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EinigVtr Anlage I Kap VI C III Anlage I Kapitel VI (Law)
...chnitt III Nr. 1 bis 5 nicht mehr anzuwenden)
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AbwV Anhang 38 Textilherstellung, Textilveredlung (Law)
...chwassers aus der Druckerei, das bei der Druckdeckenwäsche sowie beim Reinigen des Druckgeschirrs (Schablonen, Walzen, Chassis, Ansetzkübel usw.) anfällt, 2. ...
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BBhV Anlage 6 (zu § 22 Absatz 2 Nummer 3 Buchstabe c) (Law)
...chlaganfall sowie nach arteriellen Eingriffen. 3. Acetylsalicylsäure und Paracetamol nur zur Behandlung schwerer und schwerster Schmerzen in...
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DiätV Anlage 15 (zu § 22a Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe b und c) (Law)
...cto-Oligosaccharide und Galacto- Oligosaccharide ...
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EinigVtr Art 38 Wissenschaft und Forschung (Law)
...chen Demokratischen Republik und die Akademie der Landwirtschaftswissenschaften der Deutschen Demokratischen Republik sowie die nachgeordneten wissenschaftlichen Einrichtungen des Ministeriums für Ern...
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WWSUVtr Art 38 Inkrafttreten (Law)
...chließlich des Gemeinsamen Protokolls sowie der Anlagen I-IX tritt an dem Tag in Kraft, an dem die Regierungen der Vertragsparteien einander mitgeteilt haben, daß die erforderlichen verfassungsrechtli...
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SeeStrO 1972 Regel 38 Befreiungen (Law)
...chter nach den Vorschriften des Abschnitts 2 Buchstabe g und des Abschnitts 3 Buchstabe b der Anlage I innerhalb von neun Jahren nach dem Tag des Inkrafttretens dieser Regeln. ...
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PreisLS Nr 38 Abschreibungsbetrag und Bewertungsgrundsatz (Law)
...chnen. Er ergibt sich durch Teilung des Anschaffungspreises oder der Herstellkosten durch die Gesamtnutzung. Die mit der Errichtung und Ingangsetzung verbundenen Kosten rechnen zu den Anschaffungs- od...
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EinigVtr Anlage I Kap XI C III Anlage I Kapitel XI (Law)
...33 bis 56 finden nur auf solche Schadensereignisse Anwendung, die nach dem Wirksamwerden des Beitritts eingetreten sind. b) ...
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EinigVtr Anlage I Kap XII C III Anlage I Kapitel XII (Law)
...chnitt III Nr. 1 bis 4 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap XVI C III Anlage I Kapitel XVI (Law)
...chnitt III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage II Kap VIII C III Anlage II Kapitel VIII (Law)
...ches der Deutschen Demokratischen Republik vom 16. Juni 1977 (GBl. I Nr. 18 S. 185), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22. Juni 1990 (GBl. I Nr. 35 S. 371): a) ...
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BAföG § 38 Übergang von anderen Ansprüchen (Law)
...ch-rechtliche Stelle, die nicht Leistungsträger ist, Anspruch auf Leistung, die auf den Bedarf anzurechnen ist oder eine Leistung nach diesem Gesetz ausschließt, geht dieser mit der Zahlung in Höhe de...
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BBesG § 38 Bemessung des Grundgehaltes (Law)
...3) Die §§ 28 und 30 sind entsprechend anzuwenden. Für die Verwendung förderlich im Sinne des § 28 Absatz 2 Satz 1 sind Tätigkeiten nach § 10 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 und 5 des Deutschen Richtergesetze...
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AtG § 38 Ausgleich durch den Bund (Law)
...chen Freistellungsverpflichtung einen Ausgleich, wenn das auf einen im Geltungsbereich dieses Gesetzes erlittenen Schaden anwendbare ausländische Recht oder die Bestimmungen eines völkerrechtlichen Ve...
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ArbGG § 38 Ausschuß der ehrenamtlichen Richter (Law)
...cht wird ein Ausschuß der ehrenamtlichen Richter gebildet. Die Vorschriften des § 29 Abs. 1 Satz 2 und 3 und Abs. 2 gelten entsprechend.
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BeurkG § 38 Eide, eidesstattliche Versicherungen (Law)
...cher Versicherungen gelten die Vorschriften über die Beurkundung von Willenserklärungen entsprechend. (2) Der Notar soll über die Bedeutung des Eides oder der eidesstattlichen Versicherung b...
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FahrlG § 38 Zweck der Registrierung (Law)
...chen Anerkennungen nach diesem Gesetz, und 2. zur Beurteilung der Eignung und Zuverlässigkeit der einzutragenden Personen na...
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EnergieStV § 38 Anzeige und Zulassung (Law)
...cht erforderlich erscheinen. Das Hauptzollamt kann auf Angaben verzichten, soweit die Steuerbelange dadurch nicht beeinträchtigt werden. (3) Das Hauptzollamt erteilt schriftlich die Zulassun...
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IfSG § 38 Erlass von Rechtsverordnungen (Law)
...chen Fällen das Wasser für den menschlichen Gebrauch, das den Anforderungen nach den Nummern 1 oder 4 nicht entspricht, nicht oder nur eingeschränkt abgegeben oder anderen nicht oder nur eingeschränkt...