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ZHG § 12 (Law)
(weggefallen)
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BImSchV 12 2000 Inhaltsübersicht (Law)
...20 Übergangsvorschriften § 21 Ordnungswidrigkeiten ...
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BImSchV 12 2000 § 7 Anzeige (Law)
...2. eingetragener Firmensitz und vollständige Anschrift des Betreibers, 3. Name und Funktion der für den Betri...
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BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)
...2) Bei der Erfüllung der Pflicht nach Absatz 1 sind 1. betriebliche Gefahrenquellen, 2. ...
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BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)
...2 unbeschadet des § 4b Absatz 2 Satz 1 der Verordnung über das Genehmigungsverfahren innerhalb einer angemessenen, von der zuständigen Behörde gesetzten Frist vor Inbetriebnahme vorzulegen. ...
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BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)
(1) Der Betreiber hat der zuständigen Behörde unverzüglich den Eintritt eines Ereignisses, das die Kriterien des Anhangs VI Teil 1 erfüllt, mitzuteilen. (2) Der Betreiber hat der zuständigen...
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AtStrlSV § 12 Optimierung (Law)
Strahlenschutzmaßnahmen sind so zu planen und durchzuführen, daß bei der Anwendung der Atomenergie die individuellen und kollektiven Strahlenbelastungen der Strahlenwerktätigen und der Bevölkerung sow...
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AufenthV § 12 Grenzgängerkarte (Law)
...2, Artikel 13 Abs. 2, Artikel 28 Abs. 1 und Artikel 32 Abs. 2 des Anhangs I zum Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizer...
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ARegV § 12 Effizienzvergleich (Law)
...2 ermittelten Ausgangsniveau, so bleibt der Effizienzvergleich von diesen nachträglichen Änderungen unberührt. (2) Der Effizienzwert ist als Anteil der Gesamtkosten nach Abzug der dauerhaft ...
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BNDG § 12 Eignungsprüfung (Law)
...2. geeigneter Telekommunikationsnetze für Maßnahmen nach § 6 erforderlich ist (Eignungsprüfung). (2) Die Eig...
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DrechslAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1988 in Kraft.
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BrucelloseV § 12 (Law)
...2. das Verbringen von Schweinen aus dem gefährdeten Gebiet, außer zur unverzüglichen Tötung, soweit dies zur Verhütung der Verbre...
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BVFG § 12 (weggefallen) (Law)
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BrennAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...2 in Kraft.
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FamFG § 12 Beistand (Law)
Im Termin können die Beteiligten mit Beiständen erscheinen. Beistand kann sein, wer in Verfahren, in denen die Beteiligten das Verfahren selbst betreiben können, als Bevollmächtigter zur Vertretung be...
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GBO § 12 (Law)
...2 hinaus die Einsicht in sonstige sich auf das Grundbuch beziehende Dokumente gestattet ist und Abschriften hiervon gefordert werden können; 2. ...
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FlRV § 12 (Law)
...2. für die anderen in § 3 Buchstabe c des Flaggenrechtsgesetzes genannten Seeschiffe von der Flaggenbehörde. ...
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FlUUG § 12 Unfallstelle (Law)
...2) Die Unfallstelle, die Unfallspuren sowie sämtliche Wrackteile, Trümmerstücke und sonstiger Inhalt des Luftfahrzeugs dürfen bis zur Freigabe (§ 13) durch den Untersuchungsführer nicht berührt oder v...
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FrSaftAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1985 in Kraft.
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GWDAPrV § 12 Studieninhalte (Law)
...2) Studieninhalte des Hauptstudiums I sind: 1. allgemeine Meteorologie, 2. Mathem...