-
SchKiSpV § 12 (Law)
...klung der Schüler- und Kinderspeisung ist mit einer hohen versorgungspolitischen und ökonomischen Effektivität zu planen und durchzuführen. Die dafür erforderlichen Fonds sind in die Pläne der an der ...
-
NAV § 12 Grundstücksbenutzung (Law)
...ke den Eigentümer mehr als notwendig oder in unzumutbarer Weise belasten würde; insbesondere ist die Inanspruchnahme des Grundstücks zwecks Anschlusses eines anderen Grundstücks an das Elektrizitätsve...
-
VersammlG § 12 (Law)
...kennen zu geben. Es muß ihnen ein angemessener Platz eingeräumt werden.
-
VerschG § 12 (Law)
...klärung oder Feststellung der Todeszeit durch sie besteht. (3) Die Zuständigkeit nach den Absätzen 1 und 2 ist nicht ausschließlich.
-
UKlaG § 12 Einigungsstelle (Law)
...Klagen nach § 2 gelten § 15 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und die darin enthaltene Verordnungsermächtigung entsprechend.
-
UmwAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
-
VeranstTechMeistPrV § 12 Anwendungsregelung (Law)
...31. Dezember 2018 begonnen werden, sind die Vorschriften dieser Verordnung bis zum Ablauf des 31. Dezember 2020 weiter anzuwenden.
-
WoBindG § 12 (Law)
(weggefallen)
-
TFG § 12 Verordnungsermächtigung (Law)
...kumentation der Spendeentnahme und den Schutz der dokumentierten Daten geregelt werden. Das Bundesministerium für Gesundheit kann die Ermächtigu...
-
VwVfG § 12 Handlungsfähigkeit (Law)
...kann oder durch Vorschriften des öffentlichen Rechts als handlungsfähig anerkannt ist. (3) Die §§ 53 und 55 der Zivilprozessordnung gelten entsprechend.
-
VwGO § 12 (Law)
...3) Durch Landesgesetz kann eine abweichende Zusammensetzung des Großen Senats bestimmt werden.
-
BADV § 12 Gegenseitigkeit (Law)
...klang mit dem Gemeinschaftsrecht ganz oder teilweise aussetzen. (3) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur unterrichtet die Kommission der Europäischen Gemeinschaften ü...
-
BauSparkG § 12 Vertrauensmann (Law)
...3) Der Vertrauensmann ist befugt, die Bücher und Schriften der Bausparkasse einzusehen, soweit sie sich auf das Zuteilungsverfahren beziehen. Bei Streitigkeiten zwischen der Bausparkasse und dem Vertr...
-
AltholzV § 12 Betriebstagebuch (Law)
...kumentensicher anzulegen und vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Das Betriebstagebuch muss jederzeit einsehbar sein und in Klarschrift vorgelegt werden können. (3) Der Betreiber der Altholzb...
-
AtStrlSVDBest § 12 Abnahme (Law)
...kehr mit radioaktiven Stoffen sind vor Erteilung einer Genehmigung im Hinblick auf die Gewährleistung des Strahlenschutzes durch das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz abzunehmen. Es...
-
AAÜG § 12 (Law)
(weggefallen)
-
BeratungsG § 12 Weigerung (Law)
...ken. (2) Absatz 1 gilt nicht, wenn die Mitwirkung notwendig ist, um von der Frau eine anders nicht abwendbare Gefahr des Todes oder einer schweren Gesundheitsschädigung abzuwenden.
-
BetrAVG § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...keit kann mit einer Geldbuße bis zu zweitausendfünfhundert Euro geahndet werden. (3) Verwaltungsbehörde im Sinne des § 36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist die Bundesan...
-
BetrVGDV1WO § 12 Wahlvorgang (Law)
...kt worden ist. (4) Wer infolge seiner Behinderung bei der Stimmabgabe beeinträchtigt ist, kann eine Person seines Vertrauens bestimmen, die ihm bei der Stimmabgabe behilflich sein soll, und ...
-
BinSchPRG § 12 (Law)
...kann. Die Mitteilung kann durch öffentliche Bekanntmachung erfolgen.