SPV Anlage 4 (Law)

...4, 3714 - 3717) Sonderungsbehörde: Stadt (Gemeinde) Erfurt ...

SGB 4 Inhaltsübersicht (Law)

WaffV 4 § 3 (Law)

...tattgefunden hat. Errechnet sich die Gebühr aus mehreren Staffelsätzen, so ist die Gebühr aus dem niedrigsten Staffelsatz zugrunde zu legen. (2) Eine Gebühr nach Absc...

WaffV 4 § 7 (Law)

Das Bundeskriminalamt kann das Fraunhofer-Institut für Umweltchemie und Ökotoxikologie ermächtigen, die Gebühren und Auslagen für die nach § 10 der 1. WaffV durchzuführenden Prüfungen einzuziehen. ...

WG Art 4 (Law)

Der Wechsel kann bei einem Dritten, am Wohnort des Bezogenen oder an einem anderen Ort, zahlbar gestellt werden.

EinigVtrVbg Art 4 (Law)

...tatt, gilt § 84 sinngemäß. bb) Im Beschwerdeverfahren (§ 14 ...

FRG Anlage 4 (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. Teil III 824-2, S. 15 Lohn- oder Beitragsklassen für männliche V...

EGRechtÜblV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1) (Law)

Erzeugnisse im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 1 sind die Erzeugnisse, die den in folgenden Teilen der Anlagen genannten Vorschriften unterliegen: ...

SVFAngAusbV 1997 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...tabe D Nr. 4)   4.1 Leistungen in der Kranken- und Pflegeversicherung (§ 3 Abs. 2 Buchstabe D Nr. 4.1)...

BImSchV 4 2013 § 1 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

...tab dienen; hierunter fallen auch solche Anlagen im Labor- oder Technikumsmaßstab, in denen neue Erzeugnisse in der für die Erprobung ihrer Eigenschaften durch Dritte erforderlichen Menge vor der Mark...

ZVerkV 1998 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...494 Sorbitanmonooleat ) E 495 Sorbitanmonopalmitat ) ...

AKostV 2002 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...Tadschikisch 24. Tagalog ...

VersatzV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 3 Satz 2) (Law)

...TA Abfall, Teil 1, vom 12. März 1991 (GMBl S. 139, 469) definiert als Schutzziel in Nummer 10 für Untertagedeponien den vollständigen und dauerhaften Abschluss der Abfälle von der Biosphäre. Dieses Sc...

AltPflG § 4 (Law)

...tationseinrichtungen, 4. Einrichtungen der offenen Altenhilfe. (4) Die Gesamtverantwortung ...

AMVerkRV § 4 (Law)

...tauben, Terrarientieren, Kleinnagern, Frettchen oder nicht der Gewinnung von Lebensmitteln dienenden Kaninchen bestimmt sind und 2. für die ...

BBergG § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

...4) Wiedernutzbarmachung ist die ordnungsgemäße Gestaltung der vom Bergbau in Anspruch genommenen Oberfläche unter Beachtung des öffentlichen Interesses. (5) Unternehmer ist eine natürliche o...

AtStrlSVDBest § 4 Zustimmungen (Law)

...tappen des Einsatzes von Strahleneinrichtungen und zum Verkehr mit radioaktiven Stoffen, zu Teilvorhaben oder speziellen Arbeiten ist das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz zum frühe...

AujeszkKrV § 4 (Law)

...taltungen ähnlicher Art nur verbracht werden, wenn sie aus einem von Aujeszkyscher Krankheit freien Schweinebestand stammen. (2) Gilt ein G...

AuslSchuldAbkAG § 4 (Law)

...taat oder eine Schiedsinstanz ausschließlich zuständig ist, es sei denn, daß Gläubiger und Schuldner in gegenseitigem Einvernehmen darauf verzichten, sich auf die ausschließliche Zuständigkeit zu beru...

BBodSchV § 4 Bewertung (Law)

...4) Die Ergebnisse der Detailuntersuchung sind nach dieser Verordnung unter Beachtung der Gegebenheiten des Einzelfalls, insbesondere auch anhand von Maßnahmenwerten, daraufhin zu bewerten, inwieweit M...