BWaldG § 33 Umlage, Beiträge (Law)

...tücke bemessen werden. Ein anderer Maßstab kann zugrunde gelegt werden, wenn dies angemessen ist. (2) Der Forstbetriebsverband kann von den Mitgliedern für bestimmte Zwecke oder Leistungen B...

HtDBWVAPrV § 33 Prüfungsakten, Einsichtnahme (Law)

...tigung des Prüfungszeugnisses ist mit den Aufsichtsarbeiten, der Dokumentation der Praxisarbeit und der schriftlichen Dokumentation der Großen Staatsprüfung zu den Prüfungsakten zu nehmen. Die Prüfung...

GGArt29Abs6G § 33 Auslegung der Eintragungslisten (Law)

...ter des Innern bekanntgegebenen Muster unter Aufsicht öffentlich aus. (2) In dem Gebäude, in dem die Eintragungslisten ausliegen, ist es verboten, die Eintragungsberechtigten durch Wort, Ton...

SG § 33 Staatsbürgerlicher und völkerrechtlicher Unterricht (Law)

...tbild des Unterrichts ist so zu gestalten, dass die Soldaten nicht zu Gunsten oder zu Ungunsten einer bestimmten politischen Richtung beeinflusst werden. (2) Die Soldaten sind über ihre staa...

SchuldRAnpG § 33 Andere Gemeinschaften (Law)

...tsverhältnisse in Garagen-, Bootsschuppen- und vergleichbaren Gemeinschaften sind die Bestimmungen der §§ 29 bis 32 entsprechend anzuwenden.

UAG § 33 Registrierung im EMAS-Register (Law)

...terklärung validiert haben, bei demselben Umweltgutachter oder derselben Umweltgutachterorganisation angestellt sind; Umweltgutachter und Umweltgutachterorganisationen können auch auf Grund gesonderte...

VSVgV § 33 Ungewöhnlich niedrige Angebote (Law)

...tnis zur Leistung stehen, darf der Zuschlag nicht erteilt werden. (2) Auftraggeber prüfen die Zusammensetzung des Angebots und berücksichtigen die gelieferten Nachweise. Sie können Bieter zu...

UVPG § 33 Strategische Umweltprüfung (Law)

...trategische Umweltprüfung (SUP) ist unselbständiger Teil behördlicher Verfahren zur Aufstellung oder Änderung von Plänen und Programmen.

SprengV 1 § 33 (Law)

...tragsteller die erforderliche Zuverlässigkeit für die Durchführung des Lehrgangs besitzt; dies gilt als erfüllt, wenn der Antragsteller Träger einer gesetzlichen Unfallversicherung ist, ...

ZFdG § 33 Datenübermittlung im innerstaatlichen Bereich (Law)

...tung schutzwürdige Interessen des Betroffenen beeinträchtigt würden. Gesetzliche Übermittlungsverbote bleiben unberührt. (6) Daten, die den §§ 41 und 61 des Bundeszentralregistergesetzes unt...

ZO-Ärzte § 33 (Law)

...tragsarztsitz unter Berücksichtigung der Mitwirkung angestellter Ärzte und Psychotherapeuten in dem erforderlichen Umfang gewährleistet ist sowie das Mitglied und die bei ihm angestellten Ärzte und Ps...

PBefG (XXXX) §§ 33 bis 35 (weggefallen) (Law)

AtStrlSVDBest § 33 Organisatorische Strahlenschutzmaßnahmen (Law)

...t radioaktiven Stoffen sind nur die unbedingt erforderlichen Aktivitäten und Radionuklide mit möglichst geringer Halbwertszeit zu verwenden. Radioaktive Stoffe dürfen nur so lange am Arbeitsplatz vorh...

BeurkG § 33 Besonderheiten beim Erbvertrag (Law)

...trag gelten die §§ 30 und 32 entsprechend auch für die Erklärung des anderen Vertragschließenden.

GmbHG § 33 Erwerb eigener Geschäftsanteile (Law)

...tsanteile, auf welche die Einlagen noch nicht vollständig geleistet sind, nicht erwerben oder als Pfand nehmen. (2) Eigene Geschäftsanteile, auf welche die Einlage vollständig geleistet ist,...

GWB § 33 Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch (Law)

...terlassungsanspruch besteht bereits dann, wenn eine Zuwiderhandlung droht. (3) Betroffen ist, wer als Mitbewerber oder sonstiger Marktbeteiligter durch den Verstoß beeinträchtigt ist. ...

GenG § 33 Buchführung; Jahresabschluss und Lagebericht (Law)

...t bei pflichtgemäßem Ermessen anzunehmen, dass ein Verlust besteht, der durch die Hälfte des Gesamtbetrags der Geschäftsguthaben und die Rücklagen nicht gedeckt ist, so hat der Vorstand unverzüglich d...

HGrG § 33 Buchführung, Belegpflicht (Law)

...tsplan oder sonst vorgesehenen Ordnung in zeitlicher Folge Buch zu führen. Das für die Finanzen zuständige Ministerium kann für eingegangene Verpflichtungen, Geldforderungen und andere Bewirtschaftung...

HebG 1985 § 33 (Law)

...6 Absatz 3 bis 5 tritt am 31. Dezember 2021 außer Kraft. Ausbildungen nach § 6 Absatz 3, die vor dem 31. Dezember 2021 begonnen worden sind, werden nach dieser Vorschrift abgeschlossen.

MPG § 33 Datenbankgestütztes Informationssystem, Europäische Datenbank (Law)

...titut für medizinische Dokumentation und Information richtet ein Informationssystem über Medizinprodukte zur Unterstützung des Vollzugs dieses Gesetzes ein und stellt den für die Medizinprodukte zustä...