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AtSMV § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)
Ordnungswidrig im Sinne des § 46 Abs. 1 Nr. 4 des Atomgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 6 Absatz 1...
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AuslSchuldAbkAG § 8 (Law)
(1) Hat ein Schuldner es unterlassen, gemäß den Bestimmungen der Anlagen I oder II des Abkommens einen Regelungsvorschlag zu machen, so hat er in einem Verfahren nach § 3 oder § 5 keinen Anspruch auf ...
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ArbnErfG § 11 Vergütungsrichtlinien (Law)
...ganisationen der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer (§ 12 des Tarifvertragsgesetzes) Richtlinien über die Bemessung der Vergütung.
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AgrarAusbV § 8 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2009 in Kraft.
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AHStatDV § 11 Versendungsland (Law)
(1) Versendungsland ist das Land, aus dem die Waren in das Erhebungsgebiet verbracht worden sind, ohne daß sie in Durchfuhrländern anderen als den mit der Beförderung zusammenhängenden Aufenthalten od...
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BEG § 11 (Law)
(1) Geldansprüche für die Zeit vor dem 1. Juli 1948 werden in Reichsmark berechnet und im Verhältnis 10:2 in Deutsche Mark umgerechnet. (2) Das Umrechnungsverhältnis 10:2 gilt auch für die n...
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BelWertV § 11 Bewirtschaftungskosten (Law)
...5 Prozent des Rohertrags. Im Ergebnis dürfen aber die tatsächlichen oder kalkulierten Bewirtschaftungskosten eines Objekts nicht unterschritten werden. (3) Verwaltungskosten im ...
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BLG § 8 (Law)
...5 und 9 angefordert, so kann die Anforderungsbehörde denjenigen als Leistungsempfänger bestimmen, dem die genannten Anforderungsgegenstände zum Gebrauch überlassen oder für den die Verkehrsleistungen ...
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ElekAnlAusbV § 8 Zwischenprüfung (Law)
...5. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, Umweltschutz. (5) Die in Absatz 4 gena...
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EltLastV § 8 (Law)
...5 Abs. 1 zuwiderhandelt, begeht eine Zuwiderhandlung im Sinne des § 18 des Wirtschaftssicherstellungsgesetzes, die nach dem Wirtschaftsstrafgesetz 1954 geahndet wird.
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ErbbauV § 11 (Law)
...5, 927, 928 des Bürgerlichen Gesetzbuchs sowie die Vorschriften über Ansprüche aus dem Eigentum entsprechende Anwendung, soweit sich nicht aus diesem Gesetz ein anderes ergibt. Eine Übertragung des Er...
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BZRG § 11 Schuldunfähigkeit (Law)
...gangen ist und das Gutachten bei der Entscheidung nicht älter als fünf Jahre ist. Das Datum des Gutachtens ist einzutragen. Verfügungen der Staatsanwaltschaft werden eingetragen, wenn auf Grund bestim...
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DGBankSa § 8 (Law)
...gabe der Gesetze, der Satzung und der Geschäftsordnung des Vorstandes. 2. Der Vorstand gibt sich mit Zustimmung des Aufsicht...
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DialogmKfAusbV § 8 Zwischenprüfung (Law)
...gaben oder Fälle aus folgenden Gebieten bearbeiten: 1. Leistungsangebote im Dialogmarketing, 2. ...
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DrechslAusbV § 8 Gesellenprüfung (Law)
...gaben insbesondere aus folgenden Gebieten in Betracht: 1. Im Prüfungsfach Technologie: ...
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DWG § 11 Sponsern (Law)
...ganz oder teilweise gesponsert werden, muss zu Beginn und am Ende auf die Finanzierung durch den Sponsor in vertretbarer Kürze deutlich hingewiesen werden; der Hinweis ist in diesem Rahmen auch durch ...
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EBPV § 11 Prüfungstermine (Law)
(1) Prüfungen sollen mindestens einmal im Jahr durchgeführt werden. (2) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses setzt im Einvernehmen mit den Prüfern die Prüfungstermine und -orte fest und g...
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EdlStFAusbV § 8 Abschlußprüfung (Law)
...gaben, die sich auf praxisbezogene Fälle beziehen sollen, insbesondere aus folgenden Gebieten in Betracht: 1. im Prüfungsf...
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EdlStGrAusbV § 8 Zwischenprüfung (Law)
...gaben, die sich auf praxisbezogene Fälle beziehen sollen, aus folgenden Gebieten schriftlich lösen: 1. Aufbau und Organisation des Ausbildung...
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EdlStGrAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...