• EVO § 5 Beförderungsbedingungen (Law)

  ...ternehmen kann zugunsten des Reisenden von allen Bestimmungen der Abschnitte II bis IV dieser Verordnung in den Beförderungsbedingungen abweichen. Darüber hinaus kann das Eisenbahnverkehrsunternehmen ...

• EdlStGrAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...tliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Vermittlung der Fertigkeiten und Kenntnisse na...

• DestAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...t unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• DGBankUmwG § 5 Aufgabe (Law)

  ...tiengesellschaft dient als Zentralkreditinstitut der Förderung des gesamten Genossenschaftswesens; hierzu gehört insbesondere die Förderung der genossenschaftlichen Primärstufe und der genossenschaftl...

• DiätV § 5 (Law)

  ...ttel dürfen Zusatzstoffe nur nach Maßgabe dieser Verordnung zugesetzt werden. (2) Die Verwendung von Trinkwasser, das nach der Trinkwasser-Aufbereitungs-Verordnung aufbereitet ist, gilt nich...

• BrennAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...t unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• FahrzIAAusbV § 5 Berichtsheft (Law)

  ...tsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben das Berichtsheft regelmäßig durchzu...

• GtDWSVVDV § 5 Nachteilsausgleich (Law)

  ...t und Umfang der Erleichterungen sind mit ihnen und der Schwerbehindertenvertretung rechtzeitig zu erörtern. Die Erleichterungen dürfen nicht dazu führen, dass die Anforderungen herabgesetzt werden. ...

• FKrFBAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...t unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• FluLärmHahnV § 5 (Law)

  ...tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• FluLärmJeverV § 5 (Law)

  ...tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• FzTV § 5 Prüfstellen (Law)

  ...tz 1 werden auch Prüfungen anerkannt, die von den zuständigen Prüfstellen eines Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum durchgeführt und bescheinigt sind und mit denen die ...

• GasLastV § 5 (Law)

  ...timmten Frist bestehende Verträge des in Absatz 1 bezeichneten Inhalts zu ändern oder neue Verträge dieses Inhalts abzuschließen, soweit das angestrebte Verhalten durch Anwendung bestehender Verträge ...

• GBO § 5 (Law)

  ...tück vereinigt werden, wenn hiervon Verwirrung nicht zu besorgen ist. Eine Vereinigung soll insbesondere dann unterbleiben, wenn die Grundstücke im Zeitpunkt der Vereinigung wie folgt belastet sind: ...

• HkNDV § 5 Dienstleister (Law)

  ...t der Nutzung des Registers, zu denen sie oder er berechtigt und verpflichtet ist, wenn dem keine berechtigten Interessen der Registerverwaltung entgegenstehen. (2) Ein Dienstleister kann Ha...

• HZInstrmMAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...tes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werd...

• GWDAPrV § 5 Auswahlverfahren (Law)

  ...tscheidet mit Stimmenmehrheit. Stimmenthaltung ist nicht zulässig. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme der oder des Vorsitzenden den Ausschlag. Der Deutsche Wetterdienst und der Geoinformationsdiens...

• HaldeRlAnO § 5 (Law)

  ...twirtschaftliche Nutzung, und die Folgenutzung von Bergbauhalden und Restlöchern von Betrieben und Organen gemäß § 2 Buchst. a gelten die bergrechtlichen Bestimmungen über die Wiedernutzbarmachung *)....

• FamGKG § 5 Lebenspartnerschaftssachen (Law)

  ...tz 1 Nr. 2 dieser Vorschrift die Vorschriften für das Verfahren auf Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens einer Ehe zwischen den Beteiligten, 3. ...

• KOVErstV § 5 (Law)

  ...te Beobachtung und Begutachtung die Vollkostensätze des Krankenhaustarifs für ambulante Leistungen und stationäre Nebenleistungen der Deutschen Krankenhausgesellschaft (Krankenhaustarif), ...