RVG § 13 Wertgebühren (Law)

...50 000  5 000  75 200 000 15 000  85 ...

WoGG § 13 Gesamteinkommen (Law)

...umme der Jahreseinkommen (§ 14) der zu berücksichtigenden Haushaltsmitglieder abzüglich der Freibeträge (§ 17) und der Abzugsbeträge für Unterhaltsleistungen (§ 18). (2) Das monatliche Gesam...

VwVfG § 13 Beteiligte (Law)

...u dem Verfahren hinzuzuziehen; soweit er der Behörde bekannt ist, hat diese ihn von der Einleitung des Verfahrens zu benachrichtigen. (3) Wer anzuhören ist, ohne dass die Voraussetzungen des...

VwGO § 13 (Law)

...Urkundsbeamten besetzt.

ScheckG Art 13 (Law)

...ung unvollständig war, den getroffenen Vereinbarungen zuwider ausgefüllt worden ist, so kann die Nichteinhaltung dieser Vereinbarungen dem Inhaber nicht entgegengesetzt werden, es sei denn, daß er den...

BImSchV 13 2013 Inhaltsübersicht (Law)

BImSchV 13 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...Umwelteinwirkungen nach § 5 Absatz 1 Nummer 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und zur Nutzung der entstehenden Wärme nach § 5 Absatz 1 Nummer 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und ...

BImSchV 13 2013 § 18 Messplätze (Law)

...ungen zur Feststellung der Emissionen sowie zur Ermittlung der Bezugs- oder Betriebsgrößen Messplätze einzurichten. Die Messplätze nach Satz 1 sollen ausreichend groß, leicht begehbar und so beschaffe...

BImSchV 13 2013 § 23 Einzelmessungen (Law)

...ung oder wesentlicher Änderung der Anlage Messungen zur Feststellung, ob die Anforderungen nach § 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3, § 5 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 und § 6 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 erfüllt werd...

BImSchV 13 2013 Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 und 2, § 5 Absatz 1, § 6 Absatz 1 und § 23 Absatz 4) (Law)

...um und seine Verbindungen, angegeben als Cadmium, Thallium und seine Verbindungen, angegeben als Thallium, ...

BImSchV 13 2013 § 3 Aggregationsregeln (Law)

...uerungsanlagen gebildete Kombination als eine einzige Feuerungsanlage; die Feuerungswärmeleistung dieser Feuerungsanlage ergibt sich durch Addition der Feuerungswärmeleistungen der gesonderten Feuerun...

BImSchV 13 2013 § 19 Messverfahren und Messeinrichtungen (Law)

...u von Mess- und Auswerteeinrichtungen zur kontinuierlichen Überwachung vor der Inbetriebnahme der Feuerungsanlage der zuständigen Behörde durch die Bescheinigung einer Stelle für Kalibrierungen nachzu...

BImSchV 13 2013 § 26 Zulassung von Ausnahmen (Law)

...usfertigung der Ausnahmegenehmigung nach Absatz 1 dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit unverzüglich zur Weiterleitung an die Europäische Kommission zuzuleiten. ...

BImSchV 13 2013 § 9 Emissionsgrenzwerte für Gasmotoranlagen (Law)

...ungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft – TA Luft) vom 24. Juli 2002 (GMBl S. 511) in der jeweils geltenden Fassung bleiben unberührt.

BVO 2 § 26 Verwaltungskosten (Law)

...ungen des Jahresabschlusses und der Geschäftsführung. (2) Die Verwaltungskosten dürfen höchstens mit 230 Euro jährlich je Wohnung, bei Eigenheimen, Kaufeigenheimen und Kleinsiedlungen je Woh...

AltZertG § 13 Bußgeldvorschriften (Law)

...ungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 3 000 Euro geahndet werden. (3) Verwaltungsbehörde im Sinne des § 36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist die Zertifizierungs...

BADV § 13 Unterrichtung (Law)

...uftfahrtbehörde meldet dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur die unter diese Verordnung fallenden Flugplätze vor dem 1. Juni jeden Jahres mit Angaben zum jeweiligen Passagier- u...

BApO § 13 (Law)

...uf ausübt, solange durch vollziehbare Verfügung das Ruhen der Approbation angeordnet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

AtSMV § 13 (weggefallen) (Law)

AtStrlSVDBest § 13 Registrierung (Law)

...ung unterliegen stomatologische Röntgeneinrichtungen und Meß-, Steuer- und Regelungseinrichtungen unter Verwendung umschlossener Strahlenquellen, wenn in der Strahlenschutzbauartzulassung dies ausgewi...