• AnzV 2006 § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 31. Dezember 2006 in Kraft.

• DPMAVwKostV 2006 § 6 Fälligkeit (Law)

  ...und Markenamt feststellt, dass ein Rechtsgrund zur Zahlung nicht vorliegt.

• DPMAVwKostV 2006 § 7 Vorauszahlung, Zahlungsfristen, Zurückbehaltungsrecht (Law)

  ...und Markenamt kann die Zahlung eines Kostenvorschusses verlangen und die Vornahme der Amtshandlung von der Zahlung oder Sicherstellung des Vorschusses abhängig machen. Bei Verrichtungen von Amts wegen...

• DPMAVwKostV 2006 § 10 Erstattung (Law)

  ...und eingezahlt wurden (§ 6 Abs. 2), wird die Erstattungsgebühr einbehalten.

• DPMAVwKostV 2006 § 15 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 2006 in Kraft.

• GrHdlKfmAusbV 2006 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...und Fähigkeiten (Ausbildungsberufsbild) sollen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt ...

• MediengestAusbV 2006 § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...und 9 nachzuweisen. (2) Die berufliche Handlungsfähigkeit im Einsatzgebiet ist durch Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten zu erweitern und zu vertiefen, die im jeweiligen Geschäftsprozes...

• MediengestAusbV 2006 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...und Fähigkeiten sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrah...

• LMRStV 2006 Anlage (zu § 19) (Law)

  ...und des Rates fallende Erzeugnisse und für die in den Verordnungen (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates und (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vorgesehe...

• TextilIndMeistPrV 2006 § 8 Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...und der Prüfungsteilnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin sich innerhalb von zwei Jahren, gerechnet vom Tag der Beendigung des nicht bestandenen Prüfungsteils an, zur Wiederholungsprüfung angemeldet ha...

• TierZG 2006 § 13 Abgabe von Samen (Law)

  ...und behandelt und in einer Besamungsstation oder einem Samendepot gelagert worden sein, 2. von einem Zuchttier stammen, d...

• TierZG 2006 § 22 Überwachung, Ausnahmen (Law)

  ...und dort 1. Besichtigungen und Untersuchungen vornehmen sowie Blutproben und sonstige Proben entnehmen und 2. ...

• TierZG 2006 § 28 Übergangsvorschriften (Law)

  ...und solange ein Fall des § 8 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 vorliegt. (3) Nach bisherigem Recht erteilte Erlaubnisse zum Betrieb von Besamungsstationen und Embryo-Entnahmeeinheiten gelten als Erlaubnis...

• TischlAusbV 2006 § 8 Zwischenprüfung (Law)

  ...und die Bearbeitung der schriftlichen Aufgaben soll der Prüfling zeigen, dass er Arbeitsschritte und Arbeitsmittel festlegen, technische Unterlagen nutzen, Maßnahmen zur Sicherheit und zum Gesundheits...

• TischlAusbV 2006 § 9 Gesellenprüfung (Law)

  ...und Konstruktion, Planung und Fertigung, Montage und Service auf der Grundlage eines Erzeugnisses sowie in Wirtschafts- und Sozialkunde schriftlich geprüft werden. In den Prüfungsbereichen Gestaltung ...

• UmwStG 2006 § 2 Steuerliche Rückwirkung (Law)

  ...undlagen bei der Gewerbesteuer. (2) Ist die Übernehmerin eine Personengesellschaft, gilt Absatz 1 Satz 1 für das Einkommen und das Vermögen der Gesellschafter. (3) Die Absätze 1 un...

• UmwStG 2006 § 9 Formwechsel in eine Personengesellschaft (Law)

  Im Falle des Formwechsels einer Kapitalgesellschaft in eine Personengesellschaft sind die §§ 3 bis 8 und 10 entsprechend anzuwenden. Die Kapitalgesellschaft hat für steuerliche Zwecke auf den Zeitpunk...

• UmwStG 2006 § 13 Besteuerung der Anteilseigner der übertragenden Körperschaft (Law)

  (1) Die Anteile an der übertragenden Körperschaft gelten als zum gemeinen Wert veräußert und die an ihre Stelle tretenden Anteile an der übernehmenden Körperschaft gelten als mit diesem Wert angeschaf...

• UmwStG 2006 § 16 Aufspaltung oder Abspaltung auf eine Personengesellschaft (Law)

  ...und 15 entsprechend. § 10 ist für den in § 40 Abs. 2 Satz 3 des Körperschaftsteuergesetzes bezeichneten Teil des Betrags im Sinne des § 38 des Körperschaftsteuergesetzes anzuwenden.

• UmwStG 2006 § 21 Bewertung der Anteile beim Anteilstausch (Law)

  ...und ihrer Beteiligung einschließlich der eingebrachten Anteile nachweisbar unmittelbar die Mehrheit der Stimmrechte an der erworbenen Gesellschaft hat (qualifizierter Anteilstausch) und soweit ...