ErstrG (XXXX) §§ 47 und 48 (Law)

WG Art 19 (Law)

...so kann der Inhaber alle Rechte aus dem Wechsel geltend machen; ein von ihm ausgestelltes Indossament hat aber nur die Wirkung eines Vollmachtsindossaments. (2) Die Wechselverpflichteten kön...

BauSparkG § 19 Überleitungsbestimmungen (Law)

...5 als nach § 6 Absatz 2 in der ab dem 29. Dezember 2015 geltenden Fassung gebildet, soweit dieser Sonderposten nicht bis zum 28. Dezember 2015 nach § 6 Absatz 1 Satz 3 in der bis zum 28. Dezember 2015...

AStG § 19 (weggefallen) (Law)

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ApoG § 19 (Law)

...Soweit die Apotheken für die Abrechnung mit den Krankenkassen Rechenzentren in Anspruch nehmen, haben sie die auf die abgerechneten sowie die auf die sonstigen abgegebenen Arzneimittel entfallenden An...

BEG § 19 (Law)

...50 DM 55 DM 59 DM 64 DM ...

BinSchPRG § 19 (Law)

(1) Durch ein Rechtsgeschäft, welches der Schiffer in seiner Eigenschaft als Führer des Schiffes, sei es mit, sei es ohne Bezeichnung des Schiffseigners innerhalb seiner gesetzlichen Befugnisse geschl...

BienSeuchV § 19 (Law)

...sowie ähnlicher Gegenstände, die mit dem Kleinen Beutenkäfer in Berührung gekommen sein können, und c) ...

EVO § 19 Meinungsverschiedenheiten (Law)

...sonal entscheidet vorläufig auf Bahnhöfen der aufsichtführende Bedienstete, in den Zügen der Zugführer.

BranntwMonG § 19 (Law)

...sofort den Strafverfolgungsbehörden anzuzeigen.

FinVermV § 19 Beschäftigte (Law)

...so hat der Beschäftigte das Beratungsprotokoll nach § 18 Absatz 1 anzufertigen.

FlUUG § 19 Sicherheitsempfehlungen (Law)

...5) Die Kommission der Europäischen Gemeinschaft erhält eine Abschrift der Sicherheitsempfehlung.

HaldeRlAnO § 19 (Law)

Bei Anzeichen von Rutschungen in der Nähe von zu schützenden Objekten sind die Böschungen bzw. Böschungssysteme einschließlich der gefährdeten Bereiche oberhalb und unterhalb von Böschungen durch spez...

GenRegV § 19 (weggefallen) (Law)

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HeimMindBauV § 19 Wohnplätze (Law)

...sonen muß die Wohnfläche des Wohnschlafraumes oder getrennter Wohn- und Schlafräume mindestens 18 m 2 betragen. (2) Für Wohnplätze mit mehr als zwei Perso...

KSVG § 19 (Law)

...5 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch entsprechend.

KflDiAusbV § 19 Berichtsheft (Law)

Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

LuftPersV § 19 Bewerbermeldung (Law)

...5 zuständigen Stelle. Der Ausbildungsbetrieb teilt der zuständigen Stelle bis zum Zeitpunkt des ersten Alleinflugs mit, dass die Unterlagen nach § 16 Absatz 2 vorgelegt wurden. (2) Die Meldu...

MOG § 19 Vorausfestsetzungen (Law)

Zuständig für die Vorausfestsetzung von Ausfuhrabgaben, Ausfuhrerstattungen und Beträgen, die zum Zwecke des Währungsausgleichs gewährt werden, in Bescheiden nach § 18 ist die Marktordnungsstelle. ...

MPBetreibV § 19 Sondervorschriften (Law)

...solche Medizinprodukte mit Zusatzgeräten zu Gerätekombinationen erweitert, ist die Einweisung auf die Kombination und deren Besonderheiten zu erstrecken. Nur solche Personen dürfen einweisen, die auf ...