SPV Anlage 4 (Law)

...4, 3714 - 3717) Sonderungsbehörde: Stadt (Gemeinde) Erfurt ...

SGB 4 Inhaltsübersicht (Law)

WaffV 4 § 3 (Law)

...4) Werden in den Räumen der Behörde mehr als 300 Kurz- oder Langwaffen des gleichen Typs und derselben Waffengruppe gleichzeitig zur Prüfung vorgelegt, so ermäßigt sich die Gebühr nach Abschnitt II Nr...

WaffV 4 § 7 (Law)

Das Bundeskriminalamt kann das Fraunhofer-Institut für Umweltchemie und Ökotoxikologie ermächtigen, die Gebühren und Auslagen für die nach § 10 der 1. WaffV durchzuführenden Prüfungen einzuziehen. ...

WG Art 4 (Law)

Der Wechsel kann bei einem Dritten, am Wohnort des Bezogenen oder an einem anderen Ort, zahlbar gestellt werden.

EinigVtrVbg Art 4 (Law)

...4 Buchst. h) werden die Worte "bis zum 31. Dezember 1991" durch die Worte "bis zum Ablauf der in § 10 Abs. 1 des Rehabilitierungsgesetzes vom 6. September 1990 (GBl. I Nr. 60 S. 1459) g...

FRG Anlage 4 (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. Teil III 824-2, S. 15 Lohn- oder Beitragsklassen für männliche V...

EGRechtÜblV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1) (Law)

Erzeugnisse im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 1 sind die Erzeugnisse, die den in folgenden Teilen der Anlagen genannten Vorschriften unterliegen: ...

SVFAngAusbV 1997 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...4 Kommunikation und Kooperation (§ 3 Abs. 1 Nr. 4)   4.1 Kommunikation und Koopera...

Beschluss vom Bundesgerichtshof (1. Strafsenat) - 1 StR 555/16 (Urteil)

...4 StR 195/96, NStZ-RR 1996, 291; vom 17. Juni 2004 - 1 StR 24/04, BGHR StGB § 58 Abs. 2 Satz 2 Anrechnung 4 und vom 18. Februar 2014 - 3 StR 442/13, NStZ-RR 2014, 138 [nur Leitsatz]). Diese Entscheidu...

BImSchV 4 2013 § 1 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

...4, 7.5, 7.25, 7.28, 9.1, 9.3 und 9.11 des Anhangs 1 genannten Anlagen gilt Satz 1 nur, soweit sie gewerblichen Zwecken dienen oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen verwendet werden. Hängt die...

ZVerkV 1998 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...403 Ammoniumalginat E 404 Calciumalginat E 4...

AKostV 2002 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1872 - 1874) ...

VersatzV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 3 Satz 2) (Law)

...struktur/Innenbau, Strukturentwicklung einschließlich Bewegungen der Salzlagerstätte und ihrer Umgebung, Konvergenz, Streichen und Einfallen der Lagerstätte, Flankenausbildung, Umwandlungen an der Obe...

AltPflG § 4 (Law)

...4. Einrichtungen der offenen Altenhilfe. (4) Die Gesamtverantwortung für die Ausbildung trägt die Altenpflegeschule, es ...

AMVerkRV § 4 (Law)

...48 Absatz 1 des Arzneimittelgesetzes unterliegen.

BBergG § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

...4) Wiedernutzbarmachung ist die ordnungsgemäße Gestaltung der vom Bergbau in Anspruch genommenen Oberfläche unter Beachtung des öffentlichen Interesses. (5) Unternehmer ist eine natürliche o...

AtStrlSVDBest § 4 Zustimmungen (Law)

...Strahleneinrichtungen und zum Verkehr mit radioaktiven Stoffen, zu Teilvorhaben oder speziellen Arbeiten ist das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz zum frühestmöglichen Zeitpunkt in ...

AujeszkKrV § 4 (Law)

...4/432/EWG in der jeweils geltenden Fassung als frei von Aujeszkyscher Krankheit und hat das Bundesministerium diesen Rechtsakt im Bundesanzeiger bekannt gemacht, dürfen in dieses Gebiet nur Schweine v...

AuslSchuldAbkAG § 4 (Law)

...strieschuldners im Sinne der Anlage III des Abkommens, die unmittelbar gegenüber dem Gläubiger bestehen und unter Anlage III des Abkommens fallen, kann der Gläubiger die Ansprüche und Rechte nach den ...