• RindTbV § 15 (Law)

  ...2. nicht mit tuberkulosekranken und verdächtigen Haustieren anderer Besitzer in Berührung kommen.

• RSAV § 15 Bekanntmachungen (Law)

  ...rungsamtes an die Spitzenverbände der Krankenkassen und die Deutsche Rentenversicherung Bund. Die Spitzenverbände stellen sicher, daß die Krankenkassen, für die sie zuständig sind, unverzüglich Kenntn...

• SchSG § 15 Rechtsetzungsermächtigung (Law)

  Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, zur Abwehr von Gefahren im Sinne des Seeaufgabengesetzes durch Rechtsverordnung die Anlage in Anpassung an den Gesamtbesta...

• SeelotG § 15 (Law)

  ...rufen werden wird, so kann dem Seelotsen die Berufsausübung vorläufig untersagt werden, wenn dies die Sicherheit der Schiffahrt erfordert.

• SeeSpbootV § 15 Fahrerlaubnis (Law)

  ...2 Satz 1 der Sportbootführerscheinverordnung-See in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. März 2003 (BGBl. I S. 367), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 27. August 2007 (BGBl. I S. 2193) ...

• WpAIV § 15 Berichtigung (Law)

  ...rund für die Erfassung bereits erfasster Personen ändert, 2. neue Personen zum Verzeichnis hinzuzufügen sind oder ...

• TFG § 15 Qualitätssicherung (Law)

  ...rundkenntnisse und Erfahrungen verfügt (transfusionsbeauftragte Person). Hat die Einrichtung der Krankenversorgung eine Spendeeinrichtung oder ein Institut für Transfusionsmedizin oder handelt es sich...

• SGG § 15 (Law)

  (weggefallen)

• StBGebV § 15 Umsatzsteuer (Law)

  ...2 des Umsatzsteuergesetzes auf die Tätigkeit entfällt. Dies gilt nicht, wenn die Umsatzsteuer nach § 19 Abs. 1 des Umsatzsteuergesetzes unerhoben bleibt.

• StVollzG § 15 Entlassungsvorbereitung (Law)

  ...rurlaub bis zu einer Woche gewährt werden. § 11 Abs. 2, § 13 Abs. 5 und § 14 gelten entsprechend. (4) Freigängern (§ 11 Abs. 1 Nr. 1) kann innerhalb von neun Monaten vor der Entlassung Sonde...

• ScheckG Art 15 (Law)

  ...2) Ein Teilindossament ist nichtig. (3) Ebenso ist ein Indossament des Bezogenen nichtig. (4) Ein Indossament an den Inhaber gilt als Blankoindossament. (5) Das Indossame...

• FRG Anlage 15 (Law)

  ...2006 S. 1888 - 1890; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote )

• MitbestGWO 1 2002 § 83 Liste der antragsberechtigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (Law)

  ...23 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes für die Abberufung dieses Aufsichtsratsmitglieds antragsberechtigt sind. Die §§ 8 bis 11 sind entsprechend anzuwenden; die Bekanntmachung nach § 9 Abs. 2 und 3 muss auch ...

• BÄO § 15 (weggefallen) (Law)

  -

• BAPostSa § 15 Zusammensetzung (Law)

  ...2. ein Vertreter des Bundesministeriums der Finanzen; 3. ein Vertreter des Bundesministeriums...

• BattG § 15 Erfolgskontrolle (Law)

  ...2 Absatz 19 im eigenen System erreichte Sammelquote für Gerätebatterien, 5. die nach Maßgabe des § 2 Absatz 20 im eigenen System erreichte V...

• AtStrlSV § 15 Strahlenschutzbereiche (Law)

  Bei der Anwendung der Atomenergie sind zur Anpassung der Strahlenschutzmaßnahmen an die Gefährdung in Betrieben Strahlenschutzbereiche einzurichten. Festlegungen zu Strahlenschutzbereichen sind in Rec...

• AtVfV § 15 Entscheidung (Law)

  (1) Die Behörde entscheidet unter Würdigung des Gesamtergebnisses des Verfahrens. (2) Der Antrag ist abzulehnen, sobald die Prüfung ergibt, daß die Genehmigungsvoraussetzungen nicht vorliege...

• BEG § 15 (Law)

  ...rursacht hat, eingetreten ist. Es genügt, daß der ursächliche Zusammenhang zwischen Tod und Verfolgung wahrscheinlich ist. (2) Ist der Verfolgte während der Deportation oder während einer Fr...

• BelWertV § 15 Bodenwert (Law)

  ...2) Der Bodenwert ist nach Quadratmetern der Grundstücksfläche anzusetzen. Bei der Ermittlung des Bodenwerts darf keine höherwertige Nutzung als zulässig zugrunde gelegt werden.