• BedGgstV § 15 (weggefallen) (Law)

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• BeschG § 15 Beschussrat (Law)

  ...kreise und Vertreter sonstiger fachkundiger Verbände, die keine wirtschaftlichen Interessen verfolgen, zu berufen.

• ErgThAPrV § 15 Erlaubnisurkunde (Law)

  ...kunde nach dem Muster der Anlage 4 aus.

• EUBeitrG § 15 Verjährung (Law)

  ...kung entfalten, sofern die §§ 228 bis 232 der Abgabenordnung die entsprechende Wirkung vorsehen. (3) Ist nach dem Recht des Mitgliedstaates der ersuchten Behörde die Hemmung ode...

• EuWG § 15 Stimmzettel (Law)

  ...Kurzbezeichnung verwenden, auch diese, bei sonstigen politischen Vereinigungen deren Namen und, sofern sie ein Kennwort verwenden, auch dieses, 3. ...

• EGInsO § 15 Insolvenzplan (Law)

  ...k Deutschland eröffneten Sekundärinsolvenzverfahren eine Stundung, einen Erlass oder sonstige Einschränkungen der Rechte der Gläubiger vor, so darf er vom Insolvenzgericht nur bestätigt werden, wenn a...

• BVFG § 15 Bescheinigungen (Law)

  ...3) Über die Rücknahme und die Ausstellung einer Zweitschrift einer Bescheinigung entscheidet die Ausstellungsbehörde. (4) Eine Bescheinigung kann mit Wirkung für die Vergangenheit nur zurück...

• DGBankSa § 15 (Law)

  ...3 und § 13 Nr. 1 bis 5 und 7 sowie § 14 sinngemäß. Ergibt eine Abstimmung im Ausschuß Stimmengleichheit, hat bei einer erneuten Abstimmung über denselben Gegenstand, wenn auch sie Stimmengleichheit er...

• FRG § 15 (Law)

  ...kunftsgebiete ohne Beitragsleistung an den Träger im Herkunftsgebiet oder in einem System nach Absatz 2 Satz 3 zurückgelegt worden sind, c) ...

• GarBBAnO § 15 Lüftung (Law)

  ...ksichtigung der regelmäßig zu erwartenden Verkehrsspitzen nicht mehr als 100 ppm beträgt. Diese Anforderungen gelten als erfüllt, wenn die Abluftanlage in Garagen mit geringem Zu- und Abgangsverkehr m...

• GVGEG § 15 (Law)

  ...keit ist die Übermittlung personenbezogener Daten zulässig, wenn die Kenntnis der Daten aus der Sicht der übermittelnden Stelle erforderlich ist 1. ...

• HAG § 15 Anzeigepflicht (Law)

  Wer Heimarbeit ausgibt, für die zur Durchführung des Gefahrenschutzes besondere Vorschriften gelten, hat dem Gewerbeaufsichtsamt und der Polizeibehörde Namen und Arbeitsstätte der von ihm mit Heimarbe...

• HaldeRlAnO § 15 (Law)

  ...k der örtlichen Organe), c) Darstellung des Standortes auf einer topographischen Karte mit Angabe von Umleitungsstrecken bei...

• HdlRegVfg § 15 Übersetzungen (Law)

  ...kenntlich zu machen, dass die Übersetzung nicht mehr dem aktuellen Stand der Registereintragung entspricht. Die Kenntlichmachung ist zu entfernen, sobald eine aktualisierte Übersetzung eingereicht wir...

• HGB § 15 (Law)

  ...kanntmachung vorgenommen werden, sofern der Dritte beweist, daß er die Tatsache weder kannte noch kennen mußte. (3) Ist eine einzutragende Tatsache unrichtig bekanntgemacht, so kann sich ein...

• GeflPestSchV § 15 Verdachtsbestand (Law)

  ...3, im Hinblick auf gehaltene Säugetiere, genehmigen, soweit sichergestellt ist, dass die Säugetiere nicht mit im Bestand gehaltenen Vögeln in Kontakt gekommen sind, 4. ...

• KraftStG § 15 Ermächtigungen (Law)

  ...keit der Besteuerung und zur Beseitigung von Unbilligkeiten in Härtefällen erforderlich ist, 3. die Zuständigkeit der für die Ausübung der V...

• KSVG § 15 (Law)

  ...Künstlersozialkasse als Beitragsanteil zur gesetzlichen Rentenversicherung für den Kalendermonat die Hälfte des sich aus den §§ 157 bis 161, 165 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 und § 175 Abs. 1 des Sechsten Buche...

• LärmVibrationsArbSchV § 15 Ausnahmen (Law)

  ...3. den Messergebnissen, 4. dem Stand der Technik bezüglich der Tätigkeiten und der Arbeitsverfahren sowie den...

• LAG § 15 Sparerschäden (Law)

  ...Kommunalschuldverschreibungen und andere Schuldverschreibungen, die von Grundkreditanstalten, Kommunalkreditanstalten, Schiffsbeleihungsbanken und Ablösungsanstalten ausgegeben worden sind, ohne Rücks...