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AStG § 19 (weggefallen) (Law)
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ApoG § 19 (Law)
...satz 1 Satz 1 unmittelbar durch die Apotheke aufgrund einer Selbsterklärung. Absatz 2 und Absatz 3 Satz 3 bis 5 gelten entsprechend. (6) Der Deutsche Apothekerverband e. V. stellt sicher, da...
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BEG § 19 (Law)
...50 DM 55 DM 59 DM 64 DM ...
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BinSchPRG § 19 (Law)
(1) Durch ein Rechtsgeschäft, welches der Schiffer in seiner Eigenschaft als Führer des Schiffes, sei es mit, sei es ohne Bezeichnung des Schiffseigners innerhalb seiner gesetzlichen Befugnisse geschl...
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BienSeuchV § 19 (Law)
...sache als das Verbringen oder die Einfuhr nach Nummer 1 oder lässt sich die Ursache für den Befall nicht ermitteln, ordnet die zuständige Behörde unter Berücksichtigung der Befallssituation ...
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EVO § 19 Meinungsverschiedenheiten (Law)
Meinungsverschiedenheiten unter Reisenden oder zwischen Reisenden und dem Eisenbahnpersonal entscheidet vorläufig auf Bahnhöfen der aufsichtführende Bedienstete, in den Zügen der Zugführer.
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BranntwMonG § 19 (Law)
Neben den Beamten der Bundesmonopolverwaltung und den in § 17 genannten Beamten haben alle Bundes- und Landesbeamten, desgleichen die Gemeindebeamten, namentlich alle Polizeibeamten zum Schutz des Mon...
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FinVermV § 19 Beschäftigte (Law)
...satz 1 anzufertigen.
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FlUUG § 19 Sicherheitsempfehlungen (Law)
...sache stehen. Er darf die geringstmöglichen Maßnahmen zur notwendigen Beseitigung der Ursache nicht überschreiten. (4) Sicherheitsempfehlungen dürfen in keinem Fall zu einer Vermutung der Sc...
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HaldeRlAnO § 19 (Law)
Bei Anzeichen von Rutschungen in der Nähe von zu schützenden Objekten sind die Böschungen bzw. Böschungssysteme einschließlich der gefährdeten Bereiche oberhalb und unterhalb von Böschungen durch spez...
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GenRegV § 19 (weggefallen) (Law)
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HeimMindBauV § 19 Wohnplätze (Law)
...Satz 2 und 3, Abs. 3 Satz 2 entsprechend. (3) Bei der Berechnung der Wohnflächen nach Absatz 1 gilt § 14 Abs. 2 entsprechend.
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KSVG § 19 (Law)
...santeile gilt § 25 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch entsprechend.
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KflDiAusbV § 19 Berichtsheft (Law)
Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...
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LuftPersV § 19 Bewerbermeldung (Law)
...satz 2 vorgelegt wurden. (2) Die Meldung nach Absatz 1 Satz 1 ist bei Bewerbern um einen Luftfahrerschein für nicht motorgetriebene Luftsportgeräte oder um eine Lizenz für Segelflugzeugführe...
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MOG § 19 Vorausfestsetzungen (Law)
...sausgleichs gewährt werden, in Bescheiden nach § 18 ist die Marktordnungsstelle.
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MPBetreibV § 19 Sondervorschriften (Law)
...same Maßnahme trifft. Auf Verlangen der zuständigen Behörde hat der Betreiber nachzuweisen, dass die andere Maßnahme ebenso wirksam ist. 5. ...
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LMEV § 19 Straftaten (Law)
...Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2, lebende Tiere einführt, 2. entgegen § 13 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 3, Lebensmittel...
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SGG § 19 (Law)
(1) Der ehrenamtliche Richter übt sein Amt mit gleichen Rechten wie der Berufsrichter aus. (2) Die ehrenamtlichen Richter erhalten eine Entschädigung nach dem Justizvergütungs- und -entschäd...
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TAppV § 19 Prüfungsfächer (Law)
Das Vorphysikum umfasst die Prüfungsfächer 1. Physik einschließlich der Grundlagen des physikalischen Strahlenschutzes, ...