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SchRG § 24 (Law)
...werden. Zur näheren Bezeichnung des Inhalts des Rechts und der Forderung kann auf die Eintragungsbewilligung Bezug genommen werden. (2) Wird die Schiffshypothek für das Darlehen einer Kredit...
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ODV § 24 Meldeverfahren (Law)
...weiter, wenn die Marktüberwachungsbehörde angegeben hat, dass der Anlass für die Maßnahme nicht im Inland liegt oder die Auswirkungen dieser Maßnahme über das Inland hinausreichen. (3) Die B...
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SeelotG § 24 (Law)
...werden, so ist er zu weiterer Lotstätigkeit nicht verpflichtet, jedoch auf Anforderung des Kapitäns berechtigt.
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VerkSiG § 24 Härteausgleich (Law)
...währen, wenn und soweit dies zur Abwendung oder zum Ausgleich unbilliger Härten geboten erscheint. (2) Zur Leistung der Entschädigung ist der Träger der Aufgabe verpflichtet. (3) §...
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SprAuG § 24 Geschäftsführung (Law)
...Wahlleiter zur Wahl des Vorsitzenden und seines Stellvertreters bestellt hat. § 12 Abs. 2 bis 5 gilt entsprechend.
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FRG (XXXX) §§ 24 und 25 (weggefallen) (Law)
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KäseV (XXXX) §§ 24 bis 26 (weggefallen) (Law)
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SGG (XXXX) §§ 24 bis 26 (weggefallen) (Law)
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BauPÜAnO § 24 Überwachungszeichen (Law)
...wirksamen Überwachungsvertrag abgeschlossen haben. (3) Der Nachweis der Überwachung gilt als erbracht, wenn die gemäß § 22 überwachungspflichtigen Bauprodukte, oder wenn dies nicht möglich i...
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AtStrlSVDBest § 24 Rechtfertigungsverfahren (Law)
...wendung der Atomenergie wird auf der Grundlage der geltenden Rechtsvorschriften für die Vorbereitung eines Investitionsvorhabens, einer Produktionsaufnahme oder eines Imports entschieden. Die dabei zu...
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AFBG § 24 Zahlweise (Law)
...werden. Die nach § 19 zuständige Stelle kann unter Berücksichtigung der Fälligkeit der Lehrgangsgebühren die Auszahlung eines höheren Betrages bewilligen. Der Maßnahmebeitrag für die Prüfungsgebühr un...
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BEG § 24 (Law)
Für die Zeit vor dem 1. November 1953 steht den Hinterbliebenen (§ 17) vom Tode des Verfolgten an eine Kapitalentschädigung zu.
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DWG § 24 Organe (Law)
...Welle sind: 1. der Rundfunkrat, 2. der Verwaltungsrat, ...
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BRüG § 24 (Law)
Steht ein rückerstattungsrechtlicher Anspruch (§§ 1, 3) im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes mehreren Personen zur gesamten Hand oder gemeinschaftlich nach Bruchteilen zu, so ist eine Ausei...
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BRAO § 24 (weggefallen) (Law)
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FinVermV § 24 Prüfungspflicht (Law)
...welche Verstöße des Gewerbetreibenden festgestellt worden sind. Der Prüfer hat den Vermerk mit Angabe von Ort und Datum zu unterzeichnen. Sofern der Gewerbetreibende ausschließlich für eine Vertriebsg...
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FlaggRG § 24 (Law)
Die Bundesregierung berichtet dem Deutschen Bundestag bis zum 31. Dezember 2016 über die Erfahrungen mit § 7 in der durch das Gesetz zur Änderung des Flaggenrechtsgesetzes und der Schiffsregisterordnu...
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FlurbG § 24 (Law)
...wirken ehrenamtlich. Die Flurbereinigungsbehörde bestimmt, ob und in welcher Höhe ihnen eine Entschädigung für Zeitversäumnis und Aufwand gewährt wird; die Entschädigung zahlt die Teilnehmergemeinscha...
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FlUUG § 24 Kostentragung (Law)
...waltungs-Vollstreckungsgesetz vom 27. April 1953 (BGBl. I S. 157), zuletzt geändert durch Artikel 40 des Gesetzes vom 14. Dezember 1976 (BGBl. I S. 3341), in der jeweils geltenden Fassung vollzogen we...
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GenG § 24 Vorstand (Law)
...Willenserklärungen abgegeben oder Schriftstücke zugestellt werden, durch den Aufsichtsrat vertreten. (2) Der Vorstand besteht aus zwei Personen und wird von der Generalversammlung gewählt un...