LuftVStG § 13 Aufzeichnungspflichten (Law)

...fliegenden Fluggäste je Flugzeug oder Drehflügler, 2. der Startort, von dem der Abflug erfolgt, und der Zielort des Flugzeugs oder Drehflügl...

MilchQuotV § 13 Nachfragegebote (Law)

...fragegebot einen Nachweis der für ihn für besondere Übertragungen zuständigen Landesstelle beizufügen, dass er Vorbereitungen getroffen hat, in nächster Zukunft Milch zu erzeugen und zu liefern. Im Fa...

LeichtflBAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

...ft.

LAnpG § 13 (weggefallen) (Law)

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ZPOEG § 13 (Law)

...fallen)

ZVG § 13 (Law)

...f öffentlichem oder privatem Recht oder ob sie auf Bundes- oder Landesrecht beruhen oder ob die gesetzlichen Vorschriften andere als die in § 10 Abs. 1 Nr. 3 und 4 bestimmten Fristen festsetzen; kürze...

WpDVerOV § 13 Interessenkonflikte (Law)

...flikt auftritt, auf informierter Grundlage zu treffen. Die Information hat auf einem dauerhaften Datenträger zu erfolgen.

RennwLottGABest § 13 (Law)

...ft Buch zu führen. Aus der Buchführung müssen 1. als Einnahmen die täglichen Eingänge an Wetteinsätzen, die Forderungen des Buchmachers aus a...

SeelotG § 13 (Law)

...f Verlangen der Aufsichtsbehörde der Untersuchung durch den seeärztlichen Dienst der See-Berufsgenossenschaft zu unterziehen und den Untersuchungsbefund der Aufsichtsbehörde vorzulegen.

SchneidwMAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

...ft.

SchRegO § 13 (Law)

...ftmachung der Angaben geeigneten Urkunde. (2) Bei der Anmeldung eines Seeschiffs sind die das Recht zur Führung der Bundesflagge begründenden Tatsachen nachzuweisen.

SchRG § 13 (Law)

...fgebotsverfahrens mit seinem Recht ausgeschlossen werden, wenn die in § 66 für die Ausschließung eines Schiffshypothekengläubigers bestimmten Voraussetzungen vorliegen. Die Wirkung der Vormerkung erli...

RSAV § 13 Berechnungsgrundlagen (Law)

...fs zur Vereinfachung zusammenfassen, 2. für Berechnungen und Bekanntmachungen anstelle des Versichertenjahres den Versichert...

RVG § 13 Wertgebühren (Law)

...für jeden angefangenen Betrag von weiteren ... Euro um ...

WoGG § 13 Gesamteinkommen (Law)

...Freibeträge (§ 17) und der Abzugsbeträge für Unterhaltsleistungen (§ 18). (2) Das monatliche Gesamteinkommen ist ein Zwölftel des Gesamteinkommens.

VwVfG § 13 Beteiligte (Law)

...fahrens berührt werden können, als Beteiligte hinzuziehen. Hat der Ausgang des Verfahrens rechtsgestaltende Wirkung für einen Dritten, so ist dieser auf Antrag als Beteiligter zu dem Verfahren hinzuzu...

VwGO § 13 (Law)

...ftsstelle eingerichtet. Sie wird mit der erforderlichen Anzahl von Urkundsbeamten besetzt.

ScheckG Art 13 (Law)

...ffenen Vereinbarungen zuwider ausgefüllt worden ist, so kann die Nichteinhaltung dieser Vereinbarungen dem Inhaber nicht entgegengesetzt werden, es sei denn, daß er den Scheck in bösem Glauben erworbe...

BImSchV 13 2013 Inhaltsübersicht (Law)

BImSchV 13 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...f Offshore-Plattformen eingesetzt werden, und 10. Anlagen, die als Brennstoff andere feste oder flüssige Abfälle als die in § 2 Absatz 6 Num...