• ODV § 16 Benennungsverfahren (Law)

  ...le Infrastruktur als zugelassene Prüfstelle nach Unterabschnitt 1.8.6.1 ADR/RID, wenn die nachfolgend genannten Voraussetzungen vorliegen. (2) Die Stelle mit Sitz oder Niederlas...

• WoGV § 16 Anwendungsbereich (Law)

  ...Landesregierung durch Rechtsverordnung oder auf sonstige Weise für den Datenabgleich bestimmten Stelle (zentrale Landesstelle) und der Datenstelle der Rentenversicherung (Datenstelle), dem Bundeszentr...

• VerschG § 16 (Law)

  ...liche Vertreter des Verschollenen; c) der Ehegatte, der Lebenspartner, die Abkömmlinge und die Eltern des Verschollenen sowie jeder andere, ...

• TFG § 16 Unterrichtungspflichten (Law)

  ...lutprodukten und gentechnisch hergestellten Plasmaproteinen zur Behandlung von Hämostasestörungen unerwünschte Ereignisse auf, hat die behandelnde ärztliche Person unverzüglich die notwendigen Maßnahm...

• SVHV § 16 Verpflichtungsermächtigungen (Law)

  ...lligung des Vorstands. Er kann auf seine Befugnis insbesondere für den Fall verzichten, daß das Eingehen einer Verpflichtung nicht zu einer Überschreitung der Jahresbeträge (§ 6 Abs. 2 Satz 2) führt. ...

• PatG § 16 (Law)

  ...ldung der Erfindung folgt.

• AWaffV § 16 Prüfung (Law)

  ...ls Beisitzer sollen ein selbstständiger Waffenhändler und ein Angestellter im Waffenhandel oder, wenn ein solcher nicht zur Verfügung steht, ein Angestellter in der Waffenherstellung bestellt werden. ...

• ÖLGKontrollStZulV § 16 Übergangsvorschrift (Law)

  ...lle einer am 12. Mai 2012 bestehenden Zulassung nach § 4 Absatz 1 des Öko-Landbaugesetzes kann die Bundesanstalt diese, soweit die Voraussetzungen des § 4 Absatz 4 des Öko-Landbaugesetzes erfüllt sind...

• AÜG § 16 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...llen des Absatzes 1 Nummer 1, 1a, 1c, 1d, 1f, 2, 2a und 7b sowie 11 bis 18 die Behörden der Zollverwaltung jeweils für ihren Geschäftsbereich, in den Fällen des Absatzes 1 Nummer 1b, 1e, 3 bis 7a sowi...

• BetrVGDV1WO § 16 Wahlniederschrift (Law)

  ...l der abgegebenen Wahlumschläge und die Zahl der abgegebenen gültigen Stimmen; 2. die jeder Liste zugefallenen Stimmenzahlen...

• BHO § 16 Verpflichtungsermächtigungen (Law)

  ...ligen Ausgaben gesondert zu veranschlagen. Wenn Verpflichtungen zu Lasten mehrerer Haushaltsjahre eingegangen werden können, sollen die Jahresbeträge im Haushaltsplan angegeben werden.

• ESBO § 16 Fernmeldeanlagen (Law)

  ...lten entsprechend.

• EUBeitrG § 16 Kosten (Law)

  ...liedstaates einzelfallbezogen eine Erstattung vereinbaren. (3) Deutschland haftet einem ersuchten Mitgliedstaat für alle Schäden aus Handlungen, die im Hinblick auf die tatsächliche Begründe...

• BWahlG § 16 Wahltag (Law)

  ...l (Wahltag). Wahltag muß ein Sonntag oder gesetzlicher Feiertag sein.

• BNotO § 16 (Law)

  ...lt, gilt § 3 des Beurkundungsgesetzes entsprechend. (2) Der Notar kann sich der Ausübung des Amtes wegen Befangenheit enthalten.

• FamFG § 16 Fristen (Law)

  ...Lauf einer Frist beginnt, soweit nichts anderes bestimmt ist, mit der Bekanntgabe. (2) Für die Fristen gelten die §§ 222 und 224 Abs. 2 und 3 sowie § 225 der Zivilprozessordnung entsprechend...

• GärtnAusbV § 16 Übergangsregelungen (Law)

  ...ldungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren für Berufsausbildungsverhältniss...

• GarBBAnO § 16 Feuerlöschanlagen (Law)

  ...l mehr als 4 m unter der Geländeoberfläche liegt, selbsttätige Feuerlöschanlagen mit über die Fläche verteilten Sprühdüsen haben, wenn das Gebäude nicht allein der Garagennutzung dient. Das gilt nicht...

• HAG § 16 (Law)

  ...Leben oder Gesundheit der in der Heimarbeit Beschäftigten durch technische Arbeitsmittel und Arbeitsstoffe, die er ihnen zur Verwendung überläßt, nicht gefährdet werden. (2) Die zur Durchfüh...

• HeimMindBauV § 16 Gemeinschaftsräume (Law)

  ...läche nach Absatz 1 können Speiseräume, in Ausnahmefällen auch andere geeignete Räume und Flure, insbesondere Wohnflure, angerechnet werden. Treppen, sonstige Verkehrsflächen, Loggien und Balkone werd...