SGB 12 § 70 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts (Law)

...urch die Leistungen die Unterbringung in einer stationären Einrichtung vermieden oder aufgeschoben werden kann. (2) Die Leistungen umfassen die persönliche Betreuung von Haushaltsangehörigen...

WHG 2009 § 70 Anwendbare Vorschriften, Verfahren (Law)

...usbau, für den nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht, muss den Anforderungen des Gesetzes über die Umwe...

SGB 2 (XXXX) §§ 67 bis 70 (weggefallen) (Law)

MitbestGWO 1 2002 § 70 Einsprüche gegen die Richtigkeit der Delegiertenliste (Law)

...unverzüglich. Ist ein Einspruch begründet, so berichtigt der Betriebswahlvorstand die Delegiertenliste. Der Betriebswahlvorstand teilt seine Entscheidung der Person, die den Einspruch eingelegt hat, u...

ApoBetrO 1987 XXXX §§ 35a u. 35b (weggefallen) (Law)

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MitbestGWO 3 2002 § 70 Verfahren bei der Stimmabgabe (Law)

...uckte Erklärung unter Angabe des Orts und des Datums unterschreibt und 3. die Wahlumschläge und die unterschriebene vorgedru...

FeV 2010 § 70 Träger von Kursen zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung (Law)

...ursleiter erteilt, wenn die Voraussetzungen der Anlage 15 und der Richtlinie über die Anforderungen an Träger von Kursen zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung (§ 70 FeV) und deren Begutachtung du...

EuWO 1988 § 70 Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Land (Law)

...usschuß ist berechtigt, rechnerische Berichtigungen an den Feststellungen der Wahlvorstände sowie der Kreis- und Stadtwahlausschüsse vorzunehmen. (3) Im Anschluß an die Feststellu...

MitbestGWO 2 2002 § 70 Verfahren bei der Stimmabgabe (Law)

...uckte Erklärung unter Angabe des Orts und des Datums unterschreibt und 3. die Wahlumschläge und die unterschriebene vorgedru...

OWiG 1968 § 70 Entscheidung des Gerichts über die Zulässigkeit des Einspruchs (Law)

...ung des Einspruchs nicht beachtet, so verwirft das Gericht den Einspruch als unzulässig. (2) Gegen den Beschluß ist die sofortige Beschwerde zulässig.

AUG 2011 § 70 Antrag des Schuldners nach Artikel 19 der Verordnung (EG) Nr. 4/2009 (Law)

...uldners auf Nachprüfung der Entscheidung gemäß Artikel 19 der Verordnung (EG) Nr. 4/2009 ist bei dem Gericht zu stellen, das die Entscheidung erlassen hat. § 719 Absatz 1 der Zivilprozessordnung ist e...

EZulV 1976 § 23c Zulage für Tätigkeiten an Bord in Dienst gestellter U-Boote (Law)

...U-Boot-Zulage bis zur Dauer von vier Monaten gewährt, wenn der Beamte oder Soldat an Bord verwendet wird. (2) Die U-Boot-Zulage erhalten auch Beamte und Soldaten, die nicht zur Besatzung ein...

SGB 5 § 5 Versicherungspflicht (Law)

...uch wegen einer Sperrzeit (§ 159 des Dritten Buches) oder wegen einer Urlaubsabgeltung (§ 157 Absatz 2 des Dritten Buches) ruht; dies gilt auch, wenn die Entscheidung, die zum Bezug der Leistung gefüh...

FRG Anlage 5 (Law)

...ußerhalb der Land- und Forstwirtschaft der Leistungsgruppe Arbeiter in der Landwirtschaft der Leistungsgruppe Arbeiter in der Forstwirtschaft der Leistungsgrupp...

FSaatHerkV Anlage 5 (Law)

(weggefallen)

GDtWahlVDVtr Art 5 (Law)

...ung volle Betätigungsfreiheit im Rahmen der Gesetze, soweit sie nicht vom Bundesverfassungsgericht nach Artikel 21 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland für verfassu...

SGB 5 § 33a (Law)

(weggefallen)

Grundgesetz Artikel 5 (Law)

...und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film wer...

EinigVtrVbg Art 5 (Law)

...uchst. g) werden in Doppelbuchst. bb) die Worte "das Jahr 1991" durch die Worte "die Jahre 1990 und 1991" ersetzt und der Doppelbuchst. cc) gestrichen. ...

KHBV Anlage 5 (Law)

...ude einschließlich Grundstück und Außenanlagen 901 Leitung und Verwaltung des Krankenhauses ...