-
RÜG § 40 Berechnung von Geldleistungen (Law)
...4. Zuschlags für Untertagetätigkeiten und 5. Monatsbetrags der Zusatzrenten ...
-
SEBG § 40 Vertrauensvolle Zusammenarbeit (Law)
Die Leitung der SE und der SE-Betriebsrat oder die Arbeitnehmervertreter im Rahmen eines Verfahrens zur Unterrichtung und Anhörung arbeiten zum Wohl der Arbeitnehmer und des Unternehmens oder der Unte...
-
WMVO § 40 Amtszeit der bestehenden Werkstatträte (Law)
Die Amtszeit der zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung bereits bestehenden Werkstatträte endet am Tag der Bekanntgabe des Wahlergebnisses der erstmaligen regelmäßigen Wahl eines Werkstatt...
-
WoGG § 40 Einkommen bei anderen Sozialleistungen (Law)
Das einer vom Wohngeld ausgeschlossenen wohngeldberechtigten Person bewilligte Wohngeld ist bei Sozialleistungen nicht als deren Einkommen zu berücksichtigen.
-
WStrG § 40 Unterlassene Mitwirkung bei Strafverfahren (Law)
Wer es seiner Pflicht als Vorgesetzter zuwider unterläßt, 1. den Verdacht zu melden oder zu untersuchen, daß ein Untergebener ei...
-
ZHG§10PrO § 40 (Law)
...4 aus. Die Bestallung ist mit Geltung vom Tag der Beendigung der Hauptprüfung, frühestens jedoch vom Tag der Vollendung des 25. Lebensjahres, auszustellen.
-
ZO-Zahnärzte § 40 (Law)
Die Sitzung ist nicht öffentlich. Sie beginnt nach dem Aufruf der Sache mit der Darstellung des Sachverhalts durch den Vorsitzenden oder das von ihm als Berichterstatter bestellte Mitglied. Der Vorsit...
-
BBesG § 40 Stufen des Familienzuschlages (Law)
...4 und 65 des Einkommensteuergesetzes oder der §§ 3 und 4 des Bundeskindergeldgesetzes zustehen würde, sowie andere Beamte, Richter und Soldaten, die eine Person nicht nur vorübergehend in ihre Wohnung...
-
ArbnErfG § 40 Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst (Law)
...4. Zur Einreichung von Vorschlagslisten für Arbeitgeberbeisitzer (§ 30 Abs. 4) sind auch die Bundesregierung und die Landesregierungen berechtigt. ...
-
BewG § 40 Ermittlung des Vergleichswerts (Law)
...4 betragen die 100 Vergleichszahlen entsprechenden Ertragswerte bei ...
-
BGB § 40 Nachgiebige Vorschriften (Law)
...4 kann auch für die Beschlussfassung des Vorstands durch die Satzung nicht abgewichen werden.
-
BGBEG § 40 Übergangsvorschrift zum Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz (Law)
(1) Das Bürgerliche Gesetzbuch ist in der bis zum 9. Juni 2017 geltenden Fassung auf folgende Verträge anzuwenden, wenn sie vor dem 10. Juni 2017 abgeschlossen wurden: ...
-
EnergieStV § 40 Pflichten des Anzeigepflichtigen, Steueraufsicht (Law)
...4) Absatz 2 gilt nicht, wenn der Anzeigepflichtige bereits als Inhaber einer förmlichen Einzelerlaubnis die in § 56 genannten Pflichten zu erfüllen hat.
-
BPersVWO § 40 Stimmabgabe, Stimmzettel (Law)
Findet die Wahl des Bezirkspersonalrates zugleich mit der Wahl der Personalräte statt, so kann für die Stimmabgabe zu beiden Wahlen derselbe Umschlag verwendet werden. Für die Wahl des Bezirkspersonal...
-
IntFamRVG § 40 Wirksamkeit der Entscheidung; Rechtsmittel (Law)
...4 sowie § 69 Abs. 1 Satz 2 bis 4 jenes Gesetzes sind nicht anzuwenden. Die Beschwerde ist innerhalb von zwei Wochen einzulegen und zu begründen. Die Beschwerde gegen eine Entscheidung, die zur Rückgab...
-
MarkenG § 40 Teilung der Anmeldung (Law)
(1) Der Anmelder kann die Anmeldung teilen, indem er erklärt, daß die Anmeldung der Marke für die in der Teilungserklärung aufgeführten Waren und Dienstleistungen als abgetrennte Anmeldung weiterbehan...
-
TierSeuchSchBMV § 40 Befugnisse der Behörde (Law)
...4) Grenzkontrollstellen können Schiffs- und Flugzeugmanifeste insbesondere darauf untersuchen, ob die bei der Anmeldung der Sendung gemachten Angaben mit den Angaben der Manifeste übereinstimmen. Zu d...
-
WPapG (XXXX) §§ 38 bis 40 (weggefallen) (Law)
-
BtMG 1981 (XXXX) §§ 40 und 40a (gegenstandslos) (Law)
-
HRG (XXXX) §§ 38 bis 40 (weggefallen) (Law)
-