• JGG § 65 Nachträgliche Entscheidungen über Weisungen und Auflagen (Law)

  ...che aufhält, wenn dieser seinen Aufenthalt gewechselt hat. § 42 Abs. 3 Satz 2 gilt entsprechend. (2) Hat der Richter die Änderung von Weisungen abgelehnt, so ist der Beschluß nicht anfechtba...

• SGB 7 § 65 Witwen- und Witwerrente (Law)

  ...chnet. Anrechenbar ist das Einkommen, das monatlich das 26,4fache des aktuellen Rentenwerts der gesetzlichen Rentenversicherung übersteigt. Das nicht anrechenbare Einkommen erhöht sich um das 5,6fache...

• SGB 9 § 65 Verfahren des Beirats (Law)

  ...chen wählt aus den ihm angehörenden Mitgliedern von Seiten der Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Organisationen behinderter Menschen jeweils für die Dauer eines Jahres einen Vorsitzenden oder eine Vorsitz...

• PflSchG 2012 § 65 Geheimhaltung (Law)

  ...ch gemacht hat, von dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit nicht offenbart werden. Satz 1 gilt nicht, wenn das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit im Ein...

• SGB 12 § 65 Stationäre Pflege (Law)

  ...2, 3, 4 oder 5 haben Anspruch auf Pflege in stationären Einrichtungen, wenn häusliche oder teilstationäre Pflege nicht möglich ist oder wegen der Besonderheit des Einzelfalls nicht in Betracht kommt. ...

• OWiG 1968 § 65 Allgemeines (Law)

  ...chts anderes bestimmt, durch Bußgeldbescheid geahndet.

• WHG 2009 § 65 Aufgaben von Gewässerschutzbeauftragten (Law)

  ...ch einen schriftlichen oder elektronischen Bericht über die nach Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 bis 4 getroffenen und beabsichtigten Maßnahmen. Bei EMAS-Standorten ist ein jährlicher Bericht nicht erforderl...

• UStDV 1980 § 65 Aufzeichnungspflichten der Kleinunternehmer (Law)

  ...2 des Gesetzes. Für ihre Bemessung gilt Nummer 1 entsprechend. Die Aufzeichnungspflichten nach § 22 Abs. 2 Nr. 4, 7, 8 und 9 des Gesetzes bleibe...