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RechPensV Muster 4 (Law)
...63) (Inhalt: nicht darstellbares Formular)
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ScheckG Art 4 (Law)
Der Scheck kann nicht angenommen werden. Ein auf den Scheck gesetzter Annahmevermerk gilt als nicht geschrieben.
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SozhiDAV Anlage 4 (Law)
...PO = Post KN = Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (knappschaftliche Rentenversicherung) ...
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AAppO Anlage 4 (Law)
(weggefallen)
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GGKontrollV Anlage 4 (Law)
(weggefallen)
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RechVersV Formblatt 4 (Law)
(Inhalt: nicht darstellbares Formblatt) (Fundstelle: ...
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RechVersV Muster 4 (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 1994, S. 3417; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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WaffV 4 § 2 (Law)
...Prüfung, 2. für die Prüfung bei der Entscheidung über Ausnahmen nach § 21 Abs. 6, § 22 Abs. 4, § 23 Abs. 4, § 25 Abs. 5 und § 37 Abs. 3 des ...
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WaffV 4 § 5 (Law)
...packen der Prüfgegenstände, 4. bei der Zulassung nach den §§ 21 bis 23 des Gesetzes die Kosten der von der Behörde aufgewendeten Prüfmittel,...
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WaffV 4 § 8 (Law)
(Inkrafttreten, Außerkrafttreten von Rechtsvorschriften) in Kraft.
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HöBetrV Anlage 4 (Law)
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HeizölLBV Anlage 4 (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1982, 544 ------------------------------------------------------...
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WaffV 4 § 1 (Law)
...Prüfungen und Untersuchungen nach dem Waffengesetz (Gesetz) und nach den auf dem Gesetz beruhenden Rechtsvorschriften bestimmen sich nach dem Gebührenverzeichnis der Anlage, sofern die Gebühr nicht ge...
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Grundgesetz Artikel 4 (Law)
Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich. Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet. Niemand darf gege...
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GesBergV Anlage 4 (zu § 5 Absatz 4) (Law)
...ppe nach Anlage 1) 4 Einsatzbeschränkungen ...
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SchHaltHygV Anlage 4 (zu § 4 Absatz 1) (Law)
...ppelt eingefriedet werden, so dass sie nur durch Ein- und Ausgänge befahren oder betreten werden kann, b) müssen die...
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TAppV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 1 und 4) (Law)
...6, 1846 Der/Die Vorsitzende des Prüfungsausschusses für die Tierärztliche Vorprüfung ...
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ErbStDV 1998 Muster 4 (§ 4 ErbStDV) (Law)
...666; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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IT-FortbV Anlage 4 (zu § 31 Abs. 4) (Law)
...Punktebewertungen der drei Prüfungsteile gebildet. Dabei hat der Prüfungsteil "Strategische Prozesse" das doppelte Gewicht gegenüber den ...
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GDtWahlVDVtr Art 4 (Law)
...pommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen sowie auf Berlin (Ost). Der Bundeswahlleiter beruft zwei zusätzliche Mitglieder mit Wohnsitz in der Deutschen Demokratischen Republik in den...